BA 23 - Vollgremium (2019-09-10 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
3. 2: Genehmigung der Tagesordnung
4. 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
5. 4: Unterausschuss Protokolle
6. 5: Amtseinführung von Herrn Auer
7. 5.1.: Amtsnachfolge von Herrn Johann Wagner; Ablehnung des Ehrenamts als Mitglied im Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing durch Herrn Kai Mösmang; Amtseinführung von Herrn Peter Auer in den Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
8. 5.2.: Nachfolge von Herrn Wagner bei der Besetzung der Unterausschüsse und Stellvertretungen
9. 6: Benennung einer Beauftragten bzw. eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
10. 2.: Bürgeranliegen
11. 2.1: Bürgersprechstunde
12. 2.2: Bürgerpost an den BA
13. 2.2.1.: Massive Lärmbelästigung durch nächtliche Straßenbaumaßnahmen Bereich Oertelplatz/Vesaliusstraße
14. 2.2.2.: Antrag - Nahversorger Eversbuschstraße 58
15. 2.2.3.: Gehwegparken
16. 2.2.4.: Neubaugebiet „Neue Gerberau“
17. 2.3: Vorstellung AKIM
18. 3.: Anträge
19. 3.1.: Evers
20. 3.2.: Lieferanschrift „Ludwigsfelder Straße“
21. 3.3.: Hortversorgung
22. 3.4.: Infoveranstaltung Schulen im 23. Stadtbezirk
23. 4.: Entscheidungen
24. 4.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Buchpublikation Never Forget - Never Again" Buchpublikation "Never Forget - Never Again“ 500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0121
    • Sitzungsvorlage
25. 4.2.: (E) Umbau und Sanierung des städtischen Anwesens Eversbuschstraße 155 zur Nutzung als Kindertagesstätte Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.080.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Erteilung des Projektauftrags Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 16207
26. 4.3.: (E) Stadtbezirksbudget Heimat- und Volkstrachtenverein Alpenrösl Allach e.V. „Festwoche Allach“ zum 100-jährigen Bestehen vom 15.-24.05.2020 12.198,75 € / Az. 0262.0-23-0124
    • Sitzungsvorlage
27. 5.: Anhörungen
28. 5.1.: 1. Änderung Bplan Nr. 93 der Gemeinde Karlsfeld
29. 5.2.: Eversbuschstraße 143, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 105/0 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage oder Parkliftgarage - VORBESCHEID
30. 5.3.: Ludwigsfelder Straße 15, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 952/5 Errichtung einer Containeranlage mit Räumen für Künstler und Musiker
31. 5.4.: Peter-Müller-Str. 11, Flurstück 957/0 Neubau von 7 Reihenhäusern mit Duplexgaragen
32. 5.5.: Am Münchfeld, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1021/0 Sanierung und Umbau denkmalgeschützter Gebäude sowie Neubau eines Wohngebäudes mit einer Kita, einer Lärmschutzwand und einer Tiefgarage mit zugehörigen Freianlagen
33. 5.6.: Schluß mit der massiven Versiegelung der noch verbleibenden grünen Flächen in Allach zum Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem den Bienen. EmpfNr: 14-20 / E 02690
    • Verwandter Antrag: Schluß mit der massiven Versiegelung der noch verbleibenden grünen Flächen in Allach zum Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem den Bienen.
34. 5.7.: Taxistellplätze Manzostraße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05454 Stellungnahme
    • Verwandter Antrag: Taxistellplätze Manzostraße
35. 5.8.: Anhörung zu einer neuen Bushaltestelle „Hohenadelweg“ der Stadtbuslinie 160 in beiden Richtungen (Waldfriedhof Karlsfeld, Gartenstadt)
36. 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
37. 6.1.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mieterschutz – Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
    • Verwandter Antrag: Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
    • Verwandter Antrag: Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
38. 6.2.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 26.06.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
39. 6.3.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2019: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
    • Sitzungsvorlage
40. 6.4.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
41. 6.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
    • Sitzungsvorlage
42. 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019: Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
    • Sitzungsvorlage
43. 6.7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
44. 6.8.: Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019: Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
    • Verwandter Antrag: E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
    • Verwandter Antrag: Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
    • Verwandter Antrag: Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
    • Verwandter Antrag: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
    • Verwandter Antrag: Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
45. 7.: Verschiedenes
46. 7.1.: Veranstaltung BA-Film am 10.10.2019
47. 7.2.: Oertelplatz Wochenmarkt Sachstand
48. 7.3.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.08.2019: Einlasskarten Festhalle Schottenhamel
49. 7.4.: Standortbegehung neuer Elektroladesäulen - Gerberau
50. 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
51. 9.: Umlauf
52. 9.1.: Schreiben Sozialreferat vom 28.08.2019: Zweckentfremdung: Ernst-Haeckel-Straße
53. 9.2.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.08.2019: Infoschreiben - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
54. 9.3.: Schreiben GEWOFAG vom 14.08.2019: Geschäftsbericht und CSR-Bericht 2918
55. 9.4.: Schreiben Kulturreferat vom 09.08.2019: BA-Antrag-Nr. 01776, KZ-Außenlager Allach Sachstand und Bitte um Fristverlängerung
56. 9.5.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.08.2019: BA-Antrag-Nr.: 02693, Restaurierung des Torbogens in der Angerlohe Zwischennachricht
57. 9.6.: Schreiben Baureferat vom 30.08.2019: Verkürzung der Antstrahlzeiten; Umsetzung des Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes
58. 9.7.: Schreiben Baureferat vom 02.09.2019: BA-Antrag-Nr. 06480, Würmmüll Bitte um Fristverlängerung
59. 10.: Nichtöffentlicher Teil