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Sozialausschuss (2020-07-09 09:30:00)


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Datum: 09.07.2020, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: LGBTI*-Wohnprojekt der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe
  3. 2.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung von Münchenzulage und Jobticket Münchenzulage und Jobticket bei der Münchenstift nicht zu Lasten der Pflegesätze
  4. 3.: Gewährung eines Zuschusses an Hafis e.V. aus der rechtsfähigen Stiftung URBS - DIE STADT 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  5. 4.: Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
  6. 5.: Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege Projektabschlussbericht
  7. 6.: Situation pflegender Angehöriger während der Corona-Pandemie
  8. 7.: Weiterentwicklung der Alten- und Service-Zentren während der Corona-Pandemie Alten- und Service-Zentren zeitnah wiedereröffnen
  9. 8.: Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
  10. 9.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
  11. 10.: Unterbringung von Menschen, die aus der Haft entlassen wurden und sich in Substitution befinden
  12. 11.: Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02939 ................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17864
  13. 12.: Unterstützung des Volksbegehrens „6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ............................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ...................................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp“ durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
  14. 13.: Schutzmaßnahmen für die Bewohner*innen des Übernachtungsschutzes vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Ausschreibung von Bettplätzen für ältere oder vorerkrankte obdach- und wohnungslose Personen zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes
  15. 14.: München als sicherer Hafen - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2019
  16. 15.: Digitalen Zuschuss für Jugendliche von 7 - 15 Jahren nicht nach Alter, sondern nach Klassen gewähren

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2019 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  3. 2.: Nachlass Annahme und Verwendung eines Vermächtnisses
  4. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten des Münchner Waisenhauses, Waisenhausstr. 20 hier: Spendenangebot der Martin und Rita Ballauf-Stiftung
  5. 4.: Rechtsfähige Zirwas-Dodell-Stiftung Fonds B Überlassung eines Grundstücks an das Referat für Bildung und Sport