Kommunalausschuss (2021-04-15 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Mehr Mehrweg! Der Weg für ein sauberes und umweltfreundliches und klimaneutrales München - Circular Munich now 3!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrats. Der CSU-Änderungsantrag vom 15.04.2021 gilt als eingebracht.)
   • Verwandter Antrag: Mehr Mehrweg! Der Weg für ein sauberes und umweltfreundliches und klimaneutrales München – Circular Munich now 3!
   • Verwandter Antrag: Gastronomie unterstützen - Mehrwegprodukte fördern
   • Verwandter Antrag: Maxvorstadt „Zero Waste Quarter“ zum Zweiten
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2020 gefassten Stadtratsbeschlüsse - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 3.: Förderung der Artenvielfalt im Einflussbereich des Kommunalreferates (KR); Umsetzungsbericht - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 4.: Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Vertagt in die Sitzung des Kommunalausschusses nach der Sommerpause.)
   • Verwandter Antrag: Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
9. 5.: Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Vergabe im Erbbaurecht
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 6.: Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen über Vorkaufsrecht nach § 24 Baugesetzbuch
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen über Vorkaufsrecht nach §24 Baugesetzbuch
11. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
12. 7.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einsatz und Finanzierung von Covid-Schnelltests
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation - Bekanntgabe -
6. 2.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Baufeldfreimachung Recyclingkonzept weiteres Vorgehen 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
7. 3.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
8. 4.: Übertragung von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing-West
9. 5.: A) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Nähe Kuchenmeisterstraße Ausübung B) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bei der Huttererstraße Ausübung C) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied An der Henschelstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung D) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Nähe Ziegeleistraße 1. Ausübung 2. Finanzierung