Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Sozialausschuss (2021-05-20 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.05.2021, 09:30
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: CORONA – SOLIDARITÄTSFONDS FÜR MÜNCHEN
  3. 2.: Aufgabenkritik und Weiterentwicklung des Psychologischen Dienstes in den Sozialbürgerhäusern und im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration (S-III-WP/OP)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Den beschriebenen Maßnahmen zur Aufgabenkritik wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Personalbedarfsermittlung auf Basis der veränderten Aufgaben bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Ausgestaltung und Implementierung einer neuen Steuerungslogik und Zusammenarbeit
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, das aufgezeigte Organisationsmodell unter Berücksichtigung des Punktes 2 umzusetzen. 2. Die Organisation des Dritten BSA-Dienstes im Amt für Wohnen und Migration wird entsprechend dem Antragsziel "Fortschreibung des Gesamtplans - Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe" vom 18.03.2021, wonach „Betrieb und Betreuung aus einer Hand" auch in den städtischen Wohnungs- und Unterbringungsformen im Team erfolgen sollte, überprüft. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen und personellen Maßnahmen umzusetzen und beim Personal- und Organisationsreferat zu beantragen. 4. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die organisatorischen Veränderungen stellenplantechnisch und personalrechtlich entsprechend des vom Sozialreferat vorgelegten Antrags nach abgeschlossener Bearbeitung unmittelbar zu vollziehen. 5. Das Sozialreferat wird beauftragt, nach Beendigung des Umsetzungsprojektes dem Stadtrat einen Abschlussbericht vorzulegen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  5. 4.: Erstellung eines Berichtes zur Finanzierungs- situation für Wachkomapatient*Innen
  6. 5.: Programme zur Unterstützung, Qualitätsverbesserung, Qualifizierung und Sensibilisierung in der Langzeitpflege in München; Sachstandsbericht
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3 genannten Förderprogramme weiterzuführen und an die Anforderungen an die Langzeitpflege weiterhin selbständig anzupassen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Buurtzorg® Große Herausforderungen, neue Wege VI - Modellprojekt „Burtzoorg München“ starten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat über die Studien zu Buurtzorg® in Nordrhein-Westfalen sowie in Bayern nach deren Veröffentlichung, über weitere Entwicklungen wie Community Nurse und die Nachfrage der ambulanten Pflegedienste nach Förderungen durch das Sozialreferat zu berichten. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06270 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.11.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, anstelle eines Modellprojekts ambulante Pflegedienste in der Umsetzung finanziell zu unterstützen. 4. Das Sozialreferat wird beauftragt, eine Fachveranstaltung für Buurtzorg® und Community Health Nursing für die ambulanten Pflegedienste in München zu planen und den Stadtrat über die Ergebnisse zu informieren. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Redaktioneller Hinweis: Auf Seite 2 Absatz 5 der Beschlussvorlage ist folgender Satz zu streichen: „Ausschließlich von Buurtzorg® Deutschland Nachbarschaftspflege GmbH angebotene und erbrachte Leistungen sind förderfähig.“)
    • Verwandter Antrag: Große Herausforderungen, neue Wege VI – Modellprojekt „Burtzoorg München“ starten
  8. 7.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2020
  9. 8.: Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Steinkirchner Str. 1 19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  10. 9.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Dezentrale Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsabeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Auswahl des Trägers Diakonie München und Oberbayern - Innere Mission München e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für die dezentrale Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4 wird zugestimmt. 2. Dem Förderbeginn ab dem 01.07.2021 wird zugestimmt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die einmalig im Haushaltsjahr 2021 benötigten Mittel i. H. v. 190.570 € ab dem 01.07.2021 aus den vom Stadtrat mit Beschluss der Vollversammlung vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06136) zur Verfügung gestellten Mitteln bereitzustellen (Produkt 40315600, Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900139). 3. Der dauerhaften Förderung ab dem Haushaltsjahr 2022 ff. wird zugestimmt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft benötigten Mittel i. H. v. 381.141 € ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich aus den vom Stadtrat mit Beschluss der Vollversammlung vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06136) zur Verfügung gestellten Mitteln bereitzustellen (Produkt 40315600, Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900139). 