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BA 18 - Vollgremium (2005-11-22 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.11.2005, 19:30
Ort: Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Gremium: BA 18 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
  3. 1.2: Tagesordnung
  4. 1.3: Protokolle
  5. 2.: Aktuelles
  6. 2.2.1: Bürgeranliegen
  7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
  9. 2.1.: "Blitzeranlage" in der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 06.10.2005
  10. 2.2.2: Behördenvertreter
  11. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  12. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
  13. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
  14. 3.: Unterausschüsse
  15. 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
  16. 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  17. 3.1.: Sachbericht des Arbeitsprojektes „McGreen“; Schreiben des Katholischen Männerfürsorgevereins München e.V., Haus an der Pistorinistraße, vom 20.10.05
  18. 3.2.: Verwendungsnachweis des „Fezi", Kinder- und Jugendtreffs am Wettersteinplatz, vom 14.09.05, für die bezuschusste Maßnahme "40-jähriges Jubiläum“
  19. 3.3.2: UA Verkehr
  20. 3.1.: Parkplätze an der Schönstraße; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.05 zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (Antrag von Herrn StR Dr. Babor)
  21. 3.2.: Anwohnergaragen in München Änderung der Prioritätenliste a) Abstufung des Anwohnergaragenstandortes Wettersteinplatz in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept ¿Anwohnergaragen in München¿, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 b) Aufnahme des Anwohnergaragenstandortes Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept ¿Anwohnergaragen in München¿, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 c) Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens ¿Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen¿ in der Moosacher Straße 11 d) Anträge 1) Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am Wettersteinplatz Antrag von Herrn Stadtrat Dr. R. Babor und Herrn Stadtrat M. Pretzl vom 09.11.2004 2) Umgehende Umwandlung des Hohlraums unter der Fromundstraße am Wettersteinplatz in eine Tiefgarage; P+R- oder Anwohnergarage, ggf. mit privatem Betreiber Antrag des BA 18 vom 19.04.2005; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.10.05 zum Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
  22. 3.3.: Beschleunigung der Linie 52; Anhörung durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 03.11.05 zum Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungsausschuss und Bauausschuss am 06.12.05
  23. 3.1.: Verlängerung der Buslinie 220 zum Bahnhof Giesing, Rücknahme der Buslinie 144 zum Bahnhof Giesing; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 25.10.05
  24. 3.2.: Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.10.05 sowie der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.10.05
  25. 3.3.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und des Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.05
  26. 3.3.3: UA Umwelt
  27. 3.1.: Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05
  28. 3.2.: Lärmminderungsplan für München, EU-Umgebungslärmrichtlinie; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 11.10.05
  29. 3.3.4: UA Soziales
  30. 3.1.: Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung; Antrag des BA 5 - Au-Haidhausen - vom 21.09.05 mit der Bitte um Unterstützung
  31. 3.1.: Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrats vom 02.07.03; - Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen, Aktualisierung der Gebührensätze - Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der Landeshauptstadt München, Überlassung für schulfremde Zwecke; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses des Stadtrats vom 12.10.05
  32. 3.1.: Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 14.06.05
  33. 3.3.5: UA Bau und Planung
  34. 3.1.: 3.5.4.1 Anhörung zu Bauvorhaben 3.5.4.1.1 Anwesen in der Birkenau (vertagt aus der Sitzung am 18.10.2005) 3.5.4.1.2 Anwesen in der Kühbachstraße; Anhörung vom 26.10.05
  35. 3.2.: 3.5.4.2 Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Lautererstraße (vertagt aus der Sitzung am 18.10.2005) 3.5.4.2.2 Anwesen in der Rabenkopfstraße (vertagt aus der Sitzung am 18.10.2005) 3.5.4.2.3 Anwesen in der Rabenkopfstraße (vertagt aus der Sitzung am 18.10.2005) 3.5.4.2.4 Anwesen in der Alois-Wohlmuth-Straße; Zuleitung vom 24.10.05 3.5.4.2.5 Anwesen in der Schönstraße; Zuleitung vom 04.11.05
  36. 3.3.: Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.10.05 zum Bauleitplan einer Nachbargemeinde: Bebauungsplan Nr.19 „Südliche Hochleite“ der Gemeinde Pullach
  37. 3.1.: Aufnahme der Um-/Neugestaltung des Hans-Mielich-Platzes in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes - auf Grundlage der neuen Pläne des Architekturbüros Wanie für die Neugestaltung; Umbau des hans-Mielich-Platzes und der anschließenden Straßen entsprechend der Planung des Baureferates vom 21.06.2001; Antwortschreiben des Baureferates vom 05.10.05 zu den Anträgen des BA 18 vom 21.06. und 19.07.05
  38. 3.1.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
  39. 3.1.: Änderung der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Errichtung von Freischankflächen; Schreiben des BA 3 - Maxvorstadt - vom 20.10.05
  40. 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
  41. 3.1.: Jahresempfang des BA 18 2006; Vorplanungen
  42. 3.1.: Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für die Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Änderung der BA-Satzung Katalog Kulturreferat Nr. 2; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 06.09.2005 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 18.10.2005); hierzu Schreiben des BA 1 - Altstadt-Lehel - vom 19.10.05 und des BA 15 - Trudering-Riem - vom 21.10.05
  43. 3.2.: "Münchner Blade Night 2006"; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 20.10.05
  44. 4.: Sonstige Fälle
  45. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  46. 4.4.2: Sonstige Anträge
  47. 4.1.: Mobilität von BA-Mitgliedern; Antrag des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 18.10.05 mit der Bitte um Unterstützung
  48. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  49. 4.4.3.1: Baumschutzfälle
  50. 4.1.: 4.3.1.1 Geiselgasteigstraße 10 Bäume Herr Dr. Beutner 4.3.1.2 Reinekestraße 5 Bäume Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Benediktenwandstraße 2 Schwarzkiefern Herr Dr. Beutner 4.3.1.4 Harthauser Straße 1 Fichte Herr Ödinger 4.3.1.5 Kreuzdornweg 1 Fichte, 1 Tanne Herr Braren 4.3.1.6 Achleitnerstraße 2 Föhren Herr Ödinger 4.3.1.7 Thelemannstraße 1 Tanne Frau Groß 4.3.1.8 Tegelbergstraße 1 Thuja Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.9 Terhallestraße 1 Baum Frau Groß 4.3.1.10 Benediktenwandstraße 1 Blaufichte Herr Dr. Beutner 4.3.1.11 Karolingerallee 2 Kiefern, 1 Scheinzypresse Herr Rieder 4.3.1.12 Leonburgstraße 1 Föhre Herr Rieder 4.3.1.13 Grünwalder Straße 5 Fichten Herr Ödinger 4.3.1.14 Grünwalder Straße 1 Fichte Herr Ödinger
  51. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  52. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  53. 4.1.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05
  54. 4.2.: Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM), Innovationsprojekt T-HOME SPEED; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.05
  55. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
  56. 5.5.1: Kinder
  57. 5.5.2: Senioren/-innen
  58. 5.5.3: Ausländer /-innen
  59. 5.5.4: Jugend
  60. 5.5.5: Sport und Vereine
  61. 5.5.6: Polizei
  62. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  63. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
  64. 6.6.2: Ankündigungen
  65. 6.1.: Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Münchner Bezirksausschüsse am Montag, den 28.11.2005, von 17.00 bis 20.00 Uhr, Sozialreferat, Orleansplatz 11, 81667 München, Raum 1.082 (1.Stock)
  66. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
  67. 7.: Nichtöffentlicher Teil
  68. 3.3.6.1: Bericht
  69. 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  70. 3.3.6.3: Anträge
  71. 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  72. 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  73. 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  74. 3.3.6.7: Sonstiges