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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2019-09-24 09:30:00)


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Datum: 24.09.2019, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01.- 30.06.2019
  3. 2.: Intensivierung des Münchner Gewerbehofprogramms Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms; Beschluss des Stadtrates vom 18.11.1993 Gewerbehofprogramm intensivieren
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 24.09.2019 (1. Mit der Fortschreibung des Gewerbehofprogramms besteht Einverständnis. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der weiteren Umsetzung des Gewerbehofprogramms beauftragt. Für die im Vortrag unter Punkt 3 aufgeführten Standorte Viehhof, Freiham und Ostbahnhof werden prioritär die notwendigen Schritte durchgeführt, um die Entscheidungsgrundlage für das nächste Gewerbehofprojekt vorzubereiten. 3. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Einsatz von Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm zu prüfen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die bau- rechtlichen Voraussetzung zur Umsetzung der Standortvorschläge für den Gewerbehof Zamdorf, Gewerbehof Pasing, Gewerbehof Moosach, Gewerbehof Messestadt Riem/Rappenweg zu prüfen und ggf. zu schaffen. 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, im Rahmen seiner Zuständigkeit die Umsetzung der vorgestellten Standortvorschläge zu unterstützen. 6. Das Kommunalreferat wird gebeten, eine Machbarkeitsuntersuchung für einen Gewerbehof Hansastraße durchzuführen. Dabei soll eine Nutzungsmischung von klassischer gewerblicher Wirtschaft sowie Kultur- und Kreativwirtschaft zugrunde gelegt werden. 7. Das Kommunalreferat wird gebeten, eine Teilfläche des Flurstücks Nr. 478/0, Gemarkung Berg am Laim zu erwerben, die zur Sicherstellung der rechtlichen Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24. September 2019 BS TOP 2 - 2 - Erschließung des städtischen Grundstücks für den Gewerbehofstandort Zamdorf erforderlich ist. 8. Das Kommunalreferat wird gebeten, zur Arrondierung des Gewerbehof- standorts Pasing das Grundstück Flurnummer 1205, Gemarkung Pasing zu erwerben. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04502 der GRÜNEN/RL-Fraktion vom 05.10.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Gewerbehofprogramm intensivieren
  4. 3.: Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen 1. Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
  5. 4.: Unterstützung der Veranstaltungsreihe „HappYYness Festival 2020“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 24.09.2019 (1. Die Ausführungen zur geplanten Veranstaltungsreihe „HappYYness Festival 2020“ werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Durchführung der Veranstaltung in München wird befürwortet und das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, die Umsetzung in geeigneter Weise zu unterstützen. 3. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Vorstellung des unabhängigen Gutachtens zur Abschaltung des Kohlekraftwerks

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01.- 30.06.2019
  3. 2.: Stadtwerke München GmbH Bekanntgabe von Vergaben: Vergabe von 73 vierteiligen Trambahnzügen
  4. 3.: Stadtwerke München GmbH Photovoltaik-Bestandsparks in Deutschland Gesellschaftsgründungen