BA 02 - Vollgremium (2020-12-15 19:00:00)
Datum: | 15.12.2020, 19:00 |
---|---|
Ort: | Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 1.: Glockenbachspielplatz – Starkstromverteiler; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.11.2020
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Schüler-Frei-Raum e.V. Anschaffung einer Leinwand 157,50 Euro, Az.: 0262.0-2-0371
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0369
- 3: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 1.: Rückbau der ehemaligen freilaufenden Rechtsabbieger an der Einmündung der Pettenkofer Straße in den Bavariaring; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.11.2020
- 2.: Pilotprojekt - Berliner Kissen als Bremsschwelle vor der Stielerschule
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: Umbau der Kreuzung Ruppertstraße / Tumblingerstraße; Projekt-Nr.: 101048
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Reichenbachstraße
- 3.2.2.: Schaffung von Behindertenparkplätzen im Umfeld der Fraunhoferstraße
- 3.2.3.: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Errichtung von Fahrradständern auf der Insel zwischen Baader- und Rumfordstraße
- 3.2.4.: Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01509; Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03034 „Anwohnerparkplätze im Viertel“ und Nr. 14-20 / E 03041 „Mehr Anwohnerparken im Stadtviertel“ der Bürgerversammlung am 07.11.2019
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 01509
- Verwandter Antrag: Anwohnerparkplätze im Viertel
- Verwandter Antrag: Mehr Anwohnerparken im Stadtviertel
- 3.2.5.: Tumblingerstraße (Haus für Kinder) Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
- 3.2.6.: Standortbegehung für Carsharing-Stellplätze; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Verkehrskontrollen in der Tempo-30-Zone Thalkirchner Straße / Kapuzinerstraße Richtung Sendlinger Tor; Bürgeranliegen
- 5.2.: Neues Haltverbot Baaderstraße 13; Bürgeranliegen
- 5.3.: Verkehr- und Parksituation am Dreieck Thalkirchner-Müller-Pestalozzistraße; Bürgeranliegen
- 5.4.: Platenstraße dauerhaft als Sackgasse ausweisen; Bürgeranliegen
- 5.5.: Raser entlang der Auenstraße; Bürgeranliegen
- 5.6.: Unfälle auf dem Fahrradweg zwischen Wittelsbacher- und Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
- 5.7.: Drei Anträge eines Bürgers • Errichtung von Park und Lademöglichkeiten für elektronische Roller in der Dreimühlenstraße • Errichtung von Zebrastreifen in der Dreimühlenstraße/Isartalstraße • Korrektur der Beschilderung in der Isartalstraße
- 5.8.: Vorschlag für Umgestaltung Anfang Thalkirchner Straße / Müllerstraße
- 5.9.: Gefährliche Situation durch Baustelle an der Kapuzinerstraße; Bürgeranliegen
- 5.10.: Verkehrsführung Stephanstraße; Bürgeranliegen
- 5.11.: Buslinie an der Auenstraße erweitern; Bürgeranliegen
- 5.12.: Belegung von Parkfläche durch die Gastronomie; Bürgeranliegen
- 5.13.: Parkplatzproblematik im Dreimühlenviertel; Bürgeranliegen
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Schillerstraße 49 Nutzungsänderung im EG: Wohn-, Schlaf- und Badezimmer zu einem Wartebereich für Hotelgäste, Abbruch einer Fensterbrüstung mit Einbau einer Terrassentür
- 3.1.2.: Hans-Sachs-Straße 8 Nutzungsänderung im EG hinsichtlich Gastraumgröße, Entfall der Verkaufsnutzung und Änderung einiger Nebenräume
- 3.1.3.: Sonnenstraße 20, Tektur Umbau, Sanierung und Teilabbruch VGB eines Gewerbe- und Wohngebäudes mit Nutzungsänderung im 3. - 4. OG von Zahnarztpraxis zu Büroräumen (VGB) sowie Neubau eines Bürogebäudes im Innenhof mit Neuerrichtung der Tiefgarage
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Bayerstraße 25; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
- 3.2.2.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Kapuzinerplatz 2 / RGB; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Beschwerde über Hotelneubau in der Lindwurmstraße 35; Bürgeranliegen
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Baumfällungsantrag Güllstraße 8
- 3.1.2.: Baumfällungsantrag Hermann-Schmid-Straße 2
- 3.1.3.: Baumfällungsantrag Thalkirchner Straße 110-108; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Gestaltung der Grünfläche zwischen Rumford- und Klenzestraße; Bürgeranliegen
- 5.2.: Beleuchtung Dammweg Isar; Bürgeranliegen
- 5.3.: Vorschläge zum Nußbaumpark; Bürgeranliegen
- 5.4.: Fünf Verbesserungsvorschläge rund um die Dreimühlenstraße; Bürgeranliegen
- 5.5.: Toilettenanlage an der Theresienwiese; Bürgeranliegen
- 5.6.: Schäden durch Bäume vor dem Anwesen Baaderplatz 2; Bürgeranliegen
- 5.7.: Überfüllte Mülleimer am Alten Südfriedhof; Bürgeranliegen
- 5.8.: Müll an der Reichenbachbrücke: Bitte um größere und rattensichere Mülleimer; Bürgeranliegen
- 5.9.: Situation rund um Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz und Südfriedhof; Bürgeranliegen
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
- A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: (U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- A 4.4.: Beantwortung der BA-Stellungnahme zu dem Beschluss Nr. 14-20 / V 14256 „Lösungen für‘s Bahnhofsviertel 2: Soziale Einrichtungen rund um den Münchner Hauptbahnhof“
- A 4.5.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- A 4.6.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- A 4.7.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- A 4.8.: (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern!
- B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
- B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- B 4.6.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
- B 4.7.: Mülleimer am Roecklplatz; Antwort auf Bürgeranliegen
- B 4.8.: Definition Großveranstaltung
- B 4.9.: Einrichtung von Lieferzonen im Umgriff der Fraunhoferstraße: Müllerstraße in Höhe der Hausnummer 17
- B 4.10.: Eilentscheidung zur Beschlussvorlage „Modelquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“
- B 4.11.: (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Pop-up-Bike-Lanes verlängern
- B 4.12.: Nächtliche Arbeiten (Schweiß- und Schleifarbeiten) vom 15/16.11.2020 bis 19/20.11.2020 im Bereich Fraunhofer-/Müllerstraße sowie im Bereich Milch-/Wörthstraße / Jahresgenehmigung 2020 für Anlagen des ÖPNV
- B 4.13.: Parken im Dreimühlenviertel; Antwort auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.10 B 5.6)
- B 4.14.: (U) Neubau Hauptbahnhof München Fahrradparken - Sachstandbericht und weiteres Vorgehen
- B 4.15.: Hinweisschreiben wegen einer Anwohnerbeschwerde der Bezirksinspektion an den Geschäftsführer der Gaststätte der Klenzestraße 47
- B 4.16.: (U) „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
- B 4.17.: Beschwerde über die Gaststätte in der Klenzestraße 47; Rückmeldung der Bezirksinspektion
- B 4.18.: Gesamtstädtische Stellungnahme Anschlussbereich Ludwigsbrücken
- B 4.19.: (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
- B 4.20.: (U) Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras
- B 4.21.: Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01836
- B 4.22.: (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
- C 4: Bereich Planen und Bauen
- C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- C 4.2.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) für die Jahre 2020 - 2024
- C 4.3.: Baugenehmigungsbescheid, Reichenbachstraße 13
- C 4.4.: (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete)
- C 4.5.: (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
- D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
- D 4.1.: Fortführung des Palmengartens auf der Theresienwiese; Antwort auf Bürgeranliegen
- D 4.2.: Installation von Trinkbrunnen für den Sommer 2020 auf der Theresienwiese
- D 4.3.: Mülleimer Thalkirchnerstraße
- D 4.4.: Kreative Nutzung der Theresienwiese - Streetball Courts
- D 4.5.: Ausnahmezulassung Betrieb Müllsammelfahrzeuge ab 05:30 Uhr (gültig bis 31.05.2021)
- D 4.6.: Störungen bei Laubarbeiten auf dem Alten Südlichen Friedhof, Antwort auf Bürgeranliegen
- D 4.7.: (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: „Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“
- D 4.8.: Wertstoffinseln und Unterflurcontainer - Präsentation zur Veranstaltung für die Bezirksausschüsse am 25.11.2020
- D 4.9.: (U) Modellquartiere in München - Pilotprojekt City2Share" Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Ableitung von Handlungsempfehlungen Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste
- Verwandter Antrag: Paketboxen zentral oder dezentral in neuen Wohnarealen
- Verwandter Antrag: Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten
- Verwandter Antrag: Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen
- Verwandter Antrag: Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen
- Verwandter Antrag: Mobilitätsstation am Kidlerplatz; Einführung von Anwohnerparken in der Kidlerstraße im Bereich zwischen der Lindenschmittstraße und der Valleystraße
- E 4: Bereich BA-Angelegenheiten
- E 4.1.: Digitale Bereitstellung von Planunterlagen; Information an alle Bezirksausschüsse