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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2021-03-09 09:30:00)


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Datum: 09.03.2021, 09:30
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Förderung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht 2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.03.2021 (1. Das vorgelegte Handlungskonzept (vgl. Anlage 1) der Landeshauptstadt München zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. 2.: Empowerment und Sichtbarkeit von Lesben, trans*, inter*, nonbinären und queeren Menschen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.03.2021 (1. Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der unter Ziffer 3.2 vorgeschlagenen Umsetzung wird zugestimmt. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 10.000 € durch Umschichtung aus dem eigenen Budget (Finanzposition 4706.700.0000.4) zu finanzieren. 4. In drei Jahren wird über die Umsetzung berichtet. 5. Die Stadtratsanträge Nr. 20-26 / A 00158 und Nr. 20-26 / A 00159 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 23.06.2020 bleiben bis zur Vorlage des Berichts zur Umsetzung aufgegriffen. Die Bearbeitungsfrist wird entsprechend verlängert. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Steinerstr. 18 im 6. Stadtbezirk Sendling Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.03.2021 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Steinerstr. 18 in Höhe von 1.215.939 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Elternbefragung 2020 in den städtischen Tagesheimen, der städtischen Kooperativen Ganztagesbildung (A-4) und der städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte
  6. 5.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Karwendelstraße 41 a im 6. Stadtbezirk Sendling Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.03.2021 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Karwendelstraße 41 a mit 3 Krippengruppen und 2 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Sozialreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
  8. 7.: Trägerschaftsvergabe Schulsozialarbeit an der Mittelschule an der Albert-Schweitzer-Straße 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  9. 8.: Vergabe der Bewirtschaftung der Wirtschaftsküche im Bildungscampus Freiham einschließlich der Vergabe von Verpflegungsleistungen für städtische Kindertages- einrichtungen im Verpflegungssystem Cook & Chill aus der Wirtschaftsküche, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2021 bis 31.08.2025
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.03.2021 (1. Dass Referat für Bildung und Sport wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 den Rahmenvertrag für die Verpflegung an städtischen Kindertageseinrichtungen im Verpflegungssystem Cook & Chill inklusive des Pachtvertrags für die Wirtschaftsküche am Bildungscampus Freiham abzuschließen. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02674 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. 4. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen Änderungen der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollten, um aktuelle Änderungen in der Rechtsprechung zu berücksichtigen, möglichen Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 5. Falls von der im Antrag zu 4. vorgesehenen Änderungsmöglichkeit Gebrauch gemacht wird, unterfällt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Bildung und Sport. Im Übrigen unterliegt dieser Beschluss nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 9.: Darstellung der aktuellen Situation im Kinder- und Jugendschutz in Zeiten von Covid 19 Verlorene Jugend durch Corona? Schriftliche Anfrage gemäß § 68GeschO Anfrage Nr. 20-26 / F 00189 ..................

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Karwendelstraße 41 a im 6. Stadtbezirk Sendling Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
  3. 2.: Trägerschaftsvergabe Schulsozialarbeit an der Mittelschule an der Albert-Schweitzer-Straße 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  4. 3.: Vergabe der Bewirtschaftung der Wirtschaftsküche im Bildungscampus Freiham einschließlich der Vergabe von Verpflegungsleistungen für städtische Kindertages- einrichtungen im Verpflegungssystem Cook & Chill aus der Wirtschaftsküche, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.09.2021 bis 31.08.2025