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Finanzausschuss (2021-03-02 14:00:00)


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Datum: 02.03.2021, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: München Klinik gGmbH (MüK)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.03.2021 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die München Klinik wird die Weiterentwicklung der Notfallversorgung an den vier Notfallstandorten mit dem Ziel der Etablierung "Gemeinsamer Tresen" weiterverfolgen und dazu wieder berichten, wenn das laufende Gesetzgebungsverfahren zur Reform der Notfallversorgung abgeschlossen ist. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06877 der SPD-Fraktion vom 28.02.2020 bleibt damit aufgegriffen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  3. 2.: München Klinik gGmbH (MüK)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.03.2021 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die München Klinik wird die zuverlässige Versorgungskapazität im Bereich Kindermedizin weiter anstreben, die Personalgewinnung forcieren und nach Auswertung der zweiten Notfallstudie erneut dem Stadtrat berichten. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06682 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 06.02.2020 bleibt aufgegriffen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. 3.: Grundsteuer als Mietersteuer jetzt senken – Mieter und Wirtschaft entlasten
  5. 4.: Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts in der Stadtkämmerei auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
  6. 5.: Erhaltene und zu erwartende staatliche Investitionszuwendungen des Städtischen Bürger*innen-Konzerns München im Betrachtungszeitraum der Jahre 2015 - 2025
  7. 6.: Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht II. Halbjahr 2020
  8. 7.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2020

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Gutachten, Beratung und Moderation Unterrichtung des Stadtrats über die im Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 erfolgten Vergaben