Verwaltungs- und Personalausschuss (2021-07-21 13:30:00)

Tagesordnung

1. I.: Direktorium
2. I.1.: Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. I.2.: München schließt eine erste Partnerschaft mit einer israelischen Stadt
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Landeshauptstadt München spricht sich für die Begründung einer Städtepartnerschaft mit der israelischen Stadt Be´er Sheva aus. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00413 von der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 15.09.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. I.3.: Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche Vergünstigungen im ÖPNV für Mitglieder aller städtischer Beiräte Antrag 67 des Migrationsbeirats vom 02.03.2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Direktorium wird beauftragt, den Stadtrat spätestens Mitte 2023 nochmals mit der Frage der Einführung eines vergünstigten oder kostenlosen MVV-Tickets für Inhaber*innen der Bayrischen Ehrenamtskarte aus München zu befassen. Von einer kurzfristigen Umsetzung wird aufgrund der Haushaltslage abgesehen. 2. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05733 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 26.07.2019 ist beschlussmäßig erledigt. 3. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05846 des BA 14 – Berg am Laim vom 26.02.2019 ist beschlussmäßig erledigt. 4. Der Antrag Nr. 67 des Migrationsbeirats vom 02.03.2020 wird abgelehnt. Der Antrag ist beschlussmäßig erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt hinsichtlich Ziffer 1 der Beschlussvollzugskontrolle bis zum 31.12.2023. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
5. I.4.: Organisatorische Zuordnung des Stadtarchivs; Gründung eines Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. II.: Personal- und Organisationsreferat
7. II.1.: Mitgliedschaft im Familienpakt Bayern und München tritt der „Initiative Klischeefrei“ bei
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter Ziffer 2 unterbreiteten Vorschlag zum Beitritt zum Familienpakt Bayern wird zugestimmt. Das POR wird beauftragt den Beitritt zu veranlassen. 3. Dem unter Ziffer 3 unterbreiteten Vorschlag zum Beitritt zur Initiative „Klischeefrei. Eine Initiative zur Berufs- und Studienwahl“ wird zugestimmt. Das POR wird beauftragt den Beitritt zu veranlassen. 4. Die Stadtratsanträge StR-Antrag 20-26 / A 01258 Mitgliedschaft im Familienpakt Bayern und StR-Antrag 20-26 / A 01089 München tritt der „Initiative Klischeefrei“ bei sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. II.2.: Mittelfristige Personalplanung - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. II.3.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2021 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2022ff. und geplante Beschlüsse für 2022 - Bekanntgabe -
10. II.4.: Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021; Bekanntgabe im Stadtrat über die Entwicklung der Personalauszahlungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. II.5.: Einführung eines Fahrradleasingmodells in Form der Entgeltumwandlung für städtische Beschäftigte
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Von den Ausführungen des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Es wird ein Fahrradleasingmodell für städtische Beschäftigte in Form der Entgeltumwandlung eingeführt. Für Beschäftigte, die aufgrund derzeit fehlen der personalrechtlicher Zulässigkeit keine Fahrradleasingmodelle nutzen können, wird ein Fahrradleasingmodell in Form der Entgeltumwandlung zu dem Zeitpunkt eingeführt, wenn die personalrechtliche Zulässigkeit gegeben ist. 3. Das POR wird beauftragt, die vergaberechtlichen Schritte zur Gewinnung eines geeigneten Leasinganbieters vorzubereiten und den Stadtrat im Herbst zu befassen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
12. II.6.: Digitales Hinweisgeber*innensystem Transparenzoffensive III - Sicher und anonym Hinweise geben
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Transparenzoffensive III - Sicher und anonym Hinweise geben

Nicht-Öffentlicher Teil

1. I.: Direktorium
2. I.1.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2021 Ziele 2022 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
3. I.2.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2021 Ziele 2022 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
4. II.: Personal- und Organisationsreferat
5. II.1.: Baureferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
6. II.2.: Personal- und Organisationsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
7. II.3.: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Probe
8. II.4.: Baureferat; Beförderung
9. II.5.: Gesundheitsreferat; Höhergruppierungen im Gesundheitsdienst
10. II.6.: Stadtkämmerei; Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit
11. II.7.: Gesundheitsreferat; Übertragung einer Führungsposition auf Dauer
12. II.8.: Referat für Bildung und Sport; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 3 auf Lebenszeit
13. II.9.: Referat für Bildung und Sport; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16+Z auf Lebenszeit
14. II.10.: Referat für Bildung und Sport; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
15. II.11.: Baureferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
16. II.12.: Kreisverwaltungsreferat, HA IV; Abordnung zur Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
17. II.13.: Gesundheitsreferat; Einstellung