Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2021-05-18 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Jahresbericht der Landeshauptstadt München: Europa und Internationales 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. 2.: München schließt sich dem Green City Accord an
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem Bericht über den Sachstand zu dem Antrag „München schließt sich dem Green City Accord an“ wird zugestimmt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung des Antrages werden befürwortet. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird aufgefordert, eine stadtweite Abfrage und Übersicht zu den fünf Schlüsselbereichen im Green City Accord zu erstellen und sich mit den städtischen Referaten für die weitere Vorgehensweise abzustimmen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A00751 der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 27.11.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: München schließt sich dem Green City Accord an
4. 3.: Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München Ergebnisse aus dem Wettbewerb 2020 Themen des Wettbewerbs 2021 Dauerhafte Fortführung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Von den Ausführungen zu den Ergebnissen aus dem Innovationswettbewerb 2019 und 2020 sowie den Fragestellungen für den Wettbewerb 2021 wird Kenntnis genommen. 2. Die dauerhafte Fortführung des Innovationswettbewerbs wird vom Stadtrat begrüßt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen wie Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das erweiterte Visualisierungskonzept für Großveranstaltungen (Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights) wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Erweiterung des Visualisierungskonzepts durch angepasste „Munich Welcomes“ Beflaggungsmaßnahmen am Stachus, der Fußgängerzone, am Orleansplatz und (sobald wieder möglich) am Hauptbahnhof wird genehmigt. 3. Die Ausweitung auf 23 Events ist eine Post-Corona- Konjunkturmaßnahme zunächst für die Jahre 2021 bis 2023. Sie soll evaluiert und anschließend erneut dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Bei der Ausweitung, wie in diesem Konzept vorgeschlagen, wird weiterhin die städtische Beflaggung aus gesellschaftspolitischen Gründen wie Equal Pay Day, CSD oder Europatag priorisiert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Gasteig München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Gesellschaftsvertrag der Gasteig München GmbH wird in § 9 Abs. 2 wie folgt geändert: „Die Geschäftsführer*innen haben dem Aufsichtsrat regelmäßig zu berichten. Aufgrund dieses Gesellschaftsvertrags oder gesetzlicher Vorschriften erfolgende Informationen an den Aufsichtsrat können, soweit nicht zwingendes Recht eine andere Form vorschreibt, schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen. Das Nähere regelt die Geschäftsanweisung für die Geschäftsführer*innen. Dem*der Vorsitzenden des Aufsichtsrats ist außerdem bei wichtigen Anlässen zu berichten. Die Geschäftsführer*innen haben ihre Aufgaben mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes wahrzunehmen. Hinsichtlich des Inhalts und des Umfangs der Sorgfaltspflicht und der Verantwortlichkeit gilt § 93 AktG entsprechend.“ 2. Der Gesellschaftsvertrag der Gasteig München GmbH wird in § 12 Abs. 5 wie folgt geändert: „In eilbedürftigen oder einfach gelagerten Angelegenheiten sowie in Krisen- oder Katastrophenzeiten kann eine Beschlussfassung des Aufsichtsrates und seiner Ausschüsse nach dem Ermessen und auf Anordnung des*der Vorsitzenden auch in einer Telefon- oder Videokonferenz oder außerhalb einer Sitzung durch schriftliche Stimmabgabe im Umlaufverfahren oder durch Übermittlung per E-Mail oder in einer Kombination dieser Wege erfolgen, wenn kein Mitglied des Aufsichtsrates diesem Verfahren widerspricht. Geht ein Widerspruch der Gesellschaft nicht innerhalb der gesetzten angemessenen Frist zu, so gilt dies als Einverständnis zu einer solchen Stimmabgabe und als Stimmenthaltung zu dem gestellten Antrag. Im Verfahren nach Satz 1 gefasste Beschlüsse sind in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats bzw. des Ausschusses bekannt zu geben und in die Niederschrift Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18. Mai 2021 - 2 - aufzunehmen.“ 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. 6.: Nein zu Ponyreiten auf Festen in München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Nein zu Ponyreiten auf Festen in München
   • Verwandter Antrag: Die Stadt übernimmt Verantwortung für die Ponys – Alternative Lösungen finden

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße Vergabe eines Gewerbegrundstücks
3. 2.: Stadtwerke München GmbH Erwerb zusätzlicher Anteile an einem Solarthermie Bestandspark der SWM
4. 3.: Auer Jakobidult 2021; Dauer: 24.07. - 01.08.2021 Finanzierung aufgrund Corona-Pandemie
5. 4.: Kreativquartier München – Teilbereich Kreativfeld Eigentumsübertragung der städtischen Kerngebietsflächen MK 1 und MK 2 im Kreativfeld an die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) Grundsatzbeschluss