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Kommunalausschuss (2021-02-04 09:30:00)


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Datum: 04.02.2021, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Oberflächenabdichtungssystem der Deponie Nord-West Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (1. Auf der Grundlage der gesetzlichen Verpflichtung wird das Projekt „Planung und Ausführung der Bauleistung für das Oberflächenabdichtungssystem der Deponie Nord-West“ genehmigt. 2. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird in Zusammenarbeit auf Basis des bestehenden Generalplanervertrages mit den Stadtwerken München beauftragt, die Baumaßnahme zu planen und auszuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. Kommunalausschuss gemeinsam mit dem Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München, den Markthallen München und die Stadtgüter München
  4. 2.: Aufgabenkritik; Vorschläge für Aufgabenreduzierung bzw. Aufgabenwegfall im Kommunalreferat
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (Vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses. Die Änderungsanträge von Die Grünen - Rosa Liste und SPD/Volt sowie von ÖDP/FW gelten als eingebracht.)
  5. Kommunalausschuss
  6. 3.: Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren; zusätzlicher Personalbedarf im Kommunalreferat Beschlussvollzugskontrolle - Bekanntgabe -
  7. 4.: Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Im Olympiapark Dr. Hans-Jochen Vogel gedenken!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (1. Der Platz zwischen Olympiahalle im Norden, Olympiastadion im Westen und Rudolf-Harbig-Weg im Süden wird Hans-Jochen-Vogel-Platz benannt. 2. Die Benennung wird mit Ablauf der im Straßenbenennungsverfahren vorgesehenen Jahresfrist seit dem Todestag von Dr. Hans-Jochen Vogel zum 26.07.2021 wirksam. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00333 von Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Köning vom 03.08.2020 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Im Olympiapark Dr. Hans-Jochen Vogel gedenken!
  8. 5.: Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Benennung von sechs Straßen im Baugebiet zwischen Hochmuttinger Straße, Herbergstraße und Paul-Preuß-Straße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (1. Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1783 (südlicher Teil): Lilli-Kurowski-Straße U-1783 (nördlicher Teil): Marie-Juchacz-Straße U-1783 (östlicher Teil): Max-Kustermann-Platz U-1784: Amsi-Kern-Weg U-1785: Erika-Fuchs-Weg U-1786: Ludwig-Beck-Straße 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 6.: Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Thea-Knorr-Straße
  10. 7.: Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Benennung von vier Straßen im Baugebiet auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (1. Folgende Straßen werden benannt: U-1762: Guido-Westerwelle-Platz U-1763: Henny-Seidemann-Straße U-1764: Helmut-Kohl-Allee U-1765: Friederike-Nadig-Allee. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 8.: Teilumbenennung Am Isarkanal in Kurt-Lichtwitz-Straße 6. Stadtbezirk Sendling Gemeinsamer Antrag des BA 6 und BA 19 auf Straßenumbenennung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07690 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 02.03.2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (1. Das Teilstück der Straße Am Isarkanal wird Kurt-Lichtwitz-Straße benannt. 2. Dem gemeinsamen Antrag Nr. 14-20 / B 07690 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 6 – Sendling und des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 02.03.2020 wird entspro- chen. Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Gemeinsamer Antrag des BA 6 und BA 19 auf Straßenumbenennung
  12. 9.: Grundsatzbeschluss über die Zukunft des städtischen Campingplatzes in Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Vergabe im Erbbaurecht
  13. 10.: Sanierung Seeriederstr. 18a ehemalige U5-Akademie Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (1. Dem Planungskonzept für Umbau und Sanierung des stadteigenen Anwesens Seeriederstraße 18a zur Schulnutzung wird zugestimmt. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, zusammen mit der Städtischen Wohnungsgesellschaft München mbH - GWG, die Vorplanung für die entsprechende Ertüchtigung des Anwesens Seeriederstr. 18a zur Schulnutzung abzuschließen und den Projektauftrag herbeizuführen. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. 11.: Diskriminierung von Fußgängerinnen und Fußgängern am Wertstoffhof
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.02.2021 (1. Die Dringlichkeit wird zuerkannt. 2. Die Kommunalreferentin geht in einem mündlichen Vortrag auf die Situation an den Wertstoffhöfen ein. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 987 von ÖDP/FW findet damit seine Erledigung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Erwerb von Teileigentum für eine Kindertageseinrichtung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
  6. 2.: Grundstückstausch 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  7. 3.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Wallensteinplatz 1. Ausübung 2. Finanzierung
  8. 4.: Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Huttererstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  9. 5.: Generalinstandsetzung Severinstraße 2-6, Werinherstraße 33, ehemaliges Altenheim St. Martin städtisches Flurstück 15696/0, Gemarkung Sektion VIII, 17. Stadtbezirk Obergiesing – Fasangarten Interimsmaßnahme Auslagerung städtisches KinderTagesZentrum (KiTZ) Finanzierung
  10. 6.: Finanzierung Anmietung Musikübungsräume Adi-Maislinger-Straße 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024