BA 02 - Vollgremium (2021-08-03 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Atelier 104 Fotoausstellung mit Dokumentation im Oktober 2021 1.230,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0403
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: Stadtbezirksbudget Antrag auf Zuwendung des Vereins Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme: Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. bis 15.08.2021. Erhöhung des benötigten Zuschusses von 13.032,00 € auf 15.032,00 €
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Boomletters Hall of Fame“ Boomletters Hall of Fame Bemalung und Workshops vom 24. - 26.09.2021 6.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0406
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0407
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
13. 3: Anhörungen
14. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
15. 5: Sonstiges
16. 6: Berichte der Beauftragten
17. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
18. 1: Anträge
19. 1.: An den folgenden drei Kreuzungen werden die Haltelinien auf dem Radweg an der westlichen Seite der Isar nach hinten versetzt, um Platz für sowohl wartende als auch vorbeifahrende RadfahrerInnen zu schaffen: - Erhardtstraße/Corneliusbrücke/Corneliusstraße - Auenstraße/Reichenbachbrücke/Fraunhoferstraße - Wittelsbacherstraße/Wittelsbacherbrücke/Baldeplatz Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2021
20. 2: Entscheidungen
21. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
22. 2.1.1.: Genehmigung einer Freischankfläche, Maistraße 57 rechts
23. 2.1.2.: Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche a) Schillerstraße 24 b) Klenzestraße 99
24. 2.2: Sondernutzungen
25. 2.2.1.: Aufstellen eines (Post-)Kartenständers vor dem Geschäft Lindwurmstraße 147
26. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
27. 3: Anhörungen
28. 3.1: Veranstaltungen
29. 3.2: Verkehr
30. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
31. 3.3.1.: Baaderstraße 88; Anfahrtszone für die Kinderkrippe Baaderstraße 86 - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes mit Zeitzusatz
32. 3.3.2.: Projektplanung Dreimühlenstraße / Isartalstraße, Projekt-Nr. 100994; Rückmeldung des Baureferats zu den Auflagen bzgl. Versetzung der Bäume, Bänke und Fahrradabstellplätze im Rahmen der Projektplangenehmigung
33. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
34. 5: Sonstiges
35. 5.1.: Parksituation in der Hans-Sachs-Straße; Bürger*innenanliegen
36. 5.2.: Anregungen für sichere Fußwege im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
37. 5.3.: Toiletten entlang des Westermühlbachs; Bürger*innenanliegen
38. 5.4.: Gefährliche Verkehrssituation an Baustelle zwischen Rumford- und Morassistraße; Bürger*innenanliegen
39. 5.5.: Erweiterung Außengastronomie Fraunhoferstraße 42 - Ecke Baaderstraße, Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021
40. 5.6.: Behinderte Einsicht beim Abbiegen von der Lindwurm- in die Fliegenstraße; Bürger*innenanliegen
41. 5.7.: Einbahnstraßenregelung Holzplatz/Pestalozzistraße/Stephansstraße und Durchgangsverkehr; Bürger*innenanliegen
42. 5.8.: Holzplatz als Sommerstraße – Bürger*innenanfrage zur Aufstellung von Tischen und Stühlen
43. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
44. 1: Anträge
45. 2: Entscheidungen
46. 3.: Anhörungen
47. 3.1: Bauvorhaben
48. 3.1.1.: Thalkirchner Straße 88 Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)
49. 3.1.2.: Schwanthalerstraße 91 Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)
50. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
51. 3.2.1.: Planfeststellung für das Vorhaben „Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL)“; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021
52. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
53. 5: Sonstiges
54. 5.1.: Extrem laute Klimaanlagen Holzstraße 28-30; Bürger*innenanliegen
55. 5.2.: Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Bürger*innenanliegen
56. D: Umwelt, Klima, Naherholung
57. 1: Anträge
58. 1.: Begrünung des Platzes auf der Nordseite der Adolf-Kolping-Straße; Antrag des UA PB vom 30.06.2021
59. 2.: Ist das Zelt für Corona-Antigen-Schnelltests an der Theresienwiese noch notwendig?; interfraktionelle Anfrage vom 19.07.2021
60. 2: Entscheidungen
61. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 20.07. - 30.10.2021 4.350,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0404
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
62. 3: Anhörungen
63. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
64. 3.1.1.: Fällungsantrag Kapuzinerstraße 36a
65. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
66. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
67. 5: Sonstiges
68. 5.1.: Versetzung Mülleimer Westermühlbach; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021
69. E: Angelegenheiten des BA
70. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
71. 1.: Ferienausschusssitzung am 07.09.2021 - Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen - Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung - Wahl des/r Ferienausschussvorsitzenden
72. 2.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz: Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
73. 3.: (U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
74. 4.: Nachverfolgung von BA-Anträgen, die nach Ablauf der Bearbeitungsfrist noch in Bearbeitung sind.
75. 2: Kommende Sitzungstermine
76. 3: Termine / Veranstaltungen
77. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
78. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
79. Unterrichtungen
80. A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
81. A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
82. A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
83. A 4.3.: Spielplatz Ecke Schmeller- / Fleischerstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
84. A 4.4.: Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 26.05.2021, Sparkling Diamonds – Antrag auf Bezuschussung der Erneuerung des Fußbodenbelags
85. A 4.5.: Dienststellenverständigung des Referats für Bildung und Sport bezüglich Kinderkrippe an der Baaderstraße 86
86. B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
87. B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
88. B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
89. B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
90. B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
91. B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
92. B 4.6.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
93. B 4.7.: Öffnungszeiten Schanigärten, Antwort auf Bürgeranliegen
94. B 4.8.: Verkehrsberuhigung Dreimühlenviertel, Antwort auf Bürgeranliegen
95. B 4.9.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf dem Gehweg und auf Parkplätzen vor der Gaststätte in der Thalkirchner Straße 29, Ankündigung Entscheidung des Oberbürgermeisters
96. B 4.10.: Flaschenscherbenparkour auf den Radwegen der Brücken Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke, Antwort auf Bürgeranliegen
97. B 4.11.: (U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC
    • Sitzungsvorlage
98. B 4.12.: Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03540
    • Verwandter Antrag: Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
99. B 4.13.: Errichtung eines Radfahrstreifen auf der Fahrbahn auf der Westseite der Tumblingerstraße zwischen Ruppertstraße und Beginn der Eisenbahnunterführung
100. B 4.14.: Ausnahmezulassung Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr in den Bereichen Bayer-, Schwanthaler-, Landwehrstraße von Juli bis Dezember 2021
101. B 4.15.: Freigabe nach Abnahme, Isarstrand - Erweiterungsflächen - Westufer zwischen Reichenbach- und Boschbrücke
102. B 4.16.: (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
     • Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
     • Verwandter Antrag: Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
     • Verwandter Antrag: Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
     • Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
103. B 4.17.: Plan mit Informationen zu Schaustellern auf der Theresienwiese („Sommer in der Stadt“)
104. B 4.18.: Pilotprojekt Ampelschaltung Kreuzung Goethestraße / Landwehrstraße
105. C 4: Bereich Planen und Bauen
106. C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
107. C 4.2.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München - Stadt im Gleichgewicht“ A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
     • Sitzungsvorlage
108. C 4.3.: (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
     • Sitzungsvorlage
109. C 4.4.: Vorbescheid für das Bauvorhaben Maistraße 6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
110. C 4.5.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Bahnübergänge Feldmoching
111. C 4.6.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - A) Aufstellungsbeschluss B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
     • Sitzungsvorlage
112. D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
113. D 4.1.: Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung, Antwort auf Bürgeranliegen
114. D 4.2.: Unterrichtung über Ersatzpflanzungen
115. D 4.3.: (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
     • Sitzungsvorlage
116. D 4.4.: (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen;
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
     • Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen
     • Verwandter Antrag: Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen
117. D 4.5.: Baumpflanzungen in der Thalkirchner Straße - Mitteilung der Baumarten
118. D 4.6.: (U) Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“ und Aufgreifen der Empfehlungen
     • Sitzungsvorlage
119. D 4.7.: Erweiterung der Tischtennis-Anlagen auf der Ostseite der Theresienwiese um zusätzliche Platten; Antwort des Baureferats vom 13.07.2021 auf Bürgeranfrage
120. E 4: Bereich BA-Angelegenheiten
121. E 4.1.: Nicht verbrauchte Mittel des Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen, Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen