Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2020-11-12 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Neue Räume für den Träger MobilSpiel e. V.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.11.2020 (1. Zuschuss für den Träger MobilSpiel e. V. Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Jahr 2021 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für den Zuschuss im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 in Höhe von 62.381,70 Euro, die im Jahr 2022 und 2023 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 83.175,60 Euro, die im Jahr 2024 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel in Höhe von 96.641,58 Euro, sowie die ab 2025 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel in Höhe von 97.865,76 Euro bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden (Finanzposition 4591.700.0000.2, Innenauftrag 602900115). 2. Die endgültige Entscheidung erfolgt durch die Vollversammlung des Stadtrates im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2021. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 2.: Verlagerung des Hauptstandortes der Erziehungsberatungsstelle im 19. Stadtbezirk (EB Königswieser Str.), Caritasverband Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.11.2020 (1. Der Standortverlagerung der Hauptstelle der Erziehungsberatungsstelle im 19. Stadtbezirk (EB Königswieser Str.) wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Mittel für die Mietkosten in 2020 i. H. v. 25.000 Euro durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren (Finanzposition 4706.700.0000.4, Innenauftrag 602900139). 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 6.000 Euro sowie die ab 2021 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 27.950 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 4706.700.0000.4, Innenauftrag 602900139). 4. Die vereinbarte Miete für das Objekt wird alle 36 Monate entsprechend der prozentualen Veränderung des Verbraucherpreisindexes für Deutschland angepasst. Mit einer ersten Anpassung ist 2022 zu rechnen. Anschließend erfolgt die Anpassung regelmäßig alle drei Jahre. 5. Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist daher wie folgt zu ändern: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Verlagerung des Hauptstandortes der EB im 19. Stadtbezirk (EB Königswieser Str.), Caritasverband, Ersteinrichtungskosten, Investitionskostenzuschuss, Maßnahmen-Nr. 4706.7720, Rangfolgen-Nr. 13 (Euro in 1.000) Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12. November 2020 - 2 - Gruppier ung Gesamtk osten Finanz . bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 ff. I (988) 70 0 40 30 40 0 0 0 0 0 Summe 70 0 40 30 40 0 0 0 0 0 St. A. 70 0 40 30 40 0 0 0 0 0 Das Sozialreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen investiven Haus- haltsmittel i. H. v. 40.000 Euro auf der Finanzposition 4706.988.7720.1 zum Schlussabgleich für 2021 anzumelden. 6. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Mittel für die einmaligen Investitionskosten in 2020 i. H. v. 30.000 Euro durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren (Finanzposition 4706.700.0000.4, Innenauftrag 602900139). 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. 3.: Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.11.2020 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Darüber hinaus wird das Sozialreferat beauftragt, die Haushaltsmittel für die Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII ab 2021 und die Bereitstellung der Mehrjahresinverstitionskosten bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Personalkosten Das Sozialreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 8,7 Stellen (befristet auf fünf Jahre ab Stellenbesetzung) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.Darüber hinaus wird das Sozialreferat beauftragt, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat eine Personalbedarfsermittlung gemäß dem Leitfaden zur Personalbedarfsermittlung durchzuführen, um festzustellen, ob und in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Personalbedarf besteht. Nach Feststellung des Personalbedarfs ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2021 auf 5 Jahre befristeten erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 464.650 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 sowie einmalig entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen beim Kostenstellenbereich 20226000 Finanzposition 4070.650.0000.9 anzumelden. Das Sozialreferat wird beauftragt, die auf 5 Jahre befristeten erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 165.623 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 beim Kostenstellenbereich der Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12. November 2020 - 2 - Beschlussseite zu TOP 4 Leitung der Bezirkssozialarbeit und Sozialbürgerhäuser Soziales, S020400, Unterabschnitt 4001, Profitcenter 4036110, anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten*innen durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher auf 5 Jahre befristeter Personalaufwand in Höhe von etwa 252.109,20 € (40 % der Jahresmittelbeträge). 3. Sachkosten/Zuschuss für die Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII, Büroarbeitsplätze und sonstigen Kosten Das Sozialreferat wird beauftragt, den dauerhaft erforderlichen Finanzierungsbedarf für die Anhebung der Förderleistung im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellung gemäß der Jahresstaffelung im Jahr 2021 in Höhe von 68.250 €, im Jahr 2022 in Höhe von 150.150 €, im Jahr 2023 in Höhe von 259.350 €, im Jahr 2024 in Höhe von 368.550 € und dauerhaft ab 2025 in Höhe von gesamt 477.750 € (Finanzposition 4542.761.0000.4, Innenauftrag 609454251, Sachkonto 581000) zusätzlich anzumelden. Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die konsumtiven Arbeitsplatzkosten des Stadtjugendamtes in Höhe von 5.120 € für die Jahre 2021 bis 2025 sowie die im Jahr 2021 erforderlichen einmaligen Arbeitsplatzkosten i. H. v. 12.800 € (Finanzpositionen 4070.650.0000.9 und 4070.520.0000.4) sowie die konsumtiven Arbeitsplatzkosten der Sozialbürgerhäuser in Höhe von 1.840 € für die Jahre 2021 bis 2025 sowie die im Jahr 2021 erforderlichen einmaligen Arbeitsplatzkosten i. H. v. 4.600 € (Finanzpostionen 4001.520.0000.8 und 4001.650.0000.3) zusätzlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. 4. Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitonsprogramms ist wie folgt zu ändern: MIP alt: Investitionskostenzuschuss Förderung freier Träger der Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12. November 2020 - 3 - Beschlussseite zu TOP 4 Wohlfahrtspflege Maßnahmennummer 4706.7700 (Euro in 1.000) Gruppe Bez. (Nr.) Gesamt- kosten Finanz bis 2019 Programmjahr 2020 bis 2024 nachrichtlich Summe 2020-2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 ff. Z (988) 1.800 0 1500 150 300 450 300 300 300 0 Summe 1800 0 1500 150 300 450 300 300 300 0 St A. 1800 0 1500 150 300 450 300 300 300 0 MIP neu: Investitionskostenzuschuss Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Maßnahmennummer 4706.7700 (Euro in 1.000) Gruppe Bez. (Nr.) Gesa mt- koste n Finanz bis 2019 Programmjahr 2020 bis 2024 nachrichtlich Summe 2020-2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 ff. (988) 1550 0 1300 150 250 400 250 250 250 0 Summe 1550 0 1300 150 250 400 250 250 250 0 St A. 1550 0 1300 150 250 400 250 250 250 0 Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen reduzierten investiven Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € jährlich auf der Finanzposition 4706.988.7700.3 zum jeweiligen Nachtrag bzw. Haushaltsaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 5. Zusätzlicher Arbeitsplatzbedarf Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 6. Die Ziffer 2 Abs. 2 des Antrags der Referentin unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12. November 2020 - 4 - Beschlussseite zu TOP 4 Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
5. 4.: Personalzuschaltung Wirtschaftliche Jugendhilfe anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen und zur Realisierung von Kostenbeiträgen bei stationären Maßnahmen der Jugendhilfe
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.11.2020 (1. Einer Personalzuschaltung im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen und zur Realisierung von Kostenbeiträgen bei stationären Maßnahmen der Jugendhilfe wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 175.550 € und die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 5.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Personalkosten Das Sozialreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen Wirtschaftliche Jugendhilfe in den Sozialbürgerhäusern sowie 1,0 Stelle Finanzverwaltung im Stadtjugendamt und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 113.340 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 beim Kostenstellenbereich der Leitung der Bezirkssozialarbeit und Sozialbürgerhäuser Soziales, SO20400, Profitcenter 40363300 anzumelden. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 60.210 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen beim Kostenstellenbereich des Stadtjugendamts, Finanzverwaltung, Kostenstelle 20231210, Profitcenter 40363900, anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen/Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 69.420 (40 % des JMB). Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12. November 2020 - 2 - 4. Sachkosten Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Jahr 2021 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von bis zu 1.200 € beim Kostenstellenbereich der Leitung der Bezirkssozialarbeit und Sozialbürgerhäuser Soziales, SO20400, Finanzposition 4001.650.0000.3 und für die einmalig konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von bis zu 3.000 € beim Kostenstellenbereich der Leitung der Bezirkssozialarbeit und Sozialbürgerhäuser Soziales, Kostenstelle 20400, Finanzposition 4001.520.0000.8 zusätzlich anzumelden. Das Sozialreferat wird beauftragt, die im Jahr 2021 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von bis zu 800 € beim Kostenstellenbereich des Stadtjugendamts, Finanzverwaltung, Kostenstelle 20231210, Finanzposition 4070.650.0000.9 und für die einmalig konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von bis zu 2.000 € beim Kostenstellenbereich des Stadtjugendamts, Finanzverwaltung, Kostenstelle 20231210, Finanzposition 4070.520.0000.4 zusätzlich anzumelden. 5. Zusätzlicher Arbeitsplatzbedarf Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Finanzierung der Einrichtung LebensRäume Träger Innere Mission München e. V. Präventive Angebote für Kinder und Jugendliche mit einem psychisch kranken Elternteil 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.11.2020 (1. Der Finanzierung der Einrichtung LebensRäume, Träger Innere Mission München e. V., wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die zusätzlich dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die Transferleistungen in Höhe von 102.484 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition: 4706.700.0000.4, Innenauftrag 602900139 und Sachkonto 682100). 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. 6.: Ausweitung der Projekte diversity@school und Aufklärungsprojekt München e. V. Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken III - Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen stärken
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.11.2020 (1. Der Ausweitung und Förderung der Projekte diversity@school und Aufklärungsprojekt München e. V. in einer Gesamthöhe von 166.608 € wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2021 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für den Zuschuss an den diversity München e. V. in Höhe von 81.730 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 zusätzlich bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 4591.700.0000.2, Innenauftrag 602900115, Sachkonto 682100). 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2021 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für den Zuschuss an den Aufklärungsprojekt München e. V. in Höhe von 84.878 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 zusätzlich bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 4591.700.0000.2, Innenauftrag 602900134, Sachkonto 682100). 4. Mehrjahresinvestitionsprogramm Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitonsprogramms ist wie folgt zu ändern: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: „Ausweitung der Projekte diversity@school und Aufklärungsprojekt München e. V.“ - Ersteinrichtungskosten, Investitionskostenzuschuss, Maßnahmen-Nr. 4602.7685, Rangfolgen-Nr. 11 Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12. November 2020 - 2 - (Euro in 1.000) Gruppier ung Gesamt -kosten Finanz. bis 2019 Programmzeitraum 2020 bis 2024 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2020- 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 ff. I (988) 70 0 70 0 70 0 0 0 0 0 Summe 70 0 70 0 70 0 0 0 0 0 St. A. 70 0 70 0 70 0 0 0 0 0 Das Sozialreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 70.000 Euro auf der Finanzposition 4602.988.7685.1 zum jeweiligen Nachtrag bzw. Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 termingerecht anzumelden. 5. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Räumlichkeiten im stadteigenen Gebäude im Erdgeschoss der Blumenstraße 11 nach Fertigstellung der notwendigen Grundsanierung dem im Auftrag des Sozialreferats agierenden Träger diversity München e. V. kostenfrei zu überlassen. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06056 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06063 von Herrn Stadtrat Christian Vorländer, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Anne Hübner und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 16.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12. November 2020 - 3 -)
   • Verwandter Antrag: Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken III – Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen stärken
   • Verwandter Antrag: Die LGBTI-Arbeit im Bildungsbereich stärken II – Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen sichern!