BA 01 - Vollgremium (2021-03-23 19:00:00)
Datum: | 23.03.2021, 19:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 4.1.: Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung / Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021 (Termin 1.4.21)
- 5: Allgemeine Themen
- 5.1.: Neue Möglichkeiten der Sitzungsteilnahme schnellstmöglich nutzen, Antrag der CSU-Fraktion
- 5.2.: Vorstellung der Onlinebefragung Quartierswende und Präsentation der Ergebnisse der Ideenwerkstatt durch Green City, gemeinsamer Unterausschuss Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget / Mobilität + Öffentlicher Raum / Bauen Planen Wohnen am Donnerstag, den 18.03.2020 um 18.30 Uhr, der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben
- 5.3.: Erfahrungsabfrage Evaluierung Stadtbezirksbudget
- 6: Bericht des Vorsitzenden
- 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 0.1.: Vorstellung Abriss Parkhaus Hildegardstraße und Baustelleneinrichtung durch den Investor
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.21 und vom 23.2.21
- 2.: Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21
- 3.: Antrag Georg-Kronawitter-Platz, Antrag der SPD-Fraktion
- 4.: Antrag Schutz des Baumes in der Reitmorstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Stollbergstr. 8 / Thomas-Wimmer-Ring, Gaubensanierung (Abbruch und Erneuerung (Termin: 7.4.21)
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Vollzug der Baumschutzverordnung Widenmayerstr. 51, Nutzungsänderung / Umbau einer Klinik zu einem Wohngebäude (37 Wohneinheiten)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Mobilität und öffentlicher Raum
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Einstiegshilfe auch für Menschen mit Rollator in Straßenbahnen durch Ausfahren der Klapprampen / Hublifter als Einstiegs-Ausstiegshilfe
- 2.: Temporär wegfallende Anwohnerparkplätze in der St.-Anna-Straße ausgleichen, Antrag der CSU-Fraktion und der Fraktion FDP/Freie Wähler
- 3.: Tempo 30 in der Müllerstraße, Interfraktioneller Antrag
- 4.: Bürgeranliegen, Tempo 30 vor dem Kindergarten Steinsdorfstr. 10
- 5.: Bürgeranliegen, Ideen für mehr Lebensqualität in der Müllerstraße
- 6.: Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, Antrag der CSU- Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 23.2.21
- 7.: Bürgeranliegen, Fragen zum Thomas-Wimmer-Ring
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Altersbedingter Austausch der Lichtsignalanlage Karlsplatz Stachus (Termin: 24.03.2021)
- 3.2.2.: Präsentation des RAW zum aktuellen Stand der Planungen der OpenSpaces der IAA
- 3.2.3.: Teilflächensanierung des Pflasterbelags in der Kaufingerstraße und der Weinstraße
- 3.2.4.: Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, 26.1.21 und vom 23.2.21
- 3.2.5.: mbiss- und Verkaufswägen (Food Trucks), Beschlussvorlage Novellierung der Sondernutzungsrichtlinen
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Planung von zwei Minikitas im Lehel
- 2.: Food Truck-Stellplätze digital veröffentlichen, Antrag der CSU-Fraktion
- 3.: Unterstützung der Gastronomie in Altstadt und Lehel bei der Anschaffung von Mehrweg- Pfandsystemen, Antrag der SPD-Fraktion
- 4.: Bürgeranliegen, Sport- und Freizeitflächen im Lehel für Kinder ermöglichen
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Budgetanträge
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget ZAB e.V. Online Angebote für Senior*innen 2.007,60 Euro, Az.: 0262.0-1-0232
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. 17. Konzertreihe 2021 vom 14.04.2021 - 01.01.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0233
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0234
- 2.2: Sonstige
- 2.2.1.: Planung von zwei Minikitas im Lehel, Vorstellung des Projekts
- 2.2.2.: Ein zweiter Baum soll mit weiteren kommerzfreien Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden, Sendlinger Straße 47
- 2.2.3.: Sondernutzungsrichtlinien, Zusammenführung Grundsatzbeschlüsse/ Prüfung der Anregung der Bezirksinspektion
- 2.2.4.: Durchführung eines Runden Tisches – Trifftstr. / St. Anna Straße – Erfahrungen aus dem letztem Sommer: Beschlussempfehlung zu Einladung in den UA
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Unveränderte Wiederinbetriebnahme der Freischankfläche, Gaststätte im Anwesen Karlsplatz 8 (Termin 26.03.2021)
- 3.2.: Ausschank in einem Ladengeschäft, Brienner Str. 1 (Termin 26.3.21)
- 3.3.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
- 3.4.: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Parkplatz) , Utzschneiderstr. 8 (Termin: 24.3.21)
- 3.5.: Temporäre Kunstaktion „wERDschätzung - Finding Joseph Beuys“ am 12.05.2021 auf dem Odeonsplatz (Termin 26.3.21)
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Berichte der BA-Beauftragten
- E.1.: „Sprechstunde Gleichstellungsbeauftragte – Karin Schnebel“ Veröffentlichung auf Homepage des BA 01
- E.2.: Fragenkatalog zum Baumschutz
- F: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.3.: (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
- B 4.4.: Antwortschreiben der Lokalbaukommission der Stellungnahme des BA 1 vom 11.11.20 zum Vorbescheid Liebherrstr. 5 / Thierschstr. 11
- B 4.5.: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen, Antrag der CSU-Fraktion an den BA 21 zur Sitzung am 02.03.2021
- B 4.6.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichem Grünflächen, Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
- B 4.7.: Infoschreiben des Kommunalreferats zum Vergabeverfahren zur Sanierung des Viktualienmarkts
- C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
- C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.2.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürgeranliegen Verkehrssituation Oettingenstraße/ Maximiliansgymnasium
- C 4.3.: Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Bürgeranliegen Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge
- C 4.4.: (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
- Verwandter Antrag: Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
- Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
- Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
- C 4.5.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürgeranliegen 21.01 C 1.15 Parkplatzsituation Löwengrube, Hartmannstraße, Promenadeplatz
- C 4.6.: Neubau einer Lichtsignalanlage für den Knotenpunkt Thomas-Wimmer-Ring / Kanalstraße
- C 4.7.: Antwortschreiben der AWM zu Verschmutzungen in der Knöbelstraße
- D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
- D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
- D 4.3.: Gaststättenfortführungen
- D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
- D 4.5.: Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Bürgeranliegen 21.01 C 1.13 Coronamaßnahmen