BA 11 - Vollgremium (2021-07-28 19:30:00)
Datum: | 28.07.2021, 19:30 |
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Ort: | Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München |
Gremium: | BA 11 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung
- 1: Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
- 2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.: Berichte der Polizei
- 3.: Berichte aus dem Stadtrat
- 4.: Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
- 4.1: Plenum
- 4.1.1.: Durchführen einer digitalen Online-Bürgerinformationsveranstaltung, solange keine Bürgerversammlungen stattfinden
- 4.1.2.: (U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
- 4.2: Bau und Stadtgestaltung
- 4.2.1.: Frankfurter Ring 83 - 85 Bauvorhaben: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid - Beantwortung der Beschlussfassung des BA 11
- 4.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 4.4: Verkehr und Mobilität
- 4.4.1.: Neubausiedlung „Hofmark“ optimal mittels Bushaltestelle an den ÖPNV anbinden
- 4.4.2.: Ausbau Knoten Ingolstädter Straße / Hufelandstraße
- 4.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 4.5.1.: Christoph-von-Gluck-Platz / Milbertshofener Straße - Wertstoffinsel sanieren
- 4.6: Sonstige Berichte, Termine
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
- 6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
- 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Wild Wuchs e.V. Meet and Greet in der Euler 29 am 01.08.2021 620,00 € / Az. 0262.0-11-0424
- 6.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-11-0425
- 6.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Zirkusprojekt Verein Stadtteilarbeit vom 02.-06.08.2021 5.750,00 € / Az. 0262.0-11-0423
- 6.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Offene Werkstätten vom 14.09. - 21.12.2021 2.900,00 €/ Az. 0262.0-11-0428
- 6.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget AG Buhlstraße e.V. Umgestaltung des Außengeländes des Seniorenbereichs im September 2021 3.228,74 € / Az. 0262.0-11-0427
- 6.1.6.: Beschluss Stadtbezirksbudget Sommerstraße Nietzschestraße
- 6.1.7.: (E) Stadtbezirksbudget Euro-Trainings-Centre, ETC e.V., Mehrgenerationenhaus „Unter den Arkaden“ Einrichtung eines Internet-Hotspots im MGH und auf dem Platz davor 6642,06€; Az. 0262.0-11-0429
- 6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
- 6.2.1.: Beschluss Durchführung Sommerstraße Nietzschestraße
- 6.2.2.: Beschluss über die Abhaltung von Hybridsitzungen
- 7.: Anträge
- 7.1: Plenum
- 7.2: Bau und Stadtgestaltung
- 7.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 7.3.1.: Schwimmunterricht für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule an der Bernaysstraße wieder ermöglichen
- 7.3.2.: Kunstinstallation „A Little More Love“ sanieren
- 7.3.3.: Antrag der Seniorenvertretung im Stadtbezirk 11 zur München-Klinik Schwabing
- 7.4: Verkehr und Mobilität
- 7.4.1.: Erhöhung der Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kreuzung Frankfurter Ring / Knorrstraße
- 7.4.2.: Umwandlung der Lichtsignalanlage der Ausfahrt aus der BMW Welt in eine Bedarfsschaltung / Erleichtertes Linksabbiegen des Radverkehrs in die Dostlerstraße
- 7.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 7.5.1.: Wertstoffinsel Wallensteinplatz: Austausch eines Containers für Kunststoffe / Metalle gegen einen Kleidercontainer
- 8.: Anhörungen
- 8.1: Plenum
- 8.1.1.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
- 8.1.2.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
- 8.2: Bau und Stadtgestaltung
- 8.2.1.: Weyprechthof - Neubau eines Wohnhauses mit Gastronomie und Errichtung einer Tiefgarage
- 8.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 8.3.1.: Sportentwicklungsplanung im Münchner Norden
- 8.3.2.: Tischtennisplatten in der Grünanlage Harthofanger
- 8.3.3.: Spielpädagogisches Projekt „Olympiakinder“ vom 13.08.-20.08.2021 in der Grünanlage Straßbergerstraße
- 8.3.4.: Gedenkveranstaltung 2021 „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“
- 8.4: Verkehr und Mobilität
- 8.4.1.: Unerlaubtes Befahren der Grünanlage am Schollerweg
- 8.4.2.: Graslilienanger - Errichtung und Schaffung von Fahrradstellplätzen
- 8.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 9.: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
- 9.1: Plenum
- 9.2: Bau und Stadtgestaltung
- 9.2.1.: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige: Arnauer Straße 2
- 9.2.2.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München - Stadt im Gleichgewicht“ A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
- 9.2.3.: (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 9.3: Soziales, Bildung und Kultur
- 9.3.1.: (U) Weiteres Vorgehen Leichtbauhallenstandorte Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 und Neuherbergstr. 24 Vorhaltung der Neuherbergstr. 24 als Notreserve und Vermietung der Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 an die Regierung von Oberbayern 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann
- 9.3.2.: (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- 9.4: Verkehr und Mobilität
- 9.4.1.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bahnübergänge Feldmoching
- 9.4.2.: (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
- Verwandter Antrag: Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
- 9.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
- 9.5.1.: (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen
- Verwandter Antrag: Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen
- 9.5.2.: (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
- 9.5.3.: Bußgeldkatalog „Umweltschutz“