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IT-Ausschuss ab 01.01.2018 (2021-03-17 15:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.03.2021, 15:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: IT-Ausschuss ab 01.01.2018

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. IT-Ausschuss
  2. 1.: Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten II
  3. 2.: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im IT-Referat auf Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
  4. 3.: Stadtratshearing zu Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie der Stadt München
  5. 4.: Digitalisierung und IT-Projektportfolio konsequent und schnellstmöglich umsetzen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (1. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00335 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 04.08.2020 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, über die Digitalisierung und das IT-Projektportfolio wird halbjährlich im Stadtrat berichtet.)
  6. 5.: München wird barrierefrei - auch Online!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (1. Das IT-Referat wird beauftragt, die unter muenchen.de/rathaus veröffentlichten Webseiten, wie im Vortrag beschrieben, der technischen Barrierefreiheit entsprechend nach den gesetzlichen Vorgaben zu optimieren und eine unabhängige Zertifizierung zu erreichen. 2. Das IT-Referat wird beauftragt, die Website der Stadtverwaltung wie geplant und unter I., 2.2 beschrieben barrierefrei und nutzer*innenzentriert zu restrukturieren. 3. Die Referate und Eigenbetriebe werden beauftragt, das IT-Referat, im Rahmen der Tätigkeiten der Webredaktionen, bei der barrierefreien Restrukturierung der Informationsarchitektur und -gestaltung entsprechend der Antragsziffer 2 zu unterstützen. 4. Das IT-Referat wird beauftragt, für die weitere Umsetzung eines Webangebotes in Leichter Sprache, dieses durch entsprechende Prüfgruppen verifizieren und zertifizieren zu lassen. 5. Das IT-Referat wird beauftragt, die vorhandene Vorlesefunktion für die Website der Stadtverwaltung für das komplette Angebot mit einer One-Button- Funktion verfügbar zu machen. 6. Die Portalgesellschaft wird beauftragt, zu prüfen, wie eine entsprechende Umsetzung der unter 2. ausgeführten Maßnahmen auch für den von der Portal München GmbH & Co. KG verantworteten Content in muenchen.de möglichst umfassend zu realisieren ist. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00229 von der Stadtratsfraktion ÖDP / FW vom 09.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung des IT-Ausschusses vom 17. März 2021 - 2 - 8. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle bis zum 31.12.2021. Die Aufträge der Antrags-Ziffern 2, 3, 4, 5, 6, des Antrags sind in die Beschlussvollzugskontrolle aufzunehmen. Hinweis: StR Höpner hat aufgrund persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.)
  7. 6.: Digitale Füllstandanzeigen für besonders frequentierte Orte schaffen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (Vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats. Der Änderungs-/Ergänzungsantrag von Die Grünen - Rosa Liste und SPD/Volt gilt als eingebracht.)
  8. 7.: Digitalisierungsbericht 2020 – 2021
  9. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
  10. 8.: it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresab- schluss 2018 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikations- technik der Stadt München, bestehend aus Bilanz-, Gewinn- und Verlust- rechnung und Anhang sowie Lagebericht mit folgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. Die Bilanz wird mit einer Summe von 220.932.469,82 € (Aktiva entspricht Passiva) festgestellt. Der Gewinnvortrag beläuft sich zum 31.12.2019 auf 5.758.850,89 €. Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresgewinn in Höhe von 2.267.054,74 € festgestellt. Der Jahresgewinn wird auf das neue Geschäftsjahr vorgetragen. 2. Der Jahresabschluss 2019 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München, wird gemäß § 25 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2019 wird gemäß Artikel 102 Abs. 3 Gemeinde- ordnung die Entlastung erteilt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. IT-Ausschuss
  2. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
  3. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse bei it@M; Zustimmung nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 GO