BA 01 - Vollgremium (2021-02-23 19:00:00)
Datum: | 23.02.2021, 19:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2: Protokoll der letzten Sitzung
- 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- 5: Allgemeine Themen
- 5.1.: Kassenbericht
- 6: Bericht des Vorsitzenden
- 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 7.1.: Überarbeitung der Freiflächengestaltungssatzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
- B: Planen, Bauen, Wohnen
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgeranliegen, Initiative Prannerstraße
- 2.: Beleuchtung des öffentlichen Raums auf dem Viktualienmarkt verbessern, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.21
- 3.: Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 22.9.20 (2020.09 B 1.1), Behindertengerechtes WC am Viktualienmarkt
- 4.: Bürgeranliegen, Wiederaufbau des Pettenkofer-Brunnens an der Alten Akademie
- 5.: Überarbeitung der Freiflächengestaltungssatzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
- 6.: Überarbeitung der Baumschutzverordnung, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
- 7.: Grüne Impulse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Errichtung einer Treppenanlage auf der Praterinsel – Bitte um Vorschläge für weitere Ersatzpflanzungen von Bäumen
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- C: Mobilität und öffentlicher Raum
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Max-Joseph-Platz: Potential im Herzen unseres Stadtbezirks nutzen, Antrag der CSU- Fraktion
- 2.: Bürgeranliegen, Mehr Grün im Lehel
- 3.: Sommerstraße in der Westenriederstraße auch 2021, Antrag der CSU-Fraktion
- 4.: Eine Tiefgaragen-Börse für München, Antrag der CSU-Fraktion
- 5.: Oberfläche Thomas Wimmer Ring , Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion
- 6.: Umwandlung zweier Stellplätze in Fahrradabstellplätze vor dem Bellevue die Monaco in der Müllerstrasse, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- 7.: Preisgebundene Anwohnerparkplatzkontingente bei zukünftig geplanten Anwohnergaragen
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2: Sonstige
- 3.2.1.: Beschlussvorlage Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734, Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 23.3.2021. Termin: 24.02.2021
- 3.2.2.: Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen
- 3.2.3.: Radstellplätze in zukünftigen städtischen Bauvorhaben einplanen, vertagt aus der Sitzung vom 15.12.20 und vom 26.1.21
- 3.2.4.: Evaluierung Sommerstraßen vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20, vom 10.11.20, vom 15.12.20, und vom 26.1.21
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- Bericht
- 1: Anträge und Bürgeranliegen
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Budgetanträge
- 2.1.1.: Stadtbezirksbudget Antragsteller: St Anna Grundschule Maßnahme: Antrag auf Durchführung des bewilligten Projektes als Onlineveranstaltung 20.11 D 2.1.2 Bewilligungszeitraum Budget Trommelprojekt St. Anna
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Weltfrauentag" Weltfrauentag "We Won't Shut Up“ vom 07.03. - 13.03.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0230
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck „Wir alle sind München“ im Januar/Februar 2021 849,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0228
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 23.09. - 25.09.2021 1.623,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0231
- 2.2: Sonstige
- 2.2.1.: Vorabanfrage Freischankfläche, Sendlinger Straße 47
- 2.2.2.: Schreiben des Direktoriums zur Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Antrag für eine Freischankfläche, Oettingenstr. 26 (Termin: 1.3.21)
- 3.2.: Aufnahme der Münchner Innenstadt in die Anlage zur Bayrischen Ladenschlussverordnung, Souvenirverkauf in München an Sonn- und Feiertagen
- 3.3.: Grundsatzbeschluss Sendlinger Straße
- 3.4.: Eisstockbahn, Sendlinger Straße im Winter 2021/2022, 12.11.21 – 30.01.22, vertagt aus der Sitzung vom 26.1.2021
- 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- E: Berichte der BA-Beauftragten
- F: Verschiedenes / Termine
- Unterrichtungen
- A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
- A 7.1.: Ehrung von Mitgliedern der Bezirksausschüsse
- B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
- B 4.1.: Baulisten
- B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- B 4.3.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
- B 4.4.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
- B 4.5.: (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
- B 4.6.: (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht „Abstandsflächenregelung überprüfen“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Abstandsflächenregelung überprüfen
- B 4.7.: (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
- B 4.8.: (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
- B 4.9.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
- B 4.10.: (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
- B 4.11.: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Werbeanlage in der Widenmayerstr. 7
- B 4.12.: Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Schlechter Zustand der Pflasterung Kaufingerstraße
- C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
- C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- C 4.2.: Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, die dem Abfallwirtschaftsbetrieb München für den Betrieb eines Müllsammelfahrzeugs im Bereich Sendlinger-Tor-Pl. und Umgebung erteilt wurde
- C 4.3.: Zwischennachricht vom Referat für Arbeit und Wirtschaft an den Antragsteller auf Versetzung des Briefkastens Herzogspitalstraße 2
- C 4.4.: Ladezone Kreuzstraße
- C 4.5.: Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin zum Bürgeranliegen Menschen in Gefahr Eisbachbrücke
- C 4.6.: Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Bürgeranliegen Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße (20.11 C 1.7)
- C 4.7.: (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
- Verwandter Antrag: Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
- Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
- Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
- C 4.8.: (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 6904
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 06500
- C 4.9.: Modellquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“, Einrichtung vomn Logistik Depots anstelle von Parkplätzen, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009
- D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
- D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
- D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
- D 4.3.: Gaststättenfortführungen
- D 4.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
- D 4.5.: Ergänzung zum Eilentscheid vom 19.12.20 zur Sendlingerstraße zum Freischankflächenantrag Sendlinger Str. 41
- D 4.6.: Planungssicherheit für die Münchner Lebensmittelmärkte
- D 4.7.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- D 4.8.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern!
- D 4.9.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- D 4.10.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung