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Bauausschuss (2019-10-08 14:15:00)


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Datum: 08.10.2019, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.10.2019 (1. Das vorgeschlagene und bereits erfolgreich angewendete Bürgerbeteiligungsverfahren wird zukünftig als Standard bei allen Platzgestaltungsprojekten angewendet. Über den Start eines Verfahrens entscheidet der Stadtrat im jeweiligen Fall. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die im Antrag „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ genannten Plätze die vorgeschlagenen Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und Konzeptstudien zu erarbeiten. 3. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligungsverfahren und die Konzeptstudien werden dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05261 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Bettina Messinger und Herrn Stadtrat Gerhard Mayer vom 24.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
  5. 2.: Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.500.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Herstellung einer provisorischen Zwischenbegrünung sowie der Durchführung von vorgezogenen Baum- und Strauchentfernungen 4. Anwohnerbeteiligung bei der Gestaltung des öffentlichen Raums im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (PEP)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.10.2019 (1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 14.500.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen 4. (Projektauftrag). 5. Die Herstellung der provisorischen Zwischenbegrünung in 2019 sowie die Durchführung vorgezogener Gehölzentfernungen im Winter 2020 / 2021 vor Erteilung der Ausführungsgenehmigung wird genehmigt. 6. Die Kunstmittel aus der öffentlichen Grünfläche in Höhe von 230.000 Euro sowie die vorhandenen Kunstmittel aus dem Schulbauprojekt Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße und aus dem Projekt der öffentlichen Verkehrsflächen inklusive dem Maria-Nindl-Platz werden gebündelt und für die Finanzierung der Kunst am Bau auf dem Maria-Nindl-Platz verwendet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten für die Maßnahme "Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park" in Höhe von 14.500.000 Euro (einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 2.160.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, Investitionsliste 1, wie folgt anzumelden: Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 08. Oktober 2019 - 2 - MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: IL 1, Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park, Maßnahme-Nr. 5800.8380, Rangfolge-Nr. neu GRZ Gesam tkosten in 1.000 € Bishe r finanz iert Program mzeitrau m 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfi nanzie rung 2025 ff. 950 12.340 364 11.869 190 255 5.600 5.550 274 107 0 B Summe 12.340 364 11.869 190 255 5.600 5.550 274 107 Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. A. 12.340 364 11.869 190 255 5.600 5.550 274 107 0 nachrichtlich Risikoreseve 2.160 0 2.160 Die Risikoreserve in Höhe von 2.160.000 Euro wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. 7. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von voraussichtlich 190.000 Euro bzw. 255.000 Euro bei der Finanzposition 5800.950.8380.5 "Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Kaserne" durch Mittelumschichtung aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 "Pauschale vorlaufende Planungskosten" in 2019 auf dem Büroweg bzw. im Rahmen des Nachtragshaushaltsplanes 2020 bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 08. Oktober 2019 - 3 - 8. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8380.5 "Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Kaserne" ab 2021 erforderlichen Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 9. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 05244 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 "Anwohnerbeteiligung bei der Gestaltung des öffentlichen Raums im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (PEP)'' wird entsprechend den Ausführungen unter Punkt 6 im Vortrag entsprochen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: AnwohnerInnenbeteiligung bei der Gestaltung des öffentlichen Raums im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (PEP)
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. Hauptabteilung Tiefbau
  9. 3.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
  10. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  11. Nachtrag
  12. 4.: Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann hier: Erforderliche bauvorbereitende Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro Ausführungsgenehmigung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  8. Nachtrag
  9. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.05.2019 bis 31.05.2019 - Bekanntgabe -