Sportausschuss (2019-11-06 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2019 2. Verfahren 3. Anpassung des Standardraumprogramms 4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket 5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes 6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen Prüfauftrag: ... F. Beteiligungen und Anhörungen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“: 1.1 Der Projektliste 2019 des Sportbauprogramms - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“ (Anlage 1) wird zugestimmt. 1.2 Dem modifizierten Standardraumprogramm für die bestehenden städtischen Freisportanlagen (Anlage 2) wird zugestimmt. 1.3 Der Bericht (siehe Teil A, Ziffer 4.2) zu den drei laufenden Einzelprojekten – Surheimer Weg 3, Krehlebogen 15 und Feldbergstr. 65 - wird zur Kenntnis genommen. 1.4 Der Bericht (siehe Teil A, Ziffer 4.3) zu den vier Standorten des 1. Maßnahmenpaketes - Moosacher Str. 99, Ebereschenstr. 15, Thalkirchner Str. 209 und Agilolfinger Str. 6 – wird zur Kenntnis genommen. 1.5 Der Bericht (siehe Teil A, Ziffer 4.4) zu den vier Standorten des 2. Maßnahmenpaketes - Siegenburger Str. 51, Grohmannstr. 63, Hans-Denzinger-Str. 6 und St.-Martin-Str. 35 - wird zur Kenntnis genommen. 1.6 3. Maßnahmenpaket des Sportbauprogramms Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“: Die Verwaltung wird - vorbehaltlich der Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrates am 18.12.2019 über die Finanzierung des Finanzrahmens in Höhe von 38,4 Mio. € - mit der Realisierung des 3. Maßnahmenpaketes, bestehend aus den Öffentliche Sitzung des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06. November 2019 - 2 - vier Standorten Karlsfelder Straße, Wackersberger Str. 49, Fritz-Lutz-Str. 23 und Max-Reinhardt-Weg 28 - entsprechend den in den Anlagen 4.1 bis 4.4 beigefügten Kurzbeschreibungen und Raumprogrammen beauftragt. Um bis zur Entscheidung der Vollversammlung keine Planungsverzögerungen zu haben, wird der Weiterführung der Planung für die Standorte des 3. Maßnahmenpaketes bis zum Abschluss der Entwurfsplanung zugestimmt. Dem Stadtrat wird in der Regel jährlich über die Projektentwicklung bis zur Inbetriebnahme berichtet. 1.7 Finanzierung des 3. Maßnahmenpaketes des Sportbauprogramms Teil - 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“: Der Finanzrahmen von 38,4 Mio. € für die vier Standorte des 3. Maßnahmenpaketes (Karlsfelder Straße, Wackersberger Str. 49, Fritz-Lutz-Str. 23 und Max-Reinhardt- Weg 28) wird bewilligt. Überschreitungen dieses Finanzrahmens müssen vom Stadtrat genehmigt werden. 1.8 Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 wird wie folgt angepasst: MIP alt: Pauschale für Neubau, Erweiterung, Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen, Maßnahmen-Nummer 5640.1050, RF 004 Grupp e Bez. (Nr.) Gesa mt- kosten Finanz . bis 2018 Programmjahr 2019-2023 nachrichtlich Summ e 2019 -2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz . 2025 ff B (940) 34.500 39 34.461 3.103 3.897 9.051 14.969 3.441 Sum 34.500 39 34.461 3.103 3.897 9.051 14.969 3.441 Öffentliche Sitzung des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06. November 2019 - 3 - MIP neu: Pauschale für Neubau, Erweiterung, Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen, Maßnahmen-Nummer 5640.1050, RF 004 Grupp e Bez. (Nr.) Gesa mt- kosten Finanz . bis 2018 Programmjahr 2019-2023 nachrichtlich Summ e 2019 -2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz . 2025 ff B (940) 72.900 39 59.561 3.103 7.097 14.051 22.969 12.341 6.000 7.300 Sum 72.900 39 59.561 3.103 7.097 14.051 22.969 12.341 6.000 7.300 1.9 Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die dem Stadtrat im Rahmen der jährlichen Berichte zum jeweiligen Sportbauprogrammbeschluss dargestellten Konkretisierungen der Einzelprojekte im Mehrjahresinvestitionsprogramm und im Haushalt fortzuschreiben. 1.10 Den Vorschlägen zur Abbildung im Finanzhaushalt wird zugestimmt. Das Baureferat wird beauftragt, zu den entsprechenden Nachträgen bzw. Haushaltsplanaufstellungsverfahren für das 3. Maßnahmenpaket die erforderlichen Haushaltsmittel termingerecht anzumelden. 1.11 Das Baureferat wird beauftragt, auf Grundlage der verwaltungsinternen Projekteinzelentscheidungen - unter Einhaltung des genehmigten Gesamtfinanzvolumens - Umschichtungen der jeweils betroffenen Haushaltsansätze im Rahmen des Nachtrages bzw. im Zuge des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden. Das MIP ist entsprechend zu ergänzen. 1.12 Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, auf Grundlage der verwaltungsinternen Projekteinzelentscheidungen unter Einhaltung des genehmigten Finanzrahmens, die jeweils betroffenen Haushaltsansätze bzw. Verpflichtungsermächtigungen Öffentliche Sitzung des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06. November 2019 - 4 - umzuschichten und das Mehrjahresprogramm entsprechend zu ändern. 1.13 4. Maßnahmenpaket des Sportbauprogramms Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“: Der Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket, das die vier Standorte Kronwinkler Str. 25, Westpreußenstr. 60, Demleitner Str. 2 und Aubinger Str. 12 (siehe Vortrag, Teil A, Ziffer 5) umfasst, wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zu tätigen. 2. Sportbauprogramm Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“: Die Projektliste 2019 der Sportgroß- und Sonderprojekte (Anlage 5) wird zur Kenntnis genommen. 3. Sportbauprogramm Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“: Die Projektliste 2019 der Vereinsbaumaßnahmen (Anlage 6) wird zur Kenntnis genommen. 4. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: 4.1 Die Anträge Nr. 14-20 / A 03936 und Nr. 14-20 / A 03937 je vom 23.03.2018 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herr Stadtrat Haimo Liebich, Herr Stadtrat Christian Müller, Herr Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Heike Rieke, Herr Stadtrat Klaus Peter Rupp und Frau Stadträtin Birgit Volk (siehe Anlagen 7 und 8) bleiben aufgegriffen. 4.2 Der Antrag Nr. A 14-20 / A 03993 vom 14.04.2018 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA Liste (siehe Anlage 9) bleibt aufgegriffen. 4.3 Der Antrag Nr. 14-20 / A 04412 vom 29.08.2018 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA Liste (siehe Anlage 10) ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4.4 Der Antrag Nr. 14-20 / A 04410 vom 29.08.2018 der CSU-Stadtratsfraktion (siehe Öffentliche Sitzung des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06. November 2019 - 5 - Anlage 11) bleibt aufgegriffen. 4.5 Der Antrag Nr. 14-20 / B 05281 vom 20.09.2018 des Bezirksausschusses 15 Trudering - Riem (siehe Anlage 12) ist satzungsgemäß erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)