Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2019-07-16 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.07.2019, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit: Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobanê
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.07.2019 (1. Von einem Engagement der Stadt München zum Wiederaufbau in Syrien wird derzeit abgesehen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Situation in Syrien im Auge zu behalten und in Abstimmung mit dem BMZ die Möglichkeiten einer kommunalen Zusammenarbeit zum Wiederaufbau zu prüfen, sobald die Lage vor Ort dies zulässt. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Abstimmung mit den relevanten Fachreferaten und Kommunalunternehmen die Mitwirkung am Programm „Qualifizierung von syrischen Flüchtlingen in deutschen Kommunalverwaltungen“ zu prüfen. 3. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 01088 der ÖDP, DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 29.05.2015 „Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau in Kobanê“ ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Antrag Nr. 14.20 / A 01824 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 22.02.2016 „München wird Pate für den Wiederaufbau in Syrien“ ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Die Berichte über die erfolgten Hilfsmaßnahmen zur Unterstützung des Rettungsdienstes in Kiew sowie über die abgeschlossenen Kooperationsprojekte mit Kiew und Harare werden zur Kenntnis genommen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16. Juli 2019 - 2 - Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  3. 2.: Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2019
  4. 3.: Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen 1. Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
  5. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: Fortsetzung „Rekrