Sportausschuss (2019-10-09 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Turnerschaft Jahn München von 1887 e. V. Stadtbezirk 13 - Bogenhausen Neubau einer Dreifachsporthalle und Erweiterung und Sanierung der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53 Förderung der Baumaßnahmen nach dem Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau und den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Der Sportausschuss beschließt: 1.1 Der Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. wird für den Neubau einer Dreifachsporthalle an der Weltenburger Straße 53 ein Zuschuss in Höhe von maximal 5.775.699,30 € im Rahmen des Sonderförderprogramms Sporthallenbau bewilligt. 1.2 Der Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. wird für die Erweiterung und Sanierung der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53 ein Zuschuss in Höhe von maximal 780.381,30 € im Rahmen der regulären Sportförderrichtlinien bewilligt. 1.3 Die Bewilligung und Auszahlung des Zuschusses nach der Ziffer 1.1 steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen. 1.4 Die Bewilligung und Auszahlung der Zuschüsse nach den Ziffern 1.1 und 1.2 steht unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss. 1.5 Das Kommunalreferat wird gebeten, den Erbbaurechtsvertrag entsprechend den im Vortrag genannten Konditionen anzupassen. 1.6 Der Stadtrat nimmt die Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms – wie in der Anlage dargestellt – zur Kenntnis. Damit ist keine Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms verbunden. 2. Der Sportausschuss empfiehlt vorberatend: 2.1 Der Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. wird für den Neubau einer Dreifachsporthalle an der Weltenburger Straße 53 ein Darlehen in Höhe von maximal 5.775.699,30 € im Rahmen des Sonderförderprogramms Sporthallenbau mit einer Laufzeit von 25 Jahren bewilligt. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 1 - 2 - 2.2 Der Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. wird für die Erweiterung und Sanierung der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53 ein Darlehen in Höhe von maximal 260.127,10 € im Rahmen der regulären Sportförderrichtlinien mit einer Laufzeit von 15 Jahren bewilligt. 2.3 Die Bewilligung und Auszahlung des Darlehens nach der Ziffer 2.1 steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen. 2.4 Die Bewilligung und Auszahlung der Darlehen nach den Ziffern 2.1 und 2.2 steht unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss. 3. Das derzeit gültige Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 wird in der Investitionsliste bei den Maßnahmennummern 5500.7630 (Pauschale für Investitionen verschiedener Sportvereine), 5500.7725 (Neubau einer Dreifachturnhalle, TS Jahn), wie folgt geändert: MIP alt: Maßnahmen Nr 5500.7630: „Pauschale für Investitionen verschiedener Sportvereine“ Art Gesamt-kosten Finanzg. bis 2018 Mittelbedarf Investitionsliste nachrichtlich Summe 2019- 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest 2025 ff 988 31.417 4.809 26.608 430 7.000 10.000 6.678 2.500 0 0 Sum 31.417 4.809 26.608 430 7.000 10.000 6.678 2.500 0 0 St.A 31.417 4.809 26.608 430 7.000 10.000 6.678 2.500 0 0 MIP neu: Maßnahmen Nr. 5500.7630: „Pauschale für Investitionen verschiedener Sportvereine“ Art Gesamtkosten Finanzg. bis 2018 Mittelbedarf Investitionsliste nachrichtlich Summe 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest 2025 ff 988 18.825 4.809 14.016 430 2.798 1.610 6.678 2.500 0 0 Sum 18.825 4.809 14.016 430 2.798 1.610 6.678 2.500 0 0 St.A 18.825 4.809 14.016 430 2.798 1.610 6.678 2.500 0 0 Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 1 - 3 - MIP neu: Maßnahmen Nr. 5500.7725: „Neubau einer Dreifachturnhalle, TS Jahn“ Art Gesamt-kosten Finanzg. bis 2018 Mittelbedarf Investitionsliste nachrichtlich Summe 2019- 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest 2025 ff 988 6.556 0 6.556 2.190 4.366 0 0 0 0 0 928 6.036 0 6.036 2.012 4.024 0 0 0 0 0 Sum 12.592 0 12.592 4.202 8.390 0 0 0 0 0 St.A 12.592 0 12.592 4.202 8.390 0 0 0 0 0 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung der Ziffern 2 und 3 obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. 2.: TSV München-Solln e. V. 1. Sanierung der Küche im Vereinsheim Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Verlängerung des bestehenden Vertrags
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Dem TSV München-Solln e.V. wird für die Sanierung der Küche ein Investitionszuschuss von maximal 45.312,30 € bewilligt. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, den bestehenden Erbbaurechtsvertrag bis 31.12.2069 zu verlängern und entsprechend anzupassen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Baseballclub Caribes e. V. Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über die Baseballanlage auf dem Gelände des Zentralen Hochschulsports Teilfläche aus Flst. 404 sowie 404/23 Gemarkung Milbertshofen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Der Sportausschuss befürwortet die Verlängerung des bestehenden Mietvertrages zu den im Vortrag genannten Konditionen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, den bestehenden Mietvertrag mit dem Baseballclub Caribes e.V. entsprechend zu verlängern. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2019
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019
6. 5.: TSV München-Ost e. V. Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsgebäude an der Sieboldstraße 4 Korrektur von Investitionsförderungen Förderung der Baumaßnahmen nach dem Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Der Sportausschuss beschließt unter Abänderung der Ziffer 1.1 des Beschlusses des Sportausschusses vom 10.10.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12823) als Senat: Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstraße 4 ein Zuschuss in Höhe von maximal 3.312.737,82 € bewilligt. 2. Der Sportausschuss empfiehlt als vorberatender Ausschuss und in diesbezüglicher Abänderung der Ziffer 2 des Beschlusses des Sportausschusses vom 10.10.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 12823): Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstraße 4 ein zinsloses Darlehen in Höhe von maximal 3.312.737,82 € mit einer Laufzeit von 25 Jahren bewilligt. 3. Die Stadtkämmerei wird dazu ermächtigt, dass Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019-2023, wie in der Anlage dargestellt, anzupassen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung zu Ziffer 2 obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)