BA 14 - Vollgremium (2019-12-17 19:00:00)
Datum: | 17.12.2019, 19:00 |
---|---|
Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte









































2


3

2

3





3


3

3

2

3




2


2



2
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 2.1.: Protokoll/e der Sitzung vom 26.11.2019
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Installation von Geschwindigkeitsanzeigetafeln oder Bremsschwellern im Anne-Frank-Anger sowie in der Josephsburgstraße zur Einhaltung der Geschwindigkeit
- 2.2.: (E) Kreuzung Baumkirchner Straße/Hansjakobstraße Aufstellung eines Hinweisschildes „Achtung Vorfahrt geändert“
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Kreillerstr. 146, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage incl. Parklift für 3 Autos
- 3.1.2.: Anzinger Str. 23-29; Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit einer TG im 1. UG
- 3.1.3.: Friedenstr. 10; Werksviertel MK6 (1) - Abgrabung und Erstellung eines Verbaus zum Zweck der Altlastenbeseitigung
- 3.1.4.: Bauen und Baumschutz in Gartenstadtbereichen; Bürgeranliegen
- 3.1.5.: Grafinger Str. 6, Neubau Pilotprojekt Azubi-Wohnen und geförderter Wohnungsbau mit integrierter Kinderkrippe, Gewerbeflächen und Tiefgarage
- 3.1.6.: Truderinger Str. 190-192
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
- 3.2.2.: Fahrradstellplätze U-Bahnstation Josephsburg; Antrag GRÜNE
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Michaeli Gymnasium Zuschuss für eine Klassenfahrt vom 02.-06.03.2020 374,00 € / Az. 0262.0-14-0247
- 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz München, Kindertagesstätte Polarsonne Kunstprojekt vom 01.02. - 31.05.2020 2.251,44 € / Az. 0262.0-14-0248
- 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative EQUINOX Projekt „Spuren hinterlassen“ vom 22.12.2019 - 22.09.2020 7.814,00 € / Az. 0262.0-14-0249
- 3.5.4.: Änderung der BA-Satzung; Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung - Anhörung durch das Direktorium -
- 3.5.5.: Planung mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021 durch Spielen in der Stadt e.V.
- 3.5.6.: (E) Stadtbezirksbudget animato münchner Orchester e.V. Vorbereitung auf ein Konzert vom 24.-26.01.2020 996,00 € / Az. 0262.0-14-0250
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Hohenbrunner Str. 5
- 3.6.2.: Kreillerstr. 146, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage incl. Parklift für 3 Autos
- 3.6.3.: Schüleinplatz 2
- 3.6.4.: Friedenstr. 10; Werksviertel MK6 (1) - Abgrabung und Erstellung eines Verbaus zum Zweck der Altlastenbeseitigung
- 3.6.5.: Permoserplatz 1-3, Seebrucker Str. 28; Herstellen einer Feuerwehrzufahrt
- 3.6.6.: Truderinger Str. 190-192
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 18.11.2019 bis 24.11.2019
- 4.1.2.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
- 4.1.3.: Den Berg am Laimer Kreuzweg erhalten I: Eintragung als Ensemble nach Art. 1 Abs. 3 BayDSchG
- 4.1.4.: (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 822) - Wechsel der Vorhabenträgerin -
- 4.1.5.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
- 4.1.6.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
- 4.1.7.: (U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- 4.1.8.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
- 4.1.9.: (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
- 4.1.10.: (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
- 4.1.11.: (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
- 4.1.12.: Bebauungsplan Nr. 2127 (Truderinger Straße/Roßsteinstraße/Schwanhildenweg): Zugrundeliegende Gutachten zur Verfügung stellen
- 4.1.13.: (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
- 4.1.14.: (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
- 4.1.15.: (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
- 4.1.16.: (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“
- 4.1.17.: (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
- Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
- 4.1.18.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 4.1.19.: (U) Frischluftschneisen und für das Klima relevante Grünflächen erhalten! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02721 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: Zusätzliche Marktzeiten für den Berg am Laimer Wochenmarkt
- 4.2.2.: (U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Beginn des Christkindlmarkts neu regeln
- Verwandter Antrag: Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
- 4.2.3.: Städtische Initiative für ein lebendiges und vielfältiges Miteinander in den Stadtvierteln: Mehr Platz und Raum für gesellschaftlich wertvolle Nutzung schaffen
- 4.2.4.: Bestellung von Erläuterungsschildern in der Bertschstraße und am Johann-Michael-Fischer-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20/B 06416 des BA 14 vom 25.06.2019 - Mitteilung der Montage -
- 4.2.5.: (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
- 4.2.6.: Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße in Fasanengarten
- 4.2.7.: Unterführung Innsbrucker Ring/Joseph-Hörwick-Weg
- 4.2.8.: Rückbau Nothalte- und Pannenbucht Innsbrucker Ring/Leuchtenbergring - Prüfantrag -
- 4.2.9.: (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
- 4.2.10.: (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 4.2.11.: Halfinger Straße (Einmündungsbereich Rauschbergstraße); Absolutes Halteverbot, beidseitig
- 4.2.12.: (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
- Verwandter Antrag: Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
- Verwandter Antrag: Busspuren auch für Taxi und Carsharing
- 4.2.13.: (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.3.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 4.3.2.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: (U) Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
- 4.4.2.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 4.4.3.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 4.4.4.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau“ I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Personalaufstockung in der Einrichtung „Trafixx“ in Obersendling
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
- 4.4.5.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019; Fachausschussberatungen zum Haushalt 2020
- 4.5.2.: Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
- 4.5.3.: Verwendungsnachweis und Sachbericht des SOS-Kinderdorf München über die Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget für Sommerfest 2019
- 4.6.: Baumschutz
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes