Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2020-03-04 09:30:00)
Datum: | 04.03.2020, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
- 2.: Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.03.2020
- Verwandter Antrag: Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
- Verwandter Antrag: Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen
- Verwandter Antrag: Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!
- Verwandter Antrag: Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk
- Verwandter Antrag: ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering
- 3.: Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.03.2020
- Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Verwandter Antrag: Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
- Verwandter Antrag: Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
- Verwandter Antrag: S-Bahn Nordring
- Verwandter Antrag: Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des „Brenner Basistunnels“
- Verwandter Antrag: Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
- 4.: Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- 5.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Birnauer Straße" Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 04 - Schwabing-West vom 27.06.2018
- 6.: Überprüfung und Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 25 - Laim Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Agnes-Bernauer-Straße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Friedenheimer Straße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Pfarrer-Endres-Weg / Landsberger Straße“
- 7.: Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
- 8.: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.03.2020
- Verwandter Antrag: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
- Verwandter Antrag: Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
- 9.: Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring Behandlungen von Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.03.2020
- Verwandter Antrag: Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans
- Verwandter Antrag: Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16
- Verwandter Antrag: Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben
- Verwandter Antrag: Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht
- 10.: Petition: „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!" Petition der "Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V.“ (V.i.S.P: Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V., Carl-Orff-Bogen 170, 80939 München) Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
- 11.: Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2017 Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
- 12.: LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
- 13.: Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
- 14.: Münchenzulage für Beschäftigte der städtischen Beteiligungsgesellschaften Münchenzulage für Beschäftigte der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
- 15.: Internationale Bauausstellung - IBA unterwegs - Räume der Mobilität Vergabe von Leistungen zur Prozessbegleitung und Erstellung eines Memorandums
Nicht-Öffentlicher Teil
- Tagesordnung
- 1.: Messestadt Riem Finanzbericht 2017; Finanzbericht 2018; Einnahmen-Ausgaben-Blockschätzung 2019 (EAB 2019)