BA 02 - Vollgremium (2020-11-24 19:00:00)
Datum: | 24.11.2020, 19:00 |
---|---|
Ort: | Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erstellung einer Pyramide zur Ausstellung von Spraydosen vom 09. - 15.11.2020 2.543,08 Euro, Az.: 0262.0-2-0366
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG Beleuchtung für den integrativen Bolzplatz vom 01.12. - 31.12.2020 6.420,83€; Az. 0262.0-2-0367
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Einheitliche Kleidung für Streetworker*innen/Peers 2.850,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0368
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Leuchtendes Herz“ Lichtspiel „Leuchtendes Herz“ am 19.12.2020 1.250,00 € / Az. 0262.0-2-0370
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 02.02. - 07.12.2021 1.477,50 € / Az. 0262.0-2-0372
- 3: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 1.: Zenettiplatz: Fortsetzen der Umwidmung bis zur dauerhaften Umgestaltung
- 2.: Neuer Parkraum für Fahrräder im Klinikviertel; interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen / Rosa Liste, SPD, die LINKE vom 06.11.2020
- 3.: Entwicklung und Status quo Parkraumaufteilung/Parkraummanagement; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 25.10.2020
- 4.: Rückbau der freilaufenden Rechtsabbieger am Kapuzinerplatz; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.11.2020
- 5.: Rückbau des freilaufenden Rechtsabbiegers am Bavariaring 4-9; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.11.2020
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.2.1.: Warenauslage in der Reichenbachstraße 28
- 2.2.2.: Warenauslage in der Paul-Heyse-Straße 23
- 2.2.3.: Warenauslage in der Hermann-Lingg-Straße 2
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: Umgestaltung Tumblingerstraße zur Vorfeldgestaltung Volkstheater; Projektnr. 101047
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: „Gefahrstellen rund um den Gärtnerplatz“ Bitte um Zustimmung zur beabsichtigten Anordnung des Gefahrzeichens „Kinder“ mit dem Zusatzzeichen „Schulweg“ an der Kohlstraße / Ecke Baaderplatz
- 3.2.2.: Austausch von Lichtsignalanlagen: Goetheplatz
- 3.2.3.: Austausch von Lichtsignalanlagen: Fraunhofer-/Klenzestraße
- 3.2.4.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Zweibrückenstraße, Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung
- 3.2.5.: Errichtung eines absoluten Haltverbotes und Änderung der bestehenden Parkregelung in der Hans-Sachs-Straße
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Klenzestraße 22
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Verkehr und Lieferzonen in der Reichenbachstraße; Bürgeranliegen
- 5.2.: Notwendigkeit gesperrter Parkflächen für Bauarbeiten und Umzüge; Bürgeranliegen
- 5.3.: Fahrradparkplatz in der Auenstraße; Bürgeranliegen
- 5.4.: Einrichtung von Fahrradparken Höhe Kapuzinerstraße 37; Bürgeranliegen
- 5.5.: Parkplatzsituation im Glockenbachviertel; Bürgeranliegen
- 5.6.: Errichtung von Fahrradstangen an der Ickstattstraße 3; Bürgeranliegen
- 5.7.: Absteller für alternative Mobilitätsformen; Bürgeranliegen
- 5.8.: Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der südlichen Seite der Reichenbachbrücke; Bürgeranliegen
- 5.9.: Installation eines Fahrradständers am Eingang des Glockenbachspielplatzes für normale und mindestens vier Lastenräder; Bürgeranliegen
- 5.10.: Bepollerung der Ecke am Glockenbach/ Holzstraße; Bürgeranliegen
- 5.11.: Park- und Verkehrssituation Hans-Sachs-Straße / Westermühlstraße; Bürgeranliegen
- 5.12.: Verbesserungen für Fahrradfahrer*innen in der Stielerstraße; Bürgeranliegen
- 5.13.: Parken in zweiter Reihe aufgrund der Schanigärten; Bürgeranliegen
- 5.14.: Beschwerde über Restaurant in der Klenzestraße 47; Bürgeranliegen
- 5.15.: Parken im Glockenbachviertel vs. Schanigärten; Bürgeranliegen
- 5.16.: Ausweitung von Tempo 30 in der Wittelsbacherstraße; Bürgeranliegen
- 5.17.: Änderung der Vorfahrtsregelung Baader- Ecke Ickstattstraße; Bürgeranliegen
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Lindwurmstraße 31 DG-Aufstockung und Anbau eines Aufzugs
- 3.1.2.: Landwehrstraße 25 Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einem Wettbüro mit Wettannahme und -automaten
- 3.1.3.: Bayerstraße 25 Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
- 3.1.4.: Kapuzinerplatz 2 Errichtung eines Rückgebäudes
- 3.1.5.: Schubertstraße 8, Tektur Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes mit DG-Neubau, Anbau eines Erkers, zweier Aufzüge und von Balkonen, Neubau eines an den Bestand anschließenden Tiefkellers mit Parksystem und Pkw-Lift sowie Erstellung eines Nebengebäudes im Hof
- 3.1.6.: Paul-Heyse-Straße 7 Reorganisation des ehemaligen Postbank-Karrees – Teilabriss, Sanierung und Neubau auf der Basis der bestehenden Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes (überwiegend Büronutzung, im EG zusätzlich Gastronomie und Einzelhandel)
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 1.: Alternativstandorte für Nachpflanzungen, Antrag der Baumschutzbeauftragten vom 26.10.2020
- 2.: Natur-Eislauffläche auf der Theresienwiese; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.11.2020
- 3.: Erstellung von zwei weiteren Tischtennisplatten auf der Grünfläche zwischen dem alten und dem neuen Teil des Alten Südlichen Friedhofes; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 05.11.2020
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Baaderstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03037 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Baumfällungsantrag Müllerstraße 27
- 3.1.2.: Vollzug der Baumschutzverordnung Bayerstraße 25
- 3.1.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung Kapuzinerplatz 2 / RGB
- 3.1.4.: Vollzug der Baumschutzverordnung Paul-Heyse-Straße 7
- 3.1.5.: Baumfällungsantrag Pettenkoferstraße 35
- 3.1.6.: Baumfällungsantrag, Thalkirchner Straße 110-108
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage aller BAs mit der Bitte um Vorschläge
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Abfallbehälter am St.-Pauls-Platz; Bürgeranliegen
- 5.2.: Bepflanzung Grünstreifen Cornelius- Ecke Blumenstraße; Bürgeranliegen
- 5.3.: Projekt Bepflanzung Grünstreifen in der Frauenlobstraße; Bürgeranliegen
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Online Banking für das BA Girokonto; interfraktioneller Antrag vom 26.10.2020
- 2.: Finanzmittel für Bezirksausschuss-Fraktionen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rosa Liste vom 28.10.2020
- 3.: Formulare in „Einfacher Sprache“
- 4.: Die Stadt München stellt den Mitgliedern der BAs für die Sitzungen der Unterausschüsse und des Plenums FFP2 Masken zur Verfügung; Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2020
- 5.: Einrichtung eines Sonderausschusses • Beschlussfassung über Größe • Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter • Wahl der/des Vorsitzenden • ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
- A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: Dialog des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksausschüssen am 22.10.2020
- A 4.4.: (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
- B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
- B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- B 4.6.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
- B 4.7.: Wie geht es weiter in der Fraunhoferstraße; Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.08 B 5.4)
- B 4.8.: Neuaufteilung des Straßenraumes in der Tumblingerstraße südlich des Kapuzinerplatzes
- B 4.9.: Markierung der Tempo-30-Zone um den Gärtnerplatz; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.09 B 5.10)
- B 4.10.: Verfügung eines Hupverbots bei Versammlungen, Stellungnahme des KVR
- B 4.11.: Extreme Lärmbelästigung bei der Kundgebung am 12.09.2020 auf der Theresienwiese; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
- B 4.12.: Nutzung der Theresienwiese für einen Wochen- oder Bauernmarkt; Antwort der Markthallen München auf Bürgeranliegen
- B 4.13.: Situation im und um den Nußbaumpark; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
- B 4.14.: Eilentscheidung zur Anhörung: Gaststätte „Pancakes am Isartor“, Baaderstr. 12 - Antrag auf eine reguläre Freischankfläche
- B 4.15.: Anwohnerparken auf dem Viehhofgelände; Antwort des KVRs
- B 4.16.: (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Pop-up-Bike-Lanes verlängern
- B 4.17.: Markierung eines Zebrastreifens vor der Einmündung der Thalkirchner Straße in die Müllerstraße
- B 4.18.: Kreative Nutzung der Theresienwiese - Urbanian Run
- B 4.19.: Tempo 30 in der Häberlstraße; Antwort auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.09 B 5.13)
- B 4.20.: Eilentscheidung zur kulturellen Winterstrandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 28.11.2020 - 09.01.2021
- B 4.21.: Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Fraunhoferstraße
- B 4.22.: (U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofsviertel entwickeln
- Verwandter Antrag: Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich
- Verwandter Antrag: Parksuchverkehr in der Altstadt beenden
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
- Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt – auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen – wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
- Verwandter Antrag: „Logistikzentrum“ für das Hackenviertel
- B 4.23.: Anlieferungsmöglichkeit in der Fraunhoferstraße
- B 4.24.: Thalkirchner Straße II - Anwohnerparkplätze erweitern
- C 4: Bereich Planen und Bauen
- C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- C 4.2.: Neubau Hauptbahnhof München, Fahrradparken – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01456
- C 4.3.: Genehmigung für das Bauvorhaben Schillerstraße 24: Erweiterung eines Hotels durch Umbau und Nutzungsänderung von Tanzschule, Büro, Verkauf und Lager sowie Aufstockung des Seiten- und Rückgebäudes von 46 Zimmern mit 78 Betten
- C 4.4.: Genehmigung für das Bauvorhaben Kapuzinerstraße 18: Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Supermarkts mit Tiefgarage
- C 4.5.: Schwanthalerstraße 88, Neubau eines Studentenwohnheims (50 Zimmer, 52 Betten / VGB + RGB) mit Tiefgarage; Stellungnahme der Verwaltung
- C 4.6.: Baugenehmigung Goethestraße 30
- C 4.7.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
- C 4.8.: (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
- C 4.9.: (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
- D 4.1.: Genehmigung des Fällungsantrages Isartalstraße 44a
- D 4.2.: (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
- D 4.3.: (U) „Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
- D 4.4.: Auflistung von Grünflächen / Einstufungen
- D 4.5.: Müllcontainer Theresienwiese
- E 4: Bereich BA-Angelegenheiten