Bildungsausschuss (2021-06-16 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Zuschuss zur Frühförderung für den Beratungsfachdienst für verhaltensauffällige Kinder in Münchner Kindertageseinrichtungen an die Zuschussnehmerin „Augustinum gGmbH", Stiftsbogen 74 Zuschuss für die "Koordinationsstelle Kinderbetreuung für Integrationskursteilnehmer*innen“ beim Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband München, Quagliostr. 9
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Bildungsausschuss stimmt den Zuschüssen und den Auszahlungen aus dem für die Jahre 2022 bis 2025 bestehenden Budget für freiwillige Zuschüsse vorbehaltlich der Zustimmung zum Haushalt und den Regelungen der vorläufigen Haushaltsführung in Höhe von 61.356,00 Euro jährlich an die Augustinum gGmbH und in Höhe von maximal 41.480,00 Euro jährlich an das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband München zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Vertrag mit der Augustinum gGmbH vom 18.10.2020 für den Zeitraum 2022 bis 2025 jährlich zu verlängern. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) und die Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) und die Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. 3.: Genehmigung der Annahme kostenfreier Software
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der kostenlosen Annahme der Software DS-Win-Plus der Firma Dampsoft wird für Bildungszwecke im Zuständigkeitsbereich des Referats für Bildung und Sport zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
5. 4.: Medienkompetenzen fördern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen im Vortrag zur Umsetzung der Ressourcenzuschaltung und zu den Stellenprofilen werden zur Kenntnis genommen. Mit der dargestellten Umsetzung der zusätzlichen Stellenkapazität im Bereich Medienpädagogik/Neue Medien in PI-ZKB-FB5 besteht Einverständnis. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00747 von der Fraktionen DIE GRÜNEN - Rosa Liste, SPD/Volt- Fraktion vom 26.11.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Baugebiet Freiham Nord WA 4; Aubinger Allee 110 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder in Freiham Nord WA 4 mit 3 Krippengruppen und 3 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Renatastraße 35 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Renatastraße 35 in Höhe von 630.910 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. 7.: Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung für Technische Hausverwaltungen an Schulen; Bereitstellung von notwendigen Ressourcen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, abweichend zum Beschluss „Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH“ vom 27.06.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 11209) anstelle von 230,8 VZÄ lediglich 227,55 VZÄ abzubauen und die Differenz in Höhe von 3,25 VZÄ und deren anderweitige Verwendung in Form einer Umwidmung umzusetzen. 2. Die Umwidmung betrifft vorläufig das Produktkostenbudget des Produkts 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung mit einmalig bis zu 98.578 Euro im Jahr 2021 und dauerhaft bis zu 232.948 Euro ab dem Jahr 2022, davon sind einmalig bis zu 98.578 Euro im Jahr 2021 und dauerhaft bis zu 232.948 Euro ab dem Jahr 2022 zahlungswirksam. Die endgültige Zuordnung zu einem Produkt erfolgt nach Klärung der organisatorischen Stellenzuordnung zu einem Geschäftsbereich. Eine Erhöhung des Gesamtproduktbudgets im Referat für Bildung und Sport ist damit nicht verbunden. 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
3. 2.: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
4. 3.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
5. 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Baugebiet Freiham Nord WA 4; Aubinger Allee 110 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen