BA 23 - Vollgremium (2019-08-27 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
3. 2: Genehmigung der Tagesordnung
4. 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
5. 4: Unterausschuss Protokolle
6. 2.: Bürgeranliegen
7. 2.1: Bürgersprechstunde
8. 2.2: Bürgerpost an den BA
9. 2.2.1.: Radfahrer auf dem Gehweg
10. 2.2.2.: Neubau einer Lagerhalle durch Frima Grandl im Landschaftsschutzgebiet Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und Lärmemissionen durch Gewerbenutzung im Landschaftsschutzgebiet
11. 2.2.3.: Aufzug fehlt
12. 2.2.4.: Fichten in der Pirschstraße
13. 2.2.5.: Elterneinbindung Grundschule Theodor-Fischer-Straße
14. 2.2.6.: Zubringer Eversbuschstraße zum Evers Netto-Markt Eversbuschstr. 58
15. 2.2.7.: Problem Augustenfelder Str. / Am Lochholz
16. 2.2.8.: S-Bahn-Station Untermenzing - Graffiti und Verschmutzung
17. 2.2.9.: Parkmöglichkeiten Allacher Str. 112
18. 2.2.10.: Raumverteilung LSG und CSR im Schuljahr 2019/2020
19. 3.: Anträge
20. 3.1.: Evers
21. 4.: Entscheidungen
22. 4.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Buchpublikation Never Forget - Never Again" Buchpublikation "Never Forget - Never Again“ 500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0121
    • Sitzungsvorlage
23. 4.2.: (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der Städt. Carl-Spitzweg-Realschule e.V. Anschaffung eines Kochwagens 5.045,95 Euro, Az.: 0262.0-23-0122
    • Sitzungsvorlage
24. 4.3.: (E) Stadtbezirksbudget TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. Jugend-Bundesliga Handball Saison 2019/2020 vom 07.09.2019 - 26.04.2020 3.850,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0120
    • Sitzungsvorlage
25. 4.4.: (E) Stadtbezirksbudget BRK Wasserwacht OG München-West Anschaffung einer mobilen Sichtschutzwand 450,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0123
    • Sitzungsvorlage
26. 5.: Anhörungen
27. 5.1.: Hintermeierstraßee 19, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 791/10 Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern (12 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID + Vollzug der Baumschutzverordnung
28. 5.2.: Ludwigsfelder Straße 15, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 952/5 Errichtung einer Containeranlage mit Räumen für Künstler und Musiker
29. 5.3.: Peter-Müller-Str. 11, Flurstück 957/0 Neubau von 7 Reihenhäusern mit Duplexgaragen
30. 5.4.: Am Münchfeld, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1021/0 Sanierung und Umbau denkmalgeschützter Gebäude sowie Neubau eines Wohngebäudes mit einer Kita, einer Lärmschutzwand und einer Tiefgarage mit zugehörigen Freianlagen
31. 5.5.: Augustenfelder Str., Gemarkung: Langwied, Fl.Nr.: 542/2 Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (11WE) mit Parklift-Garage (11 Stlpl.) - Vorbescheid
32. 5.6.: Eversbuschstr. 151, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 86/0 Nutzungsänderung: Stall und Scheune im ehem. Bauernhaus, Einbau zweier Wohneinheiten sowie Errichtung einer Garage
33. 5.7.: Eversbuschstr. 241, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1362/2 Umbau eines Zweifamilienhauses (mit ausgebautem DG) zu einem Dreifamilienhaus + Anbau Einfamilienhaus + Abbruch Tiefgarage + Neubau Duplexparker + 2 Stellplätze und Vollzug der BaumschutzVO
34. 5.8.: Krayweg 13, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 303/3 Erweiterung und Umbau eines Zweifamilienhauses zu einem Fünffamilienhaus und Ersatz einer Zweifach- durch eine Vierfach-Garage
35. 5.9.: Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
36. 5.10.: Abfallbehälter auf der Allacher Straße
37. 5.11.: Waldhornstraße, Gemarkung: Untermenzing, FlNr.: 397/0 Neubau eines Doppelhauses mit Nebengebäude
38. 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
39. 6.1.: Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.05.2019: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau“
    • Sitzungsvorlage
40. 6.2.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2019: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019 a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen; Initiative des Sozialreferates b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
    • Verwandter Antrag: Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen
    • Verwandter Antrag: Mehr Grün im Straßenraum
    • Verwandter Antrag: Wertstoffinseln
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
41. 6.3.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2019: Regionale Kooperation stärken (III) - A. Evaluierung B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong vom 05.06.2014
    • Sitzungsvorlage
42. 6.4.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2019: Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung
    • Sitzungsvorlage
43. 6.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
44. 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
    • Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
    • Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
    • Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
    • Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
    • Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
45. 6.7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mieterschutz – Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
    • Verwandter Antrag: Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
    • Verwandter Antrag: Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
46. 6.8.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren V – Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
47. 6.9.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2019: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
    • Verwandter Antrag: Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
48. 6.10.: Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.07.2019: Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
    • Verwandter Antrag: E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
    • Verwandter Antrag: Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
    • Verwandter Antrag: Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
    • Verwandter Antrag: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
    • Verwandter Antrag: Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
49. 6.11.: Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.19: (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
    • Verwandter Antrag: Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
    • Verwandter Antrag: Klenzesteg
    • Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
    • Verwandter Antrag: Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
    • Verwandter Antrag: Antrag auf Bau des Klenzestegs
50. 7.: Verschiedenes
51. 7.1.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.07.2019: Erstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Bayerischen Verwaltungsgericht München für die Amtsperiode 2020 bis 2025
52. 7.2.: Bücherschrankprojekt: Sachstand, Förderung des Projekts durch den BA, Gewinnung von Bücherschrank-Paten
53. 7.3.: Kulturbürgerhaus: Sachstand und nächste Schritte
54. 7.4.: Fahnenmasten Höcherstraße bei der Freiwilligen Feuerwehr Allach
55. 7.5.: Gehweginstandsetzung Eversbuschstraße vor der Firma Vinzenzmurr
56. 7.6.: Karl-Gayer Unterführung - dringende Fertigstellung der Anbindung des Gehweges an der Bahn entlang zum Evers
57. 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
58. 9.: Umlauf
59. 9.1.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2019: Baugrube Manzostraße/ Ecke Korbinian-Beer-Straße
60. 9.2.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.07.2019: Fällungsantrag Hortigstraße
61. 9.3.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 24.07.2019: AGIP Tankstelle in Von-Kahr-Straße
62. 9.4.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.19: Vollzug der BaumschutzVO, Sertünerstr. 1
63. 9.5.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.07.19: Aktueller Sachstand zum Umbau des Kirschgeländes - Zwischennachricht
64. 9.6.: Schreiben Sozialreferat vom 04.07.2019, 11.07.2019, 23.07.2019: Zweckentfremdung: Ganzenmüllerstraße, Mangstraße, Stromeyerstraße, Vorherstraße, Hauseggerstraße
65. 9.7.: Schreiben Sozialreferat vom 05.07.2019: Barrierefreiheit im ÖPNV (Nahverkehrsplan) - Stellungnahme des FAK Mobilität
66. 9.8.: Schreiben Sozialreferat vom 24.07.19: Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2019
67. 9.9.: Schreiben Direktorium vom 08.07.2019: Verwendungsnachweis TSV Allach 09 Hapa Cup Fußballturnier am 06./07.07.2019
68. 9.10.: Schreiben Direktorium vom 08.07.2019: Verwendungsnachweis Kolpingsagentur GmbH; Anschaffung von Aktiv Lautsprecherboxen
69. 9.11.: Schreiben Direktorium vom 12.08.19: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026
70. 9.12.: Schreiben KDFB Frauenbund Allach vom 25.07.19: Verwendungsnachweis
71. 9.13.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.07.2019: Bescheid Pfarrfest Maria Himmelfahrt am 21.07.2019
72. 9.14.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.07.2019: Fortführung Gaststättenbetrieb: Gasthaus zum Würmtalhof
73. 9.15.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.07.2019: Eingliederung der Manzostraße und der Waldhornstraße in die Tempo 30-Zone Nr. 147
74. 9.16.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.07.2019: Vollzug des Waffengesetzes - WaffG - Erlaubnis zur befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage
75. 9.17.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.07.2019: Behringstraße Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung der Fahrradstraße und Ausschilderung als gemeinsamer gegenläufiger Geh- und Radweg
76. 9.18.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.07.2019: Oertelplatz: Neuerrichtung Gaststättenbetriebe: Langourino, Eat-a-cardo
77. 9.19.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.07.2019: Dialog-Displays
78. 9.20.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.06.19: Ludwigsfelder Straße zwischen 80 m westlich Obere Allee (vorm.Schrederbächlstr.) und 250 m westlich Am Neubruch
79. 9.21.: Schreiben Landesverband für Vogelschutz in Bayern e.V. vom 11.07.2019: Ökologischer Kriterienkatalog - 7/Artenschutz
80. 9.22.: Schreiben Stadtwerke München vom 08.07.2019, 22.07.2019 und 08.08.2019: Baumaßnahmen
81. 9.23.: Schreiben Stadtwerke München: Strom-Projekt Theodor-Fischer-Straße, Servetstraße
82. 9.24.: Schreiben Mieterbeirat vom 13.07.2019: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München
83. 9.25.: Schreiben Autobahndirektion Südbayern vom 05.08.19: Sachstand Projekt A99 Temporäre Seitenfreigabe AD M.-Allach bis AD M.-Feldmoching
84. 9.26.: Schreiben Baureferat vom 22.07.19: Haltestelle Friedhof Untermenzing
85. 9.27.: Schreiben Baureferat vom 25.07.19: Mähen der Grünanlage zwischen Von-Kahr-Straße und Manzostraße
86. 9.28.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 06.08.19: Mobilfunkausbau in München
87. 9.29.: Schreiben Direktorium vom 14.08.19: Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder
88. 9.30.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.08.2019: Verkehrsrechtliche Anordnung: Allacher Straße (westlich der Bahnlinie) zwischen der Abzweigung der Elly-Stegmeyr-Straße und der Einmündung in die Eversbuschstraße, hier: Tempo 30
89. 9.31.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.08.2019: Lichtsignalanlage Eversbuschstraße Höhe Vesaliusstraße
90. 10.: Nichtöffentlicher Teil