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Vollversammlung (2020-06-17 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.06.2020, 09:00
Ort: Gasteig, Rosenheimer Straße 5, München
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Neubildung des Stadtrats: Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien
  3. A.2.: Beanstandung eines Beschlusses des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 gemäß Art 59 Abs. 2 GO; „Bahnstraße in Trudering“
  4. A.3.: Bestellung - der Verwaltungsbeiräte - für die allgemeinen Aufgabenbereiche - für die Schulgebäude - für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte) - für die Berufsschulen - des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
  5. A.4.: Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig und konsequent angehen
  6. A.5.: Eversbuschstr. 155 Umbau und Sanierung des städtischen Anwesens zur Nutzung als Kindertagesstätte Ausführungsgenehmigung Vergabe von Bauleistungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 Anwesen für Spielwerkstatt Allach-Untermenzing e.V.
  7. A.6.: Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen e. V. Umbau und Großinstandsetzung der Schießanlage in Unterdill Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17780
  8. A.7.: Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kinderkrippen und der Krippenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEbKri), des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kindergärten und der Kindergartenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GKB) und des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Horte und Tagesheime und der Hortkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEBHT); Verwaltungsunterstützung für die Gemeinsamen Elternbeiräte; Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung); Aufhebung der Satzung über Aufgaben und Wahl des Hortelternbeirats an Horten der Landeshauptstadt München (Hortelternbeiratssatzung) Gemeinsamer ... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17597
  9. A.8.: Gasteig München GmbH Vorsitz im Aufsichtsrat
  10. A.9.: Erste Einschätzung zu den Auswirkungen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets und des Zukunftspaketes der Bundesregierung auf die Finanzlage der Landeshauptstadt München
  11. A.10.: Stadtsparkasse München; Neubestellung des Verwaltungsrates; Wahl der städtischen Verwaltungsratsmitglieder
  12. A.11.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
  13. A.12.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.06.2020 Covid 19: Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
  14. A.13.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Berufung der Jurymitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates der Landeshauptstadt München zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende - Freie Kinder- und Jugendtheaterproduktionen
  15. A.14.: Berufung der Kommissionsmitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München für die städtischen Preise und Stipendien ab Juni 2020
  16. A.15.: Geschwister-Scholl-Preis - Änderung der Vergaberichtlinien - Berufung der Kommissionsmitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München für den Geschwister-Scholl-Preis 2020
  17. A.16.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Einführung von Kurzarbeit aufgrund der Corona-Pandemie
  18. A.17.: Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Erbbaurechtskonditionen und der Bindungsdauer „Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung“, Gemeinsamer Änderungs- / Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 00028 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN - ROSA LISTE und SPD / Volt von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anna Hanusch und Herrn StR Paul Bickelbacher hinsichtlich Ziffer 13 neu vom 13.05.2020 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  19. A.18.: Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
  20. A.19.: Appell: Mietenstopp während der Corona-Krise
  21. A.20.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 17.06.2020 Corona Monitoring über die Situation in der Münchner Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt StR-Antrag 20-26 / A 00127 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
  22. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  23. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.05.2020
  24. 1.: Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen !
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.05.2020
  26. 2.: Soziale Infrastrukturversorgung für Kinder, Jugend und Familie im Neubaugebiet Lerchenauer Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 Neubau einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe Anmietung von Räumen für ein neues Familien- und Beratungszentrum und den Ausbau der Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17121
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.05.2020
  28. 3.: Neues Punktesystem für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17501
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020
  30. 4.: Wohnungen für Tagesmütter anbieten
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2020
  32. 5.: Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
  33. 6.: Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung A. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) und konsortiales Verfahren B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen- schaft sowie Mietshäuser-Syndikat Baugemeinschaft Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB) (Auschreibungsbeschluss) D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen.
  34. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 20.05.2020
  35. 7.: IG Klettern München & Südbayern e. V. Großinstandsetzung der Kletterhalle Heaven's Gate Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17657
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 20.05.2020
  37. 8.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18273
  38. 9.: Umstrukturierung der Stahlgruber-Stiftung in eine überwiegende Förderstiftung Änderung der Stiftungssatzung und Neuordnung der Stiftungsgremien Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17729
  39. 10.: Führung auf Probe im Lehrdienst - Bewährungsfeststellung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17726
  40. 11.: Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen; temporäre Anpassung aufgrund der Corona-Pandemie und der sukzessiven Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs bzw. des Betriebs in Kindertageseinrichtungen
  41. 12.: Leistung der Landeshauptstadt München an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie (Schulschließung und Zeit der Minderbelegung) – Auszahlung von Bereithaltungskosten
  42. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
  43. 13.: Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
  44. 14.: Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18234
  45. Bekanntgabe im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
  46. 15.: Jahresbericht der Landeshauptstadt München: Europa und Internationales 2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18280
  47. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 19.05.2020
  48. 16.: Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen nach der Bayerischen Kompensationsverordnung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17986
  49. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.06.2020
  50. 17.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO) Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17891
  51. 18.: P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH) Zweckbestimmung der P+R-Parkplätze durchsetzen Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18160
  52. 19.: Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
  53. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 16.06.2020
  54. 20.: Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!
  55. 21.: München Klinik gGmbH (MüK) Aktuelles Medizinkonzept – zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 16.10.2019
  56. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  57. D: Nachprüfungsanträge
  58. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2019
  3. A.2.: Münchner Stadtentwässerung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  4. A.3.: Übertragung von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 GO
  5. A.4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leutascher Straße Nichtausübung
  6. A.5.: Anpassung eines Erbbaurechts Einmaliger Investitionskostenzuschuss 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18181
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18181
  7. A.6.: Betrauung SWM/MVG Notmaßnahme Corona-Pandemie 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18406
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18406
  8. A.7.: Kultur ist Vielfalt: Haus mit der roten Fahne erhalten
  9. A.8.: Covid-19: Aufbau von Quarantänekapazitäten 200 Bettplätze für geflüchtete und wohnungslose Menschen
  10. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.05.2020
  12. 1.: Covid 19: Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
  14. 2.: Corona-Soforthilfe-Hotline München Ticket Finanzierung
  15. 3.: Stadtwerke München GmbH Gemeinsame Gasnetzgesellschaft mit einem kommunalen Energieversorgungsunternehmen
  16. 4.: Erwerb von Geschäftsanteilen an der MGH – Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
  17. 5.: Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des Gesellschaftsvertrags der Flughafen Parken GmbH
  18. 6.: Flughafen München GmbH (FMG); EFM-Gesellschaft für Enteisen und Flugzeugschleppen am Flughafen München (EFM) Kreditermächtigung zur Finanzierung von Investitionen in den Fuhrpark
  19. 7.: Stadtwerke München GmbH; Verschmelzung der SWM Infrastruktur GmbH und Co. KG und der SWM Infrastruktur Region GmbH
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 19.05.2020
  21. 8.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18397
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18397
  22. 9.: Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Vergabe eines Baufelds in der Messestadt im Erbbaurecht 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18540
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18540
  23. 10.: Bestellung eines Erbbaurechts für eine Zwischennutzung 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 24.07.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18394
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18394
  24. 11.: Übertragung eines Grundstücks 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18486
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18486
  25. 12.: Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18399
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18399
  26. 13.: Dienstbarkeitsentschädigung Mittelbereitstellung und Zustimmung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 Promenade Pasing Arcaden 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17992
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17992
  27. 14.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing-West Arcisstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18485
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18485
  28. 15.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Mondstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18509
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18509
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 20.05.2020
  30. 16.: Errichtung der rechtsfähigen Jazz-Stiftung München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18542
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18542
  31. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.06.2020
  32. 17.: Kostentragung der Kampfmittelbeseitigung in München-Freimann Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 13916
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 13916
  33. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 16.06.2020
  34. 18.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2019
  35. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 16.06.2020
  36. 19.: Stadtsparkasse München; Neubestellung des Verwaltungsrates; Vorschlagsliste
  37. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  38. D: Nachprüfungsanträge
  39. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen