BA 11 - Vollgremium (2021-09-29 19:30:00)
Datum: | 29.09.2021, 19:30 |
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Ort: | Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München |
Gremium: | BA 11 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung
- 1: Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
- 2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 3: Amtseinführung in den Bezirksausschuss 11 Milbertshofen-Am Hart
- 3.1.: Amtsniederlegung von Frau Rosemarie Buchner; Amtseinführung von Herrn Johannes Frischholz in den Bezirksausschuss 11 Milbertshofen-Am Hart - Beschluss des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 29.09.2021
- 4: Änderungen in den Unterausschüssen und Beauftragungen
- 4.1.: Benennung eines Mitglieds im Unterausschuss Soziales, Bildung und Kultur
- 4.2.: Benennung einer Stellvertretung in der Gleichstellungsbeauftragung
- 2.: Berichte der Polizei
- 3.: Berichte aus dem Stadtrat
- 4.: Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
- 4.1: Plenum
- 4.2: Bau und Stadtgestaltung
- 4.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 4.3.1.: Einsatz von mobilen Corona-Impfteams im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart zum Ausgleich der geringen Ärzt*innenversorgung und der überproportionalen sozialökonomisch Schwächeren im Stadtbezirk
- 4.3.2.: Christoph-von-Gluck-Platz - Errichtung einer dritten Tischtennisplatte in der Grünanlage neben dem Spielplatz
- 4.3.3.: Besichtigungstour(en) zur Bestandsaufnahme aller öffentlichen Spielangebote im Stadtbezirk 11 zur Ermittlung des Handlungsbedarfs
- 4.4: Verkehr und Mobilität
- 4.4.1.: Schleißheimer Straße (Höhe Rathenaustraße) - gefährliche Radwegkreuzung
- 4.4.2.: Parksituation im Olympischen Dorf - Parken nur für Pkw
- 4.4.3.: Korbinianstraße - Stellplatzsituation vor der Post verbessern
- 4.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 4.6: Sonstige Berichte, Termine
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
- 6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
- 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstrasse e.V., Freizeitstätte Neuland Hood Training 2021 vom 01.11.2021 - 31.10.2022 19.851,59 €/ Az. 0262.0-11-0430
- 6.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Monacorona Konzertinitiative Monacorona Konzert vom 03.06. -31.12.2021 1.501,00€; Az. 0262.0-11-0421
- 6.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget mq18 Kunstplatz / Kulturraum e.V. Kunstausstellung „Geromita#1“ vom 15.10.-12.12.2021 3.000,00€; Az. 0262.0-11-0431
- 6.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 20.09. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-11-0434
- 6.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil am 21.+22.09.2021 Beschluss BA 11 vom 30.06.2021 Zuschusserhöhung um 500.- € / Az. 0262.0-11-0420
- 6.1.6.: (E) Stadtbezirksbudget Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V. Hoagast am 06.11.2021 802,00 € / Az. 0262.0-11-0435
- 6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
- 6.2.1.: Beschluss über die Abhaltung von Hybridsitzungen
- 6.2.2.: (E) + (U) Olympiapark - Überprüfung der Beleuchtung für den Basketballplatz und die AOK-Bewegungsinsel BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 19.05.2021
- 6.2.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: - Nietzschestraße 7 - Verkaufseinrichtung auf öff. Grund
- 7.: Anträge
- 7.1: Plenum
- 7.1.1.: Abänderung des Stadtbezirksnamen von „Milbertshofen-Am Hart in "Milbertshofen-Am Hart-Olympiadorf“
- 7.1.2.: ÖDP/FW: Änderung des Stadtbezirksnamens des 11. Münchner Stadtbezirkes
- 7.2: Bau und Stadtgestaltung
- 7.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 7.3.1.: BSL: Toiletten an der Kleingartenanlage NW 30
- 7.4: Verkehr und Mobilität
- 7.4.1.: Umwandlung der Lichtsignalanlage der Ausfahrt aus der BMW Welt in eine Bedarfsschaltung / Erleichtertes Linksabbiegen des Radverkehrs in die Dostlerstraße
- 7.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 7.5.1.: Aktion Einheitsbuddeln – Antrag Baumschutzbeauftragte
- 7.5.2.: Abgestorbene Blutbuche erhalten und für Bildungszwecke nutzen (FW/ÖDP)
- 8.: Anhörungen
- 8.1: Plenum
- 8.1.1.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
- 8.2: Bau und Stadtgestaltung
- 8.2.1.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4, 11 und 12 Satzungsbeschlüsse Erhaltungssatzungen „Riesenfeldstraße", "Frankfurter Ring", "Nietzschestraße", "Rümannstraße" und "Berliner Viertel“
- 8.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 8.3.1.: Familien- und Beratungszentrum im Siedlungsgebiet Nordhaide
- 8.4: Verkehr und Mobilität
- 8.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 8.5.1.: BA 23: „Die Landeshauptstadt München soll sich dafür einsetzen, die Geldbußen des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz", insbesondere für den Teil "Abfallentsorgung", deutlich zu erhöhen und Zuwiderhandlungen konsequenter zu verfolgen.“
- 9.: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
- 9.1: Plenum
- 9.2: Bau und Stadtgestaltung
- 9.2.1.: Grünzug an der Rathenaustraße
- 9.2.2.: (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
- Verwandter Antrag: Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
- Verwandter Antrag: SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
- 9.2.3.: (U) Einbindung des „Schwammstadt“-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
- 9.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 9.3.1.: Ergebnis der Ausschreibung zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte in Beherbergungsbetrieben
- 9.4: Verkehr und Mobilität
- 9.4.1.: Unterrichtung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Am Oberwiesenfeld
- 9.4.2.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
- Verwandter Antrag: Die Provinzen erschließen – den Münchner Osten kolonialisieren
- Verwandter Antrag: Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
- Verwandter Antrag: Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
- Verwandter Antrag: Gasteig HP8 – verkehrliche Anbindung sicherstellen!
- Verwandter Antrag: Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
- Verwandter Antrag: Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
- 9.4.3.: (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
- Verwandter Antrag: Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
- 9.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 9.5.1.: (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
- Verwandter Antrag: Bäume in München 2 Schottergärten unterbinden
- Verwandter Antrag: Geschotterte Steingärten Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
- Verwandter Antrag: Ökologisch Garteln I - Steingarten verbieten
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen Schottergärten
- Verwandter Antrag: Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung