BA 02 - Vollgremium (2021-07-06 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. Filmfestival „female presence“ am 25./16.09.2021 und 02./03.10.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0398
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Workshops Skateboard“ Skateboard-Workshops ab 11.06.2021 805,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0399
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Milla Club / Missmilla GmbH Workshop/Jugendprogramm im Rahmen des Milla Walky Talky Festivals 2021 vom 01.09. - 31.12.2021 2.613,75 Euro, Az.: 0262.0-2-0402
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 3: Anhörungen
13. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
14. 5: Sonstiges
15. 5.1.: Zustand Spielplatz an der Schmellerwiese, aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021
16. 6: Berichte der Beauftragten
17. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
18. 1: Anträge
19. 1.: Querung Baumstraße für Zufußgehende ermöglichen
20. 2: Entscheidungen
21. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
22. 2.1.1.: Genehmigung einer befristeten Freischankfläche a) Beschlussvorlage Isartalstraße 26 - Fläche rechts vor dem Eingang b) Anfrage Isartalstraße 26 - Fläche links vor dem Eingang, Versetzen von Fahrradständern
23. 2.1.2.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche a) Tumblingerstraße 16 b) Klenzestraße 62 c) Baaderstraße 11
24. 2.1.3.: Genehmigung einer Freischankfläche a) Sonnenstraße 8 b) Goethestraße 30 c) Ehrengutstraße 6
25. 2.1.4.: Erweiterung einer bestehenden Parkplatzfreischankfläche a) Pestalozzistraße 21 b) Dreimühlenstraße 25
26. 2.2: Sondernutzungen
27. 2.2.1.: Aufstellung einer Verkaufseinrichtung (Schütte) auf öffentlichem Grund, Waltherstraße 32a
28. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
29. 3: Anhörungen
30. 3.1: Veranstaltungen
31. 3.2: Verkehr
32. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
33. 3.3.1.: Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V N.N.
34. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
35. 5: Sonstiges
36. 5.1.: Verschwinden von Parkplätzen im Glockenbachviertel – wohin mit dem Auto?; Bürger*innenanliegen
37. 5.2.: Glockenbachviertel als Fahrradstraßenviertel; Bürger*innenanliegen
38. 5.3.: Gasteig HP8 - Parkraum / Parksuchverkehr im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
39. 5.4.: Sommerstraße Holzstraße; Bürger*innenanliegen
40. 5.5.: Fahrradstellplätze U-Bahnstation Goetheplatz; Bürger*innenanliegen
41. 5.6.: Verkehrssituation Pestalozzistraße / Hans-Sachs-Straße; Bürger*innenanliegen
42. 5.7.: Lärm und Verschmutzungen am Kirchplatz St. Andreas; Bürger*innenanliegen
43. 5.8.: Bepflanzung Schanigarten, Klenzestraße 47
44. 5.9.: Erweiterung Außengastronomie Fraunhoferstraße 42 - Ecke Baaderstraße; Bürger*innenanliegen
45. 5.10.: Parkplatzsituation Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
46. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
47. 1: Anträge
48. 2: Entscheidungen
49. 3.: Anhörungen
50. 3.1: Bauvorhaben
51. 3.1.1.: Adlzreiterstraße 23-25, Tektur Dachaufstockung zweier Mehrfamilienhäuser mit Anbau von Balkonen und Zusammenlegung von 4 Wohneinheiten in 2 Wohneinheiten im Gebäude Adlzreiterstraße 23
52. 3.1.2.: Baumstraße 9 Rückbau eines Lagers mit Kellerräume sowie Neubau von 3 Wohnungen mit Tiefgarage
53. 3.1.3.: Baumstraße 9 Dachgeschossausbau eines Wohngebäudes sowie Errichten von 4 Gauben und eines Dacheinschnitts an der Innenhofseite
54. 3.1.4.: Platenstraße 5 Dachgeschossausbau eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses
55. 3.1.5.: Klenzestraße 83 Sanierung und Aufstockung eines Bestandsgebäudes um ein Geschoss, Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit
56. 3.1.6.: Buttermelcherstraße 16, Vorbescheid Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
57. 3.1.7.: Bahnhofplatz 7 Rückbau oberirdisches Verbindungsbauwerk
58. 3.1.8.: Bahnhofplatz 7 Aufteilung des bestehenden Kaufhauses in zwei separate Einheiten mit Nutzung des Altbaus als Baustelle (befristet) und des 70 Jahre Baus als Kaufhaus sowie Nutzungsänderung von Laden zu Traforaum im EG
59. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
60. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
61. 5: Sonstiges
62. 5.1.: Vorstellung Bauvorhaben Adolf-Kolping-Straße 10
63. D: Umwelt, Klima, Naherholung
64. 1: Anträge
65. 1.: Errichtung von Sportplätzen auf Dächern prüfen
66. 2.: Orte zum Bolzen
67. 2: Entscheidungen
68. 3: Anhörungen
69. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
70. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
71. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
72. 5: Sonstiges
73. 5.1.: Mülleimer nicht neben Sitzbänken platzieren, Alter Südfriedhof; Bürger*innenanliegen
74. 5.2.: Hochbeete auf öffentlichem Grund - Genehmigungsverfahren
75. 5.3.: Mehr / Größere Mülleimer auf den Straßen im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
76. 5.4.: Sportangebote im 2. Stadtbezirk; Bürger*innenanliegen
77. 5.5.: Versetzung Mülleimer Westermühlbach; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021
78. 5.6.: Pflanzung bunter Büsche vor dem KUBU; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021
79. 5.7.: Theresienwiese als grüne Lunge der Stadt und Anwohner; Bürger*innenanliegen
80. E: Angelegenheiten des BA
81. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
82. 2: Kommende Sitzungstermine
83. 3: Termine / Veranstaltungen
84. 3.1.: Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk am 20.07.2021 im Circus Krone, Marsstraße 43, 80335 München, Beginn 19:00 Uhr
85. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
86. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
87. Unterrichtungen
88. A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
89. A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
90. A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
91. A 4.3.: Zwischennutzung am Viehhof, Antwortschreiben
92. A 4.4.: (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
    • Sitzungsvorlage
93. A 4.5.: (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
    • Sitzungsvorlage
94. B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
95. B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
96. B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
97. B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
98. B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
99. B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
100. B 4.6.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
101. B 4.7.: Defekte Toilettenanlage im Sperrgeschoss Goethestraße - Ankündigung der Inbetriebnahme
102. B 4.8.: Öffnungszeiten der Toilettencontainer am Gärtnerplatz
103. B 4.9.: Ergebnisprotokoll Ortstermin Sommerstraßen 2021 - Holzplatz
104. B 4.10.: MVG-Leistungsprogramm 2022 - Stellungnahme des Behindertenbeirats
105. B 4.11.: Parkraumüberwachung Kapuzinerstraße
106. B 4.12.: Geteilte und vernetzte Mobilität – Shared Mobility, Veranstaltung des Mobilitätsreferates mit den Bezirksausschüssen am 06.05.2021 – Präsentation und Kontakte
107. B 4.13.: (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
     • Verwandter Antrag: Circulation Plan für München
108. B 4.14.: Stellungnahme per Eilentscheidung zur Beschlussvorlage Pandemiebedingte Erweiterung des Kulturstrandes 2021 um vier weitere Flächen am Westufer der Isar – sog. „Isarstrand“; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03589
     • Verwandter Antrag: Isarstrand
109. B 4.15.: Regenbogen Fußgänger*innenüberweg
110. B 4.16.: (U) Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ Sachstandsbericht Neues Warnsystem Bike flash
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Neues Warnsystem: Bike flash
     • Verwandter Antrag: Abbiegeassistenten
     • Verwandter Antrag: Rechtsabbiegeverbot für Lkw ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen
     • Verwandter Antrag: Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger
     • Verwandter Antrag: „Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“ München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln
     • Verwandter Antrag: Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – von anderen Städten lernen“
111. B 4.17.: Kein Pilotprojekt „Berliner Kissen“ als Bremsschwelle vor der Stielerschule
112. C 4: Bereich Planen und Bauen
113. C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
114. C 4.2.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - A) Aufstellungsbeschluss B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
     • Sitzungsvorlage
115. C 4.3.: (U) Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und Masterplan Mobilität Lösungen fürs Bahnhofsviertel 4: Umgestaltung des Bahnhofsviertels – Frühzeitige Planung der künftigen Verkehrsführung
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Lösungen fürs Bahnhofsviertel 4: Umgestaltung des Bahnhofsviertels – Frühzeitige Planung der künftigen Verkehrsführung
116. C 4.4.: (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
     • Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
     • Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
117. D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
118. D 4.1.: Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung, Zwischennachricht des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU)
119. D 4.2.: Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil III Tierschutzgesetz gilt auch für Tauben
120. D 4.3.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
     • Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
     • Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
     • Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
121. D 4.4.: (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
     • Sitzungsvorlage
122. D 4.5.: Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Abdruck Beantwortung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21
     • Verwandter Antrag: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
123. D 4.6.: Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil II „Taubenschläge für den Stadtbezirk 2"
124. D 4.7.: Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“
125. D 4.8.: Abfallbehälter im öffentlichen Raum dem Corona-bedingten Müllaufkommen in Zahl und Größe anpassen und Reinigung und Leerung intensivieren.
126. D 4.9.: Baustelle Thalkirchner Straße und Straßenwiedererrichtung, Pflanzung größerer Bäume
127. E 4: Bereich BA-Angelegenheiten
128. E 4.1.: Online-Banking für das BA Girokonto