BA 01 - Vollgremium (2021-08-24 19:00:00)
Datum: | 24.08.2021, 19:00 |
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Ort: | Kleiner Sitzungssaal, Rathaus München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 5: Allgemeine Themen
- 5.1.: Präsentation von Green City e.V. zum Pilotprojekt „Quartierswende Lehel“ - Aufbauten am Mariannenplatz
- 6: Bericht des Vorsitzenden
- 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Nachfrage zu Bauvorhaben im Lehel
- 2.: Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
- 3.: Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Müllerstraße 42, Tektur zu 1.2-2016-22840-21 Aufstockung RGB, DG-Ausbau (VGB + RGB), Aufzugseinbau, Fassadenänderung (VGB + RGB), Anbau einer TG-Abfahrt (KG/EG), Einbau einer Tiefgarage und Umbau KG, Nutzungsänderung von Bankfiliale, Lager und Wohnungen in zwei Läden und 8 Wohnungen (KG – 3. OG)
- 3.1.2.: Blumenstraße 3 Nutzungsänderung: Gaststätte mit Neben- und Lagerräumen zu Ladenlokal (VGB) und Büro mit Lagerräumen (RGB) sowie zweier PKW-Einstellplätze zu einem Ladenlokal; Errichtung einer Dachterrasse (auf Flachdach Zwischengebäude) und von Trennwänden Speicherraum / Spitzboden (VGB)
- 3.1.3.: Oettingenstraße 78 Schulbauoffensive - Standzeitverlängerung der Interimsanlage, befristet auf 12 Jahre
- 3.2: Sonstige
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Mobilität und öffentlicher Raum
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Digitale Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe des Luitpold Gymnasiums zur Einhaltung der Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung in der Oettingenstraße; vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
- 2.: Bürgeranliegen, Errichtung von Fahrradständer in der Alfons-Goppel-Straße vor der Residenz
- 3.: Bürgeranliegen, Eklatanter Lärm und Erschütterungen durch Variotram an der Müller-/Fraunhoferstraße
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Einziehung einer Teilstrecke der Hochbrückenstraße
- 2.2.: Erweiterung/Vergrößerung eines Verkaufsstandplatzes, Tal 2
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Westenriederstraße 16
- 3.2.2.: Neuer Parkraum für Fahrräder im Gärtnerplatzviertel, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01731 sowie B 01914 des Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Müllerstraße Nr. 6 und 10
- Verwandter Antrag: Neuer Parkraum für Fahrräder im Gärtnerplatzviertel (Süd/West)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Installation eines Wasserspenders bzw. einer Lichtanlage auf dem Spielplatz im Englischen Garten
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Budgetanträge
- 2.1.1.: Stadtbezirksbudget Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021 beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630,- € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €)
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hackenplatz" Ein Tag am "Hackenplatz“ - für eine zukunftsfähige, grüne Innenstadt am 04.09.2021 900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0253
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. Familien-Herbstfest und Freizeit-Volleyballturnier am 25.09.2021 455,00€; Az. 0262.0-1-0256
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Schulterschluss UG i. Gr. Projekt „Ja, unsere weißen Westen“ vom 05.08.2021 - Oktober 2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0255
- 2.2: Sonstige
- 2.2.1.: Pfarrstraße 4, Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
- 2.2.2.: Viktualienmarkt 6, Genehmigung einer Freischankfläche
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Fortunabrunnenfest am 11.09.2021 an der Kanalstraße/Isartorplatz
- 3.2.: Kulturveranstaltung im Rahmen des Münchner Mobilitätskongresses Reallabor Maxtor Urban Standards vom 08.bis 12.09.2021
- 3.3.: Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 – 2026; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03920
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 03920
- 3.4.: Isarinselfest 2021 vom 03.09. bis 05.09.2021 jeweils auf dem Parkplatz auf der Praterinsel, Parkplatz am Müller’schen Volksbad und auf dem Mariannenplatz
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Berichte der BA-Beauftragten
- F: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.3.: Georg-Kronawitter-Platz: Vorstellung des aktuellen Entwicklungs- und Planungsstands
- B 4.4.: Schutz der Esche in der Reitmorstraße auf Höhe 45a
- B 4.5.: (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
- Verwandter Antrag: Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
- Verwandter Antrag: SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
- C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
- C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.2.: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk transparent gestalten
- C 4.3.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
- Verwandter Antrag: Die Provinzen erschließen – den Münchner Osten kolonialisieren
- Verwandter Antrag: Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
- Verwandter Antrag: Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
- Verwandter Antrag: Gasteig HP8 – verkehrliche Anbindung sicherstellen!
- Verwandter Antrag: Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
- Verwandter Antrag: Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
- C 4.4.: (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
- Verwandter Antrag: Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
- C 4.5.: Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
- C 4.6.: Bessere Fahrgastinformation auf dem Thierschplatz
- C 4.7.: Teerverschmutzung Mannhardtstraße; Antwort des Bauprojektleiters
- C 4.8.: Veranstaltungsbescheid One year to go am 11.08.2021
- C 4.9.: Ladezonen Müllerstraße
- C 4.10.: (U) Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
- C 4.11.: Eindeutigkeit der Radwegmarkierung entlang des Odeonsplatzes verbessern.
- D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
- D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
- D 4.3.: Gaststättenfortführungen
- D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
- D 4.5.: Bücherschrank in der Paradiesstraße
- D 4.6.: Dienststellenverständigung zur städtischen Kindertagesstätte Herrnstraße 19a
- D 4.7.: Eilentscheidung zur Kunstaktion „Brunnenspiele St.-Anna-Platz - eine performative Wasser-Installation“
- D 4.8.: Eilentscheidung zur Modemesse IN FASHION MUNICH vom 07. bis 09.08.2021 auf der Praterinsel
- D 4.9.: Eilentscheidung zum Festival auf dem Rindermarkt Munich Irish Nights vom 27.08. bis 29.08.2021