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Bauausschuss (2019-09-17 14:15:00)


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Datum: 17.09.2019, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.09.2019 (1. Dem Kleingartenverband München e. V. wird in 2019 ein Zuschuss in Höhe von 300.000 € gewährt. Im Rahmen des Zuschusses sind 100 % der jeweiligen Rückbaukosten von Behelfsheimen abgedeckt. 2. Der vertraglichen Anpassung der acht im Vortrag genannten Zeitkleingartenanlagen an die Bedingungen für Dauerkleingartenanlagen wird grundsätzlich zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die vertragliche Anpassung der acht Zeitkleingartenanlagen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit die dafür notwendigen Verträge mit dem Kleingartenverband München e. V. abzuschließen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilung übergroßer Kleingarten- parzellen die erforderlichen Personal- und Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 6. Der Antrag Nr. 3454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Zeit-Kleingarten-Anlagen
  5. 2.: Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Ergebnis des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.09.2019 (1. Dem Ergebnis des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt mit der Auswahl des Entwurfs von Kübert Landschaftsarchitektur wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. 3. Vorbehaltlich der Finanzierung eines Kunstwerkes über dem Tunnelmund am Oskar-von-Miller-Ring durch den Kulturbaufonds soll im Rahmen von QUIVID, dem Kunst am Bau-Programm der Landeshauptstadt München, ein entsprechender Kunstwettbewerb durchgeführt und das Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung dem Stadtrat vorgelegt werden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. 3.: Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße Behandlung folgender Anträge: - Münchner Stadtbäche wieder beleben - freilegen und zugänglich machen
  9. Hauptabteilung Tiefbau
  10. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  11. Nachtrag
  12. 4.: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  5. Hauptabteilung Hochbau
  6. Hauptabteilung Ingenieurbau
  7. Hauptabteilung Tiefbau
  8. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  9. 2.: Fuß- und Radwegbrücke über die zentrale Bahnachse am S-Bahn- Haltepunkt Donnersbergerbrücke Klageermächtigung
  10. Nachtrag
  11. 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.03.2019 bis 30.04.2019 - Bekanntgabe -