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Verwaltungs- und Personalausschuss (2021-03-17 13:30:00)


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Datum: 17.03.2021, 13:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. I.: Direktorium
  2. I.1.: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Direktorium auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
  3. I.2.: Förderung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht 2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (1. Das vorgelegte Handlungskonzept (vgl. Anlage 1) der Landeshauptstadt München zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements wird genehmigt. Es ist zu prüfen, ob nach dem Barcamp ein regelmäßig tagender Runder Tisch eingeführt werden kann. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. I.3.: Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten 2019/2020 Datenschutzreform 2018 – Teil 3 Darstellung der positiven Effekte durch Stellenzuschaltungen sowie der negativen Effekte durch Unterschreitung des ermittelten Stellenmehrbedarfs
  5. II.: Personal- und Organisationsreferat
  6. II.1.: Betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München Bericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen und die Weiterentwicklung
  7. II.2.: Die Verwaltung der Zukunft von heute auf morgen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (1. Vom Vortrag des Personal- und Organisationsreferenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtratsantrag Nr. A 20-26 / A 00204 ist mit dieser Beschlussvorlage geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  8. II.3.: Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2020 Darstellung der aktuellen Situation und künftigen Planungen
  9. II.4.: Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen
  10. II.5.: DigitalCharta der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (1. Der Stadtrat stimmt der DigitalCharta der Landeshauptstadt München gemäß Anlage 1 zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die DigitalCharta an die städtischen Beschäftigten zu kommunizieren und gemeinsam mit dem IT-Referat umzusetzen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  11. II.6.: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Personal- und Organisationsreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
  12. II.7.: Transformationsprojekt neoHR – Status und Ausblick
  13. II.8.: Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen; Wege aus der Kita-Krise IV; Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen;
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.03.2021 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Zahlung der Arbeitsmarktzulage für den Erziehungsdienst wird nach Maßgabe der Beschlüsse des Stadtrats in den Beschlussfassungen vom 22.10.2014 und 23.11.2017 sowie auf der Grundlage der Ermächtigungen des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Bayern vom 29.07.2014, 24.03.2015 und 09.07.2019 ab 01.11.2021 bis 31.12.2026 unverändert fortgeführt. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Bildung und Sport sowie dem Sozialreferat dem Stadtrat spätestens im zweiten Quartal 2026 einen Bericht zur personalwirtschaftlichen Entwicklung ab Einführung der Arbeitsmarktzulage sowie einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorzulegen. 4. Das Referat für Bildung und Sport und das Sozialreferat werden beauftragt, die bis 31.12.2026 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. bis zu 9,3 Mio € Euro im Rahmen der Entwurfsplanung 2022 entsprechend zu berücksichtigen. Sofern im Haushaltsjahr 2021 Entwicklungen eintreten, die eine Reduzierung der Personalausgaben notwendig machen, ist eine gesamtstädtische Gegenfinanzierung zu erarbeiten. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Wege aus der Kita-Krise IV Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen
  14. II.9.: Mobile Endgeräte für Nachwuchskräfte - Achterbahnstrategie des POR erklären

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. I.: Direktorium
  2. II.: Personal- und Organisationsreferat
  3. II.1.: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  4. II.2.: Kreisverwaltungsreferat; Ruhestandsversetzung
  5. II.3.: Baureferat; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  6. II.4.: Kommunalreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  7. II.5.: Kommunalreferat; Ruhestandversetzung nach Altersteilzeit
  8. II.6.: Mobilitätsreferat; Übertragung einer Führungsposition auf Dauer; Höhergruppierung im sonstigen Dienst
  9. II.7.: Vertragsverlängerung der kaufmännischen Geschäftsführung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  10. II.8.: Baureferat; HA Tiefbau - Höhergruppierung im technischen Dienst (Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages)
  11. II.9.: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  12. II.10.: Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheiten von Sparkassenvorständen
  13. II.11.: it@M; Beförderung
  14. II.12.: Gesundheitsreferat; Einstellung
  15. II.13.: Gesundheitsreferat; Einstellungen
  16. II.14.: Kreisverwaltungsreferat; Höhergruppierung im Verwaltungsdienst Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages