Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (2021-08-11 09:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Kreisverwaltungsreferat
3. 1.: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Station an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-V0) Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01766 der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 26.07.2021
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
4. Mobilitätsreferat
5. 2.: Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Von dem Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Die in dem Antrag genannten Punkte sind damit behandelt. 2. Antrag Nr. 20-26 / A 01756 von Herr StR Tobias Ruff, Frau StRin Nicola Holtmann, Frau StRin Sonja Haider, Herr StR Dirk Höpner vom 27.07.2021, ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, dem Stadtrat bis Januar 2022 eine Auswertung des Mobilitätskongresses vorzulegen sowie über eine zukünftige Weiterführung zu berichten. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrats am 28.07.2021 Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
6. Sozialreferat
7. 3.: Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Überdachte Orte ohne Konsumzwang zur Verfügung stellen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Von den Vorschlägen des Sozialreferates wird Kenntnis genommen. Den aktuell verfolgten Lösungsansätzen für mehr Raum für junge Menschen wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, auch mit externen Partner*innen wie Träger*innen, Veranstalter*innen und darunter jungen Kollektiven Möglichkeiten zu finden, um weitere attraktive und gleichzeitig pandemietaugliche Angebote für junge Menschen zu schaffen. Das Kulturreferat wird gebeten zu prüfen, inwiefern ein Risiko i. H. v. insgesamt maximal 20.000 Euro abgesichert und die Veranstaltung - Pilotprojekt am Goethe-Denkmal - ermöglicht werden kann. 3. Das Baureferat wird gebeten, die zehn mobilen Unterstände zu beschaffen und zu installieren sowie die Anmietung und Reinigung der erforderlichen mobilen Toiletten zu beauftragen. 4. Einmalige Kosten Das Sozialreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren (Innenaufträge 602900144, 602900145, 602900185, 602900184, Sachkonto 649110, Innenauftrag 602900248, Sachkonto 666230, Kostenstellen 20261000, 20262000, 20252114, 20252125, 20254120, Sachkonto 649110, Kostenstelle 20255300, Sachkonto 651000). Das Sozialreferat wird weiterhin beauftragt, dem Baureferat die entsprechenden Mittel für die Beschaffung der zehn mobilen Unterstände in Höhe von 250.000 € zu übertragen (Finanzposition 5800.932.9900.7). Das Sozialreferat wird beauftragt, die Umsetzung durch eine entsprechende Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11. August 2021 - 2 - Büroverfügung bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Laufende Kosten Das Sozialreferat wird beauftragt, die laufend erforderlichen Haushaltsmittel durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. Das Sozialreferat wird weiterhin beauftragt, dem Baureferat die Mittel für die Zurverfügungstellung und tägliche Reinigung der mobilen Toiletten (in 2021 rund 75.000 Euro und ab 2022 jeweils 175.000 Euro jährlich für die Monate April bis Oktober) zu übertragen. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Umsetzung durch eine entsprechende Büroverfügung bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 5. Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025 ist wie folgt zu ändern: MIP alt: Maßnahmen-Nr. 5800.9900, Rangfolgen-Nr. 26 (Euro in 1.000) Grupp ierung Gesa mt- kosten Finan z. bis 2020 Programmzeitraum 2021 bis 2025 (Euro in 1.000) nachrichtlich Sum- me 2021- 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 ff. B (932) 1.350 0 1.350 1.350 0 0 0 0 0 0 Summ e 1.350 0 1.350 1.350 0 0 0 0 0 0 St. A. 1.350 0 1.350 1.350 0 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11. August 2021 - 3 - MIP neu: Maßnahmen-Nr. 5800.9900, Rangfolgen-Nr. 26 (Euro in 1.000) Grupp ierung Gesa mt- kosten Finan z. bis 2020 Programmzeitraum 2021 bis 2025 (Euro in 1.000) nachrichtlich Sum- me 2021- 2025 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 ff. B (932) 1.600 0 1.600 1.600 0 0 0 0 0 0 Summ e 1.600 0 1.600 1.600 0 0 0 0 0 0 St. A. 1.600 0 1.600 1.600 0 0 0 0 0 0 6. Dem Stadtrat wird spätestens bis zum 31.03.2022 eine Evaluation bzw. ein Bericht über die in der Beschlussvorlage genannten und verfolgten Lösungsansätze und Projekte mit externen Partner*innen vorgelegt. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00394 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 01.09.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00844 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 10.12.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Überdachte Orte ohne Konsumzwang zur Verfügung stellen
   • Verwandter Antrag: Selbstverwaltete, junge Subkultur in München etablieren
   • Verwandter Antrag: Lebenswertes München für alle - nächtliches Feiern und Anwohner*innen-Interessen in Einklang bringen
8. 4.: Obststand an der Cosimastraße erhalten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 5.: Bericht zum aktuellen Sachstand Klimacamp
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt. 2. Der Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat nimmt einen mündlichen Sachstandsbericht des Kreisverwaltungsreferenten entgegen. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 1818 findet damit seine Erledigung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. Kommunalreferat
3. 1.: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Tengstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Thorwaldsenstraße Nichtausübung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Milbertshofener Platz, Nähe Haggenmillerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
4. Personal- und Organisationsreferat
5. 2.: Mobilitätsreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
6. Kulturreferat
7. 3.: Vergabe der Stipendien für Literatur der Landeshauptstadt München 2021 und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Literatur 2021
8. 4.: Förderkonzept Popmusik - Produktionsstipendien für Popmusikalben