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Kommunalausschuss (2020-10-08 09:30:00)


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Datum: 08.10.2020, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Gewerberaumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München (LHM) Bericht zu freien gewerblichen Flächen zum Stand 30.06.2020 Gewerbliche Vermietungen - Bekanntgabe -
  6. 2.: Städtischer Sicherheitsdienst statt Fremdvergabe!
  7. 3.: Kulturbürgerhaus für Sendling-Westpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 03064 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 19.11.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.10.2020 (1. Die Bereitstellung eines Stadtteilkulturzentrums und des Hauses für Kinder für den 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark und den 25. Stadtbezirk – Laim erfolgt spätestens Ende 2025. Um die Planungsphase zu beschleunigen wird das Kommunalreferat beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Baureferat einen Vorplanungsauftrag auch ohne Vorliegen eines Nutzerbedarfsprogrammes (NBP) für die Verwaltungsflächen (Mobilitätsreferat) zu erarbeiten. Das Baureferat wird gebeten auf Grundlage des vorliegenden NBPs (Stadtteilkulturzentrum, Haus für Kinder) die Ausgestaltung der Verkehrs-, Technik- und Sanitärbereiche für das Gesamtgebäude zu finalisieren und die Ausgestaltung der Büroflächen in Zusammenarbeit mit dem Kommunalreferat und einem externen Berater erst im weiteren Planungsverlauf vorzunehmen. 2. Für das Kulturbürgerhaus in Sendling-Westpark wird zeitnah eine Alternativ- bzw. Interimslösung gesucht, zumindest für Gruppen-, Jugend-, Vereins-, Ausstellungs- und Büroräume. Das Kommunalreferat prüft dazu parallel die Anmietung oder den Erwerb von Büroflächen. Kultur- und Sozialreferat, der BA 7 Sendling-Westpark und der BA 25 Laim sind bei der Erstellung dieses alternativen Raumprogramms aktiv mit einzubinden. 3. Erste Ergebnisse liegen Anfang 2021 vor, der Stadtrat wird damit wieder befasst. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03064 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 19.11.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Kulturbürgerhaus für Sendling-Westpark
  8. 4.: Status Quo: Wie laufen die Verhandlungen zwischen der LHM und dem DSD?
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.10.2020 (1. Die Dringlichkeit wird nicht zuerkannt. 2. Es erfolgt ein mündlicher Bericht. 3. Der Tagesordnungspunkt wird im Kommunalausschuss am 29.10.2020 aufgerufen. 4. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 481 bleibt aufgegriffen.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Verkauf einer Eigentumswohnung 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Stiftungsobjekt Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
  6. 2.: Verkauf einer Eigentumswohnung auswärtiger Grundbesitz Stiftungsobjekt Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
  7. 3.: Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  8. 4.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  9. 5.: Anmietung von Flächen für das Sozialreferat 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  10. 6.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 23.09.2020 Baufeldfreimachung / Rückbau ehem. Landesgehörlosenschule nach Großbrand 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark