Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2021-02-02 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Empowerment und Sichtbarkeit von Lesben, trans*, inter*, nonbinären und queeren Menschen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.02.2021 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss.)
3. 2.: Elternbefragung 2020 in den städtischen Tagesheimen, der städtischen Kooperativen Ganztagesbildung (A-4) und der städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte
   • Sitzungsvorlage
4. 3.: Weiterentwicklung und Beschleunigung der Platzvergabe und Versorgung der Kinder mit Betreuungsplätzen Evaluation der Priorisierungsmöglichkeit bei der Anmeldung durch die Eltern und Einführung eines Bustransfers in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke München GmbH
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.02.2021 (1. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06247 vom 21.11.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Aufgrund der Absage des Bildungsausschusses wird die Angelegenheit direkt in die Vollversammlung am 03.03.2021 eingebracht.)
5. 4.: Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2021/2022 ff. auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG Stand der wissenschaftlichen Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.02.2021 (1. Das Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 28.07.2020 wird zur Kenntnis genommen. 2. Es besteht Einverständnis, dass die Einschreibungen zur Kooperativen Ganztagsbildung für die Schuljahre 2021/22 ff. durchgeführt werden können, um den Eltern im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung eine Ganztagsplatzgarantie zu geben. 3. Gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.03.2020 wird die Kooperative Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2021/22 auf Basis der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG und der für die Modellphase genehmigten Finanzierungskulisse (mit Ausnahme der pauschalierten Förderung) weiter ausgebaut. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für alle angedachten Standorte der Kooperativen Ganztagsbildung, die ab dem Schuljahr 2021/22 ff. starten, Unbedenklichkeitsbescheinigungen zu beantragen, verbunden mit dem Ziel, dass, falls die Bund-Länder-Gespräche in Bezug auf eine Beteiligung des Bundes positiv verlaufen, ebenfalls für diese Einrichtungen die pauschalierte Förderung gewährt werden kann. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00578 von der SPD / Volt Fraktion und von der Fraktion DIE GRÜNEN – Rosa Liste vom 26.10.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / B00862 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 07 – Sendling Westpark vom 29.09.2020 ist hiermit satzungsmäßig behandelt. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02. Februar 2021 - 2 - 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Aufgrund der Absage des Bildungsausschusses wird die Angelegenheit direkt in die Vollversammlung am 03.03.2021 eingebracht.)
6. 5.: Stärkung der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenhilfe durch schnellere Nachbesetzung unbesetzter Stellen in der Bezirkssozialarbeit
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.02.2021 (1. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05143 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.03.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Stärkung der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenhilfe durch schnellere Nachbesetzung unbesetzter Stellen in der Bezirkssozialarbeit
7. 6.: Arbeitsausschuss Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung - Bestätigung der Vorsitzenden -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.02.2021 (1. Frau Stadträtin Marion Lüttig wird als Vorsitzende des Arbeitsausschusses Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung bestätigt. 2. Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Frau Stadträtin Barbara Likus werden als stellvertretende Vorsitzende des Arbeitsausschusses Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung bestätigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. 7.: Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Stadtjugendamt Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.02.2021 (Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 1. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 vom 12.09.2017 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03969 vom 16.01.2013 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04188 vom 19.04.2013 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis zum Ende des 2. Quartals 2021. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschließt abschließend: 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04040 vom 12.12.2016 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05053 vom 28.02.2019 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05048 vom 28.02.2019 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05030 vom 26.02.2019 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02. Februar 2021 - 2 - 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05052 vom 28.02.2019 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05046 vom 28.02.2019 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 10.Der Antrag Nr. 14-20 / A 05047 vom 28.02.2019 ist aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 11.Der Antrag Nr. 14-20 / A 02707 vom 27.04.2018 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 12.Der Antrag Nr. 14-20 / A 05190 vom 04.04.2019 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 13.Der Antrag Nr. 14-20 / A 07024 vom 25.04.2020 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung des Antrags wird verlängert bis 31.12.2021. 14.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum
   • Verwandter Antrag: Verbesserung der Darstellung von Angeboten für Jugendliche und junge Erwachsene
   • Verwandter Antrag: Koordination Kinder- und Jugendkultur
   • Verwandter Antrag: Kunst auf dem Platz
   • Verwandter Antrag: Neue Jugendkulturelle Zentren für München
   • Verwandter Antrag: Jugendkulturelle Angebote vor Ort
   • Verwandter Antrag: Schaffung eines inklusiven jugendkulturellen Festivals
   • Verwandter Antrag: Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen!
   • Verwandter Antrag: Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in ALLEN Ferien
   • Verwandter Antrag: Werbekampagne für Pflegefamilien mit Migrationshintergrund
   • Verwandter Antrag: Jungenarbeit als Bereich der Jugendarbeit in München aufbauen!
   • Verwandter Antrag: Ferienpass mit MVG Nutzung für Kinder über 14 Jahren
   • Verwandter Antrag: Antrag „Ferienpass mit MVG für Kinder über 14 Jahre“
   • Verwandter Antrag: Jugendprojekte zur Sexualaufklärung und Sexualpädagogik verstärkt und verlässlich fördern
9. 8.: Trägerschaftsvergabe Schulsozialarbeit an der Mittelschule an der Fernpaßstraße 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.02.2021 (1. Die Trägerschaft des Internationaler Bund e. V. wird beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
10. 9.: Trägerschaftsauswahl für Schulsozialarbeit an der Grundschule an der Weißenseestraße 17. Stadtbezirk - Obergiesing - Fasangarten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.02.2021 (1. Die Trägerschaft der Diakonie Jugendhilfe Oberbayern wird beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
11. 10.: Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2021 - 2028
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.02.2021 (1. Der Stadtrat stimmt dem Bekenntnis der Landeshauptstadt München zum Mehrgenerationenhaus für die Geltungsdauer der Programmlaufzeit von 01.01.2021 bis 31.12.2028 gemäß Punkt 2.2 des Vortrags zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
12. 11.: 3. Online-Jugendbefragung 2020 Erste quantitative Ergebnisse und Rückmeldungen zum Themenfeld Corona
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Bandübungsräume in der Schertlinstr. schaffen
   • Verwandter Antrag: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Vollzug des Haushaltsplans 2016
3. 2.: Verleihung des „Mosaik Jugendpreises - Mit Vielfalt gegen Rassismus" der Städte München und Nürnberg im Gedenken an die bayerischen Opfer der rechtsextremen terroristischen Vereinigung "Nationalsozialistischer Untergrund“
4. 3.: Trägerschaftsvergabe Schulsozialarbeit an der Mittelschule an der Fernpaßstraße 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
5. 4.: Trägerschaftsauswahl für Schulsozialarbeit an der Grundschule an der Weißenseestraße 17. Stadtbezirk - Obergiesing - Fasangarten