BA 01 - Vollgremium (2021-09-28 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
4. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. 5: Allgemeine Themen
7. 5.1.: Grundsatzbeschluss über das Abhalten von Hybridsitzungen, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
8. 5.2.: Sitzungstermine 2022
9. 6: Bericht des Vorsitzenden
10. 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
11. B: Planen, Bauen, Wohnen
12. Bericht
13. 1: Anträge und Bürgeranliegen
14. 1.: Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken I: Abendliche Beleuchtung des Fortunabrunnens, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
15. 2.: Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken II: Mehr Lärmschutz!, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
16. 3.: Aufenthaltsqualität auf dem Isartorplatz stärken III: Altstadt und Lehel verbinden!, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
17. 4.: Folgen des Klimawandels auf das Leben in der Innenstadt - Zukunft des Wassermanagements jetzt prüfen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021 und 24.08.2021
18. 5.: Hochwasserschutz im ersten Stadtbezirk prüfen, interfraktioneller Antrag; vertagt aus den Sitzungen am 27.07.2021 und 24.08.2021
19. 6.: Vorstellung der Planungen und Vorbereitungen für die verschiedenen Busparkplätze am gesamten Altstadtring, Antrag der SPD-Fraktion
20. 7.: Neuordnung der Verkehrssituation am Radspielerbrunnen - Hackenstraße/Ecke Brunnstraße, Antrag der SPD-Fraktion
21. 8.: Entwicklung des Bunkers an der Blumenstraße 22, Antrag der SPD-Fraktion
22. 2: Entscheidungen
23. 3: Anhörungen
24. 3.1: Bauvorhaben
25. 3.1.1.: Neuhauser Straße 20 Umbau und Nutzungsänderung eines Kaufhauses zu einem Gebäude mit Büro-, Verwaltungs-, Gastronomie- und Einzelhandelsnutzung
26. 3.1.2.: Lerchenfeldstraße 28, Tektur Neubau eines Mehrfamilienhauses
27. 3.1.3.: Neuhauser Straße 23, Tektur Umbau und Erneuerung der Dachgeschosse eines Geschäftshauses mit Büronutzung und Handel sowie Nutzungsänderung von Praxisflächen und Hausmeisterwohnungen in Büroflächen
28. 3.1.4.: Liebigstraße 24 Vordergebäude: Aufstockung des Bestands mit einem Vollgeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen, Wintergärten und einem Aufzug, Änderung der Fassaden und Grundrisse; Rückgebäude: Teilabriss des Bestands, Zusammenlegung von 3 Wohnungen in 1 Wohnung, vollständige Unterkellerung, Umbau der Garage in Wohnraum, Änderung der Fassaden
29. 3.1.5.: Hildegardstraße 2 Neubau eines Hotels mit Einzelhandel-, Gastronomie und Wohnungen Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau einer mehrgeschossigen Gemeinschaftstiefgarage
30. 3.1.6.: Ledererstr. 11-13 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
31. 3.1.7.: Blumenstr. 22 Umbau Bunker Blumenstraße, Teilabbruch der Decke über dem 2. OG, Nutzungsänderung von Schutz- zu Ausstellungsraum
32. 3.1.8.: Hackenstr.4 Umbau und Nutzungsänderung: Einzelhandelsflächen zu Nutzungseinheiten mit Laden, Cafe und Werkstatt - Tektur zu 1.2-2020-25422-21
33. 3.1.9.: St.-Anna-Str. 25 Abbruch des Bestandsgebäude und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier - Tektur zu 1.201-2020-26456-21
34. 3.1.10.: Hochbrückenstr. 20/RGB Anbau einer außenliegenden Aufzugsanlage und einer Fluchttreppe an das Rückgebäude eines Aparthotels, Erneuerung Teilabschnitt Decke Werkstatt - Tektur zu 1.2-2019-26428-21
35. 3.2: Sonstige
36. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
37. C: Mobilität und öffentlicher Raum
38. Bericht
39. 1: Anträge und Bürgeranliegen
40. 1.: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung Errichtung von Pollern zum Schutz der Fußgängerzone
41. 2.: Bürgeranliegen, Einrichtung eines Radwegs, Bepflanzung und Durchfahrt der Sternstraße
42. 3.: Bürgeranliegen, Straßenplanung Blumenstraße, Sendlinger Tor
43. 4.: Bürgeranliegen, Freiluft-Urinal an der Isar, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
44. 5.: Interfraktioneller Antrag, Bestellung eines Verkehrsspiegels in der Oettingenstraße Ecke Rosenbuschstraße, vertagt aus der Sitzung vom 27.07.2021
45. 6.: Bürgeranliegen, Fahrradstellplätze am Luitpoldgymnasium, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
46. 7.: Bürgeranliegen, Bedarfsampel Paradies-/Emil-Riedel-Straße und Rotlichtverstöße, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
47. 8.: Fahrradschutzstreifen in der Emil-Riedel-/Oettingen-/Sternstraße, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
48. 9.: Müllproblem auf den Spielplätzen im Lehel nachhaltig angehen, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 27.07.2021
49. 2: Entscheidungen
50. 2.1.: Kontrolle der Blauen Zone am Promenadeplatz, Antwort des KVR Nr. 20-26 / V 04400
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 04400
51. 3: Anhörungen
52. 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
53. 3.1.1.: Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
54. 3.1.2.: Taxistandplatz Sonnenstraße 27: Rückverlegung in die Sonnenstraße 25
55. 3.1.3.: Verlegung des Taxistandplatzes am Rindermarkt zur Errichtung von allgemeinen Behindertenstellplätzen und Verlegung von Behindertenstellplätze im Rosental.
56. 3.2: Sonstige
57. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
58. D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
59. Bericht
60. 1: Anträge und Bürgeranliegen
61. 1.: Bürgeranliegen, Einwand gegen Genehmigung von Gastronomie in der Liebigstraße 8
62. 2.: Bürgeranliegen, Installation eines Wasserspenders bzw. einer Lichtanlage auf dem Spielplatz im Englischen Garten, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
63. 2: Entscheidungen
64. 2.1: Budgetanträge
65. 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat St. Anna Grundschule Percussion für Kinder von November 2021 - Mai 2022 4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0254
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
66. 2.1.2.: Stadtbezirksbudget Antragsteller: Und. Institut für Kunst, Kultur und Zukunftsfähigkeit e.V. Maßnahme: wERDschätzung - Humusinstallation zum gemeinsamen Er-Innern an Joseph Beuys am 12.05.2021 beantragter Zuschuss: Erhöhung des ursprünglichen Zuschusses von 1.630, - € auf 1.677,22 € (Erhöhung von 47,22 €), vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021
67. 2.1.3.: Voranfrage: Förderung der Skulptur „Autoeater“, Karlsplatz
68. 2.2: Gastronomie
69. 2.2.1.: Genehmigung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 31
70. 2.2.2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Neuhauser Straße 1
71. 2.2.3.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Viktualienmarkt 8
72. 2.2.4.: Genehmigung einer Freischankfläche, Maffeistr. 7
73. 2.3: Sonstiges
74. 3: Anhörungen
75. 3.1.: Bücherschrank in der Paradiesstraße; Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02650, vertagt aus der Sitzung am 24.08.2021: Weiteres Vorgehen?
    • Verwandter Antrag: Bücherschrank in der Paradiesstraße
76. 3.2.: Münchner Eiszauber vom 19.11. – 16.01., Karlsplatz - Termin: 22.10.21
77. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
78. E: Berichte der BA-Beauftragten
79. F: Verschiedenes / Termine
80. Unterrichtungen
81. A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
82. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
83. B 4.1.: Baulisten
84. B 4.2.: Baumaßnahmen der SWM
85. B 4.3.: Bauvorhaben Maximiliansplatz 18: Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes, Antwort der Lokalbaukommission auf BA-Stellungnahme
86. B 4.4.: Baugenehmigung St.-Anna-Straße 25
87. B 4.5.: Begrünung der neuen Tiefgarage Altstadtring, Antwort auf Anfrage Nr. 20-26 / Q 00035 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 12.07.2021
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / Q 00035
88. B 4.6.: Stellungnahme der Lokalbaukommission zur BA Anfrage Liebherrstr. 5 / Thierschstr. 11-17
89. B 4.7.: St. Anna-Str. 16 - Schutz des Wurzelbereiches – Antwort des Baureferats auf Bürgeranliegen (2021.07 C 0)
90. B 4.8.: (U) Einbindung des „Schwammstadt“-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
91. B 4.9.: Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zur Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00939)
    • Verwandter Antrag: Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern
92. B 4.10.: Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zum behindertengerechten Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00537)
    • Verwandter Antrag: Behindertengerechter Viktualienmarkt
93. B 4.11.: Antwort des Kommunalreferats auf Stadtratsantrag zum behindertengerechten Viktualienmarkt (Antrag Nr. 20-26 / A 00537)
    • Verwandter Antrag: Behindertengerechter Viktualienmarkt
94. C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
95. C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
96. C 4.2.: Einrichtung einer Blitzampel an der Lukaskirche, Antwort der Polizei
97. C 4.3.: Ampelschaltung Sendlinger Tor, Antwort auf Bürgeranliegen
98. C 4.4.: Verkehr in verkehrsberuhigter Westenriederstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
99. C 4.5.: Mülleimerthematik im Tal und im gesamten Stadtviertel, Antwort der Verwaltung
100. C 4.6.: Erweiterung Anfahrtspunkte Wertstoffmobil im Gebiet des BA 1
101. C 4.7.: Behindertengerechte Stellplätze in der Frauenstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
102. C 4.8.: Antwort auf Bürgeranliegen: Verkehrs und Lärmbelastung Papa-Schmid-Strasse / Blumenstrasse
103. C 4.9.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bruderstraße 3
104. C 4.10.: Antwort des Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zu einem zeitlich befristeten Verkehrsversuch in der Oettingenstraße
105. C 4.11.: Antwort des Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zur Aufstellung einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige auf Privatgrund
106. C 4.12.: Abstellen von Elektro-Tretrollern, Stellungnahme des BA 7 Sendling-Westpark zum Schreiben „Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern“ des Mobilitätsreferats (Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des BA 1)
     • Verwandter Antrag: Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
107. D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
108. D 4.1.: Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Beschwerden
109. D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
110. D 4.3.: Gaststättenfortführungen Tal 15
111. D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
112. D 4.5.: Sommerstraßen Spielebroschüre
113. D 4.6.: Eilentscheidung der Vorsitzenden: Ablehnung des Aktionstags „Mariannenplatz macht Platz“
114. D 4.7.: Eilentscheidung der Vorsitzenden. Zustimmung zur Spiel- und Kunstaktion „Tanz.Die Invasion“ am 30.09.2021 auf dem Karlsplatz
115. D 4.8.: Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zum kulturellen Umzug „Schwarze Prozession“ am 18.09.2021 vom Odeonsplatz zur Dachauer Str. 110
116. D 4.9.: (U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 6. Stadtbezirk - Sendling 10. Stadtbezirk - Moosach 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk - Laim
     • Sitzungsvorlage
117. D 4.10.: Antwort des Baureferats auf BA Anfrage zur Errichtung öffentlicher Fitnessanlagen (Antrag Nr. 20-26 / B 02647)
     • Verwandter Antrag: Öffentliche Fitnessanlagen für den ersten Stadtbezirk