IT-Ausschuss ab 01.01.2018 (2019-10-16 14:00:00)

Tagesordnung

1. IT-Ausschuss
2. 1.: CAFM - Bericht 2019 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Verlängerung des IKT-Vorhabens STRAC-ITV-0009 bis 31.12.2022 (gemäß Kapitel 2 Entscheidungsvorschlag) zu. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, weil das Projekt dem Stadtrat mittels Bekanntgaben berichtet. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. 2.: KPS-Neu: Erneuerung und Erweiterung des Systems „Kaufpreissammlung“ bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses der Landeshauptstadt München (KOM_ITV_0043_KPS_Neu) - Projektgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens KOM_ITV_0043_KPS_Neu zu. 3. Das IT-Referat wird beauftragt gemeinsam mit it@M und dem Kommunalreferat als Fachreferat sowie der beim Bewertungsamt angegliederten Geschäftsstelle des Gutachterausschusses als zuständigen Fachbereich ein System zur Erstellung und Führung der gesetzlich vorgeschriebenen Kaufpreissammlung (KPS) gemäß den mit dem Fachbereich (KOM-GS-GAA) erarbeiteten Anforderungen im Fachkonzept zu entwickeln und damit das derzeit verwendete System abzulösen. 4. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 408.140 € ab dem Jahr 2021 i. R. d. jährlichen Haushaltsplanaufstellung (Produkt Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen P.-Nr. P42111540) bei der Stadtkämmerei anzumelden. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
4. 3.: Fachverfahren für die Schuldnerberatung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens Nr. ITV_0024 „Fachverfahren für die Schuldnerberatung“ mit Einführung der E-Akte und Erstellung einer Schnittstelle zu den Gerichten zu. 3. Das RIT wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 165.000 € ab dem Jahr 2021 i. R. d. jährlichen Haushaltsplanaufstellung (Produkt Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen P.-Nr. P42111540) bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die Mittel in Höhe von 10.000 € werden vom Sozialreferat an das RIT umgeschichtet. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
5. 4.: Digitalisierung der Landeshauptstadt München: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München als zentrale Basiskomponente Projektausweitung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Weiterführung des IKT-Vorhabens „GeoPortal/ Geodateninfrastruktur München“ (KOM_ITV_0053) zu. Das IT-Referat sowie das Kommunalreferat werden beauftragt, das IT-Projekt mit ursprünglicher Zielsetzung fortzusetzen. Das laufende IT-Projekt wird hierfür bis Ende 2021 verlängert. 3. Der Stadtrat beauftragt das IT-Referat und das Kommunalreferat, die weitere Vorgehensweise im laufenden IT-Projekt gemeinsam zu evaluieren und den Münchner Stadtrat in 2020 mit den Ergebnissen dieser Evaluation zu befassen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, da der Stadtrat in 2020 gem. Antragsziffer 3 des Referenten erneut befasst wird. 5. Das IT-Referat wird beauftragt, die Geodateninfrastruktur München als Basiskomponente im Rahmen der Digitalisierungsstrategie der LHM zu etablieren, um diese als stadtweiten Standard für raumbezogene Informationen und Anwendungslösungen für die Referate und Eigenbetriebe zu verankern. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
6. 5.: Personalzuschaltung in der Referatsleitung des IT-Referats
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 81.880 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Das IT-Referat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 26.152 € (40 % des JMB). 2. Das IT-Referat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen personalbezogenen Sachmittel i. H. v. 2.000 € für das Jahr 2020 sowie dauerhaft erforderliche personalbezogene Sachmittel i. H. v. 800 € im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Overheadkosten Referatsgeschäftsleitung (P42111000) anzumelden. 3. Das IT-Referat wird beauftragt, die dargestellten Flächenbedarfe bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Das IT-Referat stellt dem Stadtrat nach Ablauf von drei Jahren ab Stellenbesetzung die tatsächlich erreichten Effekte und Ziele dar.)
7. 6.: Mittelbereitstellung für IT-Benchmarking
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Durchführung des IT-Benchmarkings zu. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. 7.: IT-Sicherheit bei der Landeshautpstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 1.500.000 € beginnend in 2020 im Rahmen der Haushaltsplanung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. 3. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 2 VZÄ für zwei Risikomanager/-in IT-Sicherheit bei RIT-l ab 2020 sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich bis zu 163.760 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stelle, im Rahmen der Haushaltsplanung für 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen je Stelle noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 52.304 €/Jahr (40 % des JMB). 5. Das IT-Referat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen personalbezogenen Sachmittel i. H. v. 4.000 € für das Jahr 2020 sowie dauerhaft erforderliche personalbezogene Sachmittel i. H. v. 1.600 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) ab 2020 anzumelden. 6. Das IT-Referat wird beauftragt, den unter Ziffer 2.1.2 des Vortrags dargestellten Flächenbedarf gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden. 7. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
9. 8.: Maßnahmen zur Digitalisierung mit Finanzierungsbedarf für 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das IT-Referat wird beauftragt, die Maßnahmen zur Digitalisierung für die drei Kernbereiche Stadtverwaltung (SV), Infrastruktur (IN) und Stadtgesellschaft (SG) durchzuführen. 3. Das IT-Referat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 2.513.753 € für das Jahr 2020 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. 4. Das IT-Referat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an Sonstige i. H. v. 4.059.750 € für das Jahr 2020 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. 5. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 601.868 € ab dem Jahr 2021 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. 6. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an Sonstige i. H. v. 850.000 € ab dem Jahr 2021 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. 7. Das IT-Referat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen personalbezogenen Sachmittel i. H. v. 16.000 € für das Jahr 2020 sowie dauerhaft erforderliche personalbezogene Sachmittel i. H. v. 6.400 € im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. Öffentliche Sitzung des IT-Ausschuss vom 16. Oktober 2019 - 2 - 8. Das Produktkostenbudget „Zentrale IT“ des IT-Referats erhöht sich um einmalige Kosten von 6.573.503 € für Sachmittel, und dauerhafte Kosten von 717.940 € ab 2020 für Personalauszahlungen sowie dauerhafte Kosten von 1.451.868 € ab 2021 für Sachmittel. 9. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 8 VZÄ (5,0 VZÄ IT-Stratege/In, 1,0 VZÄ IT-Grundsatzangelegenheiten, 1,0 VZÄ Sachbearbeitung Öffentlichkeitsarbeit, 1,0 VZÄ Fachanalyst für Digitale Kommunikation), im RIT-l und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das IT-Referat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich bis zu 717.940 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen, im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen je Stelle noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 232.092 €/Jahr (40 % des JMB). 10.Der Stadtrat stimmt den Ausführungen in Kapitel 7 zur Unabweisbarkeit zu. 11. Das IT-Referat wird beauftragt, die unter Ziffer 3 des Vortrags dargestellten Flächenbedarfe gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden. 12.Über den Fortschritt der Maßnahmen wird der Stadtrat im Rahmen der Berichterstattung zum Fortschritt der Gesamtdigitalisierung informiert. 13.Das IT-Referat wird beauftragt, den Stadtrat bzgl. der stragegisch-konzeptionellen Aufgagben gem. S. 7 nach Ablauf von drei Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen. Die tatsächlich erreichten Effekte und Ziele sind darzustellen sowie zu begründen ob und ggf. in welchem Umfang die zusätzlichen Stellen dauerhaft benötigt werden.)
10. 9.: Terminverlängerung für den Stadtratsantrag: Datenschutzproblem von Windows 10: Wie wurde es von der Stadtverwaltung gelöst?
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.10.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Einer erneuten Terminverlängerung für den Antrag Nr. 14-20 / A 03968 der ÖDP vom 11.04.2018 bis zum 29.02.2020 wird zugestimmt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
11. 10.: Beschlussvollzugskontrolle IT-Referat Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01.2019 - 30.06.2019)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.10.2019
12. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
13. 1.: Beschlussvollzugskontrolle it@M Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01.2019 - 30.06.2019)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.10.2019

Nicht-Öffentlicher Teil

1. IT-Ausschuss
2. 1.: CAFM - Bericht 2019 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen
3. 2.: Fachverfahren für die Schuldnerberatung
4. 3.: Mittelbereitstellung für IT-Benchmarking
5. 4.: Mobile Arbeitsgeräte für Nachwuchskräfte - Finanzierung
6. 5.: Ersatzbeschaffung Druck- und Kopiersysteme für die Stadtkanzlei 2020
7. 6.: Beschlussvollzugskontrolle IT-Referat Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01.2019 - 30.06.2019)
8. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
9. 1.: it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2019
10. 2.: Beschlussvollzugskontrolle it@M Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2019 (01.01.2019 - 30.06.2019)
11. Personal- und Organisationsreferat
12. 3.: Höhergruppierung in der Informationstechnologie