BA 18 - Vollgremium (2005-12-20 19:30:00)
Datum: | 20.12.2005, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokolle
- 2.: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
- 2.1.: Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie 54 in der Candidstraße, Höhe Gebhardstraße, beide Fahrtrichtungen; Bürgerantrag
- 2.2.: Verbreiterung des Baumstreifens zwischen Birkenleiten und Candidplatz (Entsiegelung des ehem. Bolzplatzes); Bürgerantrag
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 3.: Unterausschüsse
- 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
- 3.1.: Budget der Bezirksausschüsse, 20%-Pauschale für eigene Veranstaltungen; Schreiben des Direktoriums vom 07.11.05
- 3.2.: Anbringung von „Stifterschildern“ an vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken; Abdruck eines Antwortschreibens der 2.Bürgermeisterin an den BA 6
- 3.1.: Verwendungsnachweis des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V., Haus an der Pistorinistraße, vom 20.10.05 für die bezuschusste Maßnahme „Arbeitsprojekt McGreen“
- 3.2.: Verwendungsnachweis des Jugendtreffs Akku vom 10.11.05 für die bezuschusste Maßnahme „Graffitiprojekt“ mit Bildermappe
- 3.3.2: UA Verkehr
- 3.1.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.05
- 3.2.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05
- 3.3.3: UA Umwelt
- 3.1.: Anhörung durch das Baureferat-Gartenbau im Vollzug der Baumschutz- bzw. Landschaftsschutzverordnung (teilw.) vom 04.11.05 zu verschiedenen Baumfällungen
- 3.1.: Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Harhauser Straße; Bescheid vom 28.11.05 3.3.6.1.2 Anwesen in der Leonburgstraße; Borkenkäfer-Bescheinigung vom 02.12.05 3.3.6.1.3 Anwesen in der Geiselgasteigstraße; Gefahrenbaum-Bescheinigung vom 01.12.05
- 3.2.: Hochwasserschutz für Untergiesing und die Au; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.05
- 3.3.: Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung; Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.05
- 3.3.4: UA Soziales
- 3.1.: Auskunft über eine Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände an der Säbener Str. untergebrachten Baseball-Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 Mehrjahresinvestitionsprogramms ; Antworten der BAs 9, 11, 12 und 17
- 3.2.: Zusätzliche Sprachförderung für nichtdeutsche Schülerinnen und Schüler an den Schulen im 18.Stadtbezirk; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 22.11.05
- 3.1.: (Keine) Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05
- 3.2.: Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05
- 3.3.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.05
- 3.4.: A) Allgemeines zum Thema G 8 und Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB), B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 2 im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing, D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen, E) Baummaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8, Beschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.05
- 3.1.: Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln; Schreiben des Schul- und Kultusreferates vom 09.11.05 mit der Bitte um Standortvorschläge
- 3.3.5: UA Bau und Planung
- 3.1.: zuletzt in den UA verwiesene Themen: Errichtung einer Skater-Anlage auf dem Flurgrundstück 12914/4 (Harlachinger Weg, direkt hinter dem Parkplatz des TSV 1860 Trainingsgeländes, in etwa auf der Höhe Grünwalderstr. 108/110 gelegen); Bürgerbeschwerden
- 3.1.: Anhörung durch das Planungsreferat-Lokalbaukommission vom 30.11.05 zur beantragten Errichtung einer Werbeanlage / Plakatanschlagtafel in der Fromundstraße 25
- 3.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 3.1.: 3.5.4.1.1 Anwesen in der Defreggerstraße; Anhörung vom 06.12.05
- 3.3.5.4.2: Baumbestandspläne
- 3.1.: 3.5.4.2.1 Anwesen in der Thelemannstraße 3.5.4.2.2 Anwesen in der Reisachstraße 3.5.4.2.3 Anwesen in der Defreggerstraße
- 3.1.: Kindergartenversorgung im 18.Stadtbezirk, Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Praxis der Zuschussgewährung an den Kindergarten „Biene Maja e.V.“, Fragenkatalog; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 15.11.05
- 3.2.: Errichtung einer Skater-Anlage auf dem Flurgrundstück 12914/4 (Harlachinger Weg, direkt hinter dem Parkplatz des TSV 1860 Trainingsgeländes, in etwa auf der Höhe Grünwalderstr. 108/110 gelegen); Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 08.11.05 und Kurzmitteilung / Telefax des Baureferats-Gartenbau vom 06.12.05
- 3.1.: Baufälle im 18.Stadtbezirk
- 3.2.: Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.2.1 Anwesen in der Hauberrißerstraße; Mitteilung vom 01.12.2005
- 3.3.: "Büroimmobilienmarkt München, Studie der BulwienGesa AG; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05
- 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
- 3.1.: zuletzt in den UA verwiesene Themen: Jahresempfang des BA 18, Vorplanungen für 2006
- 3.1.: Kultur im Stadtquartier, Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städt. Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Bekanntgabe im Kulturausschuss vom 08.12.05
- 3.2.: Kultur im Stadtquartier - Zwischenbericht; Schreiben des Kulturreferats vom 28.11.05
- 4.: Sonstige Fälle
- 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.4.2: Sonstige Anträge
- 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.1.: Baumschutzfälle 4.3.1.1 Aretinstraße 5 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.2 Bruckenfischerstraße 1 Föhre Herr Hanseder 4.3.1.3 Vahrner Str. 1 Baum Herr Rieder 4.3.1.4 Leonburgstr. 2 Fichten Herr Rieder 4.3.1.5 Hochleite 1 Birke, 2 Fichten Herr Ödinger 4.3.1.6 Untere Weidenstr. 1 Baum Frau Hügenell 4.3.1.7 Seybothstr. 1 Linde Herr Krumbholz 4.3.1.8 Isenschmidstr. 1 Linde, 1 Tanne Herr Ödinger 4.3.1.9 Säckingenstr. 2 Birken Frau Groß 4.3.1.10 Harthauser Str. 5 Bäume Frau Scholz 4.3.1.11 Theodolindenstr. 2 Bäume Herr Krumbholz 4.3.1.12 Harthauser Str. 9 Bäume Frau Scholz
- 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Ergebnisprotokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.11.05 im Kreisverwaltungsreferat
- 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5.5.1: Kinder
- 5.5.2: Senioren/-innen
- 5.5.3: Ausländer /-innen
- 5.5.4: Jugend
- 5.5.5: Sport und Vereine
- 5.5.6: Polizei
- 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.6.2: Ankündigungen
- 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7.: Nichtöffentlicher Teil
- 3.3.6.1: Bericht
- 3.1.: zuletzt in den UA verwiesene Themen:
- 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.3.6.3: Anträge
- 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.3.6.7: Sonstiges