4. Das Sozialreferat wird beauftragt, die für das Haushaltsjahr 2021 einmalig benötigten, investiven Auszahlungsmittel in Höhe von insgesamt 13.322 € für die Erstausstattung der dezentralen Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4 durch eine Mittelumschichtung auf die Finanzposition 4707.988.7850.5. aus den vom Stadtrat mit Beschluss der Vollversammlung vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06136) zur Verfügung gestellten Mittel bereitzustellen (Produkt 40315600, Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900139). Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses vom 20. Mai 2021 - 2 - 5. Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms wird wie folgt geändert: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Investitionskostenzuschuss dezentrale Unterkunft Max-Pröbstl-Str.4 Unterabschnitt 4707, Maßnahmen- Nr.7850, Rangfolgenummer 8; (EURO in 1.000) Grupp ierung Gesa mt- kosten Finan z. bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summ e 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest 2026 ff. 988 13 0 13 0 13 0 0 0 0 0 Summ e 13 0 13 0 13 0 0 0 0 0 St. A. 13 0 13 0 13 0 0 0 0 0 Das Sozialreferat wird die Zuwendung an investiven Mitteln an den Träger mittels eines einmaligen Bescheides für die notwendige Erstausstattung in Höhe von maximal 13.322 € gewähren. Die Zweckbestimmung (d. h. die Rückforderung bei fremder Verwendung) sowie die Bindungsfrist sind im jeweiligen Bescheid geregelt. 6 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  11. 10.: Beschluss zur Versorgung wohungsloser Haushalte am Standort Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching) 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Dem Standort Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching), zur Versorgung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 11.: Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren Forst Kasten retten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen und rechtliche Würdigung im Vortrag zur Kenntnis. 2. Das Sozialreferat wird gebeten, zeitnah darzustellen, welche gesetzlichen Änderungen notwendig wären, um die Satzung der Heiliggeistspital-Stiftung München dahin gehend ändern zu können, dass künftig keine weiteren Auskiesungen in Forst Kasten stattfinden. Zudem soll dargelegt werden, wie nachhaltige Belange des Umwelt- und Klimaschutzes in den Satzungen aller kommunalen Stiftungen generell gestärkt werden können und welche gesetzlichen Rahmenbedingungen hier vonnöten sind. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Ausschuss im Falle der Erteilung einer Genehmigung ausführlich darzulegen, wie die Belange des Umweltschutzes trotz der Auskiesung bestmöglich gewahrt werden können. Insbesondere ist auszuführen, wie das Einbringen von umweltschädlichen Stoffen verhindert und eine ökologisch verträgliche Herstellung der oberen Bodenschichten ermöglicht werden kann. Diese Darlegung passiert durch unabhängige Kontrollinstanzen und ergänzend zu den offiziellen Kontrollpflichten durch die Behörden der Landesregierung. Die entstehenden Kosten wären vom Bieter oder ggf. der Stiftung zu tragen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06773 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses vom 20. Mai 2021 - 2 - 5. Der Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 der ÖDP / FW-Fraktion vom 18.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Forst Kasten retten
    • Verwandter Antrag: Forst Karsten retten
  13. 12.: Sozialreferat; Finanzierung von Selbsttests
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Dem dargestellten Vorgehen der Referentin bezüglich der Finanzierung der Kosten der Selbsttests für die Beschäftigten der freien Träger der Wohlfahrtspflege wird zugestimmt. 2. Die Stadtkämmerei wird gebeten, ein ggf. durch Mehrkosten des Sozialreferates entstandenes Defizit im Transferhaushalt (insb. Zuschusshaushalt) 2021 aufgrund der Finanzierung der Kosten der Selbsttests der Beschäftigten der freien Träger der Wohlfahrtspflege im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 ohne Anrechnung auf die entsprechenden Haushaltsansätze des Folgejahres (2022) zu akzeptieren. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  14. 13.: Darstellung des aktuellen Stands der Versorgung mit W-LAN an Gemeinschaftsunterkünften

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Mieterbeiratswahl 2021 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
  3. 2.: Finanzierung der Nebenkosten in drei städtischen Notquartieren und zwei Clearinghäusern; Verwalterkonto-Controllingbericht
  4. 3.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Dezentrale Unterkunft Max-Pröbstl-Str. 4, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Famillien (KiJuFa) 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
  5. 4.: Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren