BA 14 - Vollgremium (2019-11-26 19:00:00)
Datum: | 26.11.2019, 19:00 |
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Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 2.1.: Protokoll der Sitzung vom 24.09.2019
- 2.2.: Protokoll der Sitzung vom 22.10.2019
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Die Hansjakobstraße zur Fahrradstraße umwidmen
- 2.2.: (E) + (U) Glasfaserausbau weiterführen für alle Berg am Laimer und Truderinger – Umgehender Start der Planungen für die 3. Ausbaustufe Empfehlung Nr. 14-20 / E 02711 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
- 2.3.: (E) Ernteaktion für Streuobst im Echardinger Park Empfehlung Nr. 14-20 / E 02715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
- 2.4.: (E) Übergänge der Radwege zwischen den Parkanlagen an der Querung St.-Michael-Straße für Lastenräder bzw. generell Räder mit Anhängern gestalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02725 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
- 2.5.: (E) Fortführung bzw. Beginn der Bauarbeiten zur Freilegung des Hachinger Bachs Empfehlung Nr. 14-20 / E 02719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
- 2.6.: (E) Verbesserung der Situation für schiebende Radfahrer*innen in der Fußgängerunterführung Altöttinger Straße / Mühldorfstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02723 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
- 2.7.: Berg am Laim erklärt den Klimanotstand; Antrag MdBA 14
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich) Roßsteinstraße (westlich) Schwanhildenweg (östlich)
- 3.1.2.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
- 3.1.3.: Hermann-Weinhauser-Str. 61-73, Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude BKM NEO mit Wohnungen, Hotel, Büros, Landeneinheiten und TG
- 3.1.4.: Hansjakobstr. 90-98, Neubau zweier Wohngebäude und einer TG
- 3.1.5.: Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten - Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
- 3.1.6.: Bauvorhaben Teisendorfstr. 8, Bürgeranliegen
- 3.1.7.: Zusätzliches Spielgerät auf dem Maria-Eck-Platz errichten; Antrag CSU-Fraktion
- 3.1.8.: Baumsicherungen an Baustellen verkehrssicher errichten
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: Ideeller Christkindlmarkt am Grünen Markt, am 08.12.2019, von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr
- 3.2.2.: Der zauberhafte Weihnachtsmarkt im Werksviertel, am Knödelplatz hinter Werk 3, vom 05.12.2019 bis 08.12.2019 und vom 12.12.2019 bis 15.12.2019, Donnerstag und Freitag von 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr und Samstag von 14.00 Uhr bis 21.00 Uhr sowie Sonntag von 14.00 Uhr bis 19.00 Uhr
- 3.2.3.: St.-Veit-Straße zwischen Kreiller- und Josephsburgstraße - Freigabe des westlichen Gehweges für den Radverkehr (befahren im Schritttempo) - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
- 3.2.4.: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in der Ecksteinstraße ab der südlichen Einmündung der Teisendorfstraße auf etwa 18m Länge - Anhörung des Kreisverwaltungsreferates -
- 3.2.5.: Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder und Dreiräder ausweisen; Antrag CSU-Fraktion
- 3.2.6.: Warnblinklicht am Zebrastreifen der St.-Michael-Straße installieren; Antrag CSU-Fraktion
- 3.2.7.: Sharing-Angebote in Bestandssiedlungen von GWG und GEWOFAG verstärkt realisieren: Siedlung am Piusplatz/Maikäfersiedlung; Antrag CSU-Fraktion
- 3.2.8.: Busspur Ampfingstraße: Entwicklung von Abgasen, Lärm und Verspätungen messen; Antrag CSU-Fraktion
- 3.2.9.: Fußwegverbindung von der Kreuzung Kreillerstraße/Baumkirchner Straße zum Grünen Markt wieder öffnen; Antrag CSU-Fraktion
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.3.1.: Planung mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021 durch Spielen in der Stadt e.V.
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße 71 e.V. Theaterbesuch und Tanzprojekt „Tanz und Schule“ vom 20.04. - 13.07.20 2.308,00 € / Az. 0262.0-14-0243
- 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. Aufstellung eines Weihnachtsbaumes vom 29.11.2019 - 31.01.2020 525,00 € / Az. 0262.0-14-0242
- 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative „Bunte Knöpfe e.V." Projekt "Integration und soziales Lernen durch kreative Medien in der Mittagsbetreuung“ von Januar bis Juli 2020 2.700,00 € / Az. 0262.0-14-0244
- 3.5.4.: (E) Stadtbezirksbudget Mags e.V. - Maikäfertreff Deutschförderkurs für Vorschulkinder von Januar bis Dezember 2020 und Alpenausflug im Juni/Juli 2020 2.125,00 € / Az. 0262.0-14-0245
- 3.5.5.: (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Formularservice vom 01.01. - 31.12.2020 2.282,02 € / Az. 0262.0-14-0246
- 3.5.6.: Anfrage bezüglich der Gewährung von BA-Budget für Kunstprojekt „München - Seele einer Stadt“
- 3.5.7.: Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
- 3.5.8.: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte - Anhörung durch das Direktoriums -
- 3.5.9.: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
- 3.5.10.: Änderung der BA-GeschO hinsichtlich der Handhabung der Ordnung und Hausrecht - Anhörung durch das Direktorium -
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Hansjakobstr. 90-98, Neubau zweier Wohngebäude und einer TG
- 3.6.2.: Anzinger Str. 23-26
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 30.09.19-10.11.19
- 4.1.2.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- 4.1.3.: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
- 4.1.4.: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
- Verwandter Antrag: Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
- 4.1.5.: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 4.1.6.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
- 4.1.7.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
- 4.1.8.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 4.1.9.: Vorlage von Gutachten zum Bauvorhaben an der Truderinger Straße an den BA 14 - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
- 4.1.10.: Krähensichere Mülleimer mit schmaler Einwurföffnung
- 4.1.11.: (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
- 4.1.12.: (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: (E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Am Kartoffelgarten
- 4.2.2.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Verwandter Antrag: Buslinie 135 erhalten
- Verwandter Antrag: Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG
- Verwandter Antrag: Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
- Verwandter Antrag: Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken!
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm für Busbahnhöfe
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
- 4.2.3.: Einführung der Sicherheitswacht in unserem Stadtbezirk ablehnen
- 4.2.4.: Vollzug der StVO Hier: Hansjakobstraße: Wendehammer
- 4.2.5.: Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten - Fristverlängerung
- 4.2.6.: Ausweisung des Josef-Ritz-Weges als reine Anliegerstraße; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung am 02.07.2019 (Ziffer 1 des Antrages)
- 4.2.7.: Rotmarkierung der Radspuren in der Baumkirchner Straße, Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
- 4.2.8.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: - M Cafe, Schweppenmannstraße 10 - Zum Bräumeister, Berg-am-Laim-Straße 65 - NachtModul, Atelierstraße 18
- 4.2.9.: Ausstattung des Grünen Marktes als Festplatz verbessern und Nutzung erleichtern Kultur und Kulinarik am Grünen Markt
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 4.4.2.: (U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterschutz – Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Verwandter Antrag: Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
- Verwandter Antrag: Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
- 4.4.3.: (U) Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Verschiedene Verwendungsnachweise für Budgetanträge
- 4.5.2.: Stadtbezirksbudget; Standardauflage für Bewilligungsbescheide des BA 24 - Grafikdateien für Logos
- 4.5.3.: Zugang zur Kooperationsplattform Alfesco sowie Weitergabe der Presseunterlagen
- 4.5.4.: (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Baumkirchner Str. 56 - Ablehnungsbescheid -
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.1.1.: Die nächste Sitzung des UA Planung findet am Mittwoch, den 20.11.2019 um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409 statt.
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.2.1.: Die nächste Sitzung des UA Verkehr findet am Montag, den 18.11 2019, um 19.15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409 statt.
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.3.1.: Die nächste Sitzung des UA Bildung findet vorr. am Dienstag, den 19.11.2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409 statt.
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.4.1.: Die nächste Sitzung des UA Soziales findet nach Bedarf statt.
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.1.5.1.: Die nächste Sitzung des UA Budget findet am Montagtag, den 18.10.2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409 statt.
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes