Gesundheitsausschuss (2020-10-15 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrags
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 15.10.2020 (1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Notwendigkeit einer Anpassung des Gesellschaftsvertrages für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH in den nachfolgend aufgeführten Passagen zu. § 2 Abs. 1 Satz 1 des Gesellschaftsvertrages erhält folgende neue Fassung: „Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb eines Zentrums zur Diagnostik, Behandlung und Betreuung von Patientinnen und Patienten mit Multipler Sklerose und verwandten Erkrankungen inklusive ihrer Begleiterkrankungen“. § 2 Abs. 3 Satz 1 des Gesellschaftsvertrages erhält folgende neue Fassung: „Mit dem Behandlungszentrum wird insbesondere für die stationäre Versorgung von Multiple Sklerose Kranken inklusive der Behandlung verwandter Erkrankungen und ihrer Begleiterkrankungen eine überregionale Modelleinrichtung geschaffen und betrieben.“ 3. Die Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH wird beauftragt, entsprechend der Beschlussfassung des Stadtrates abzustimmen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrats vorbehalten.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2020 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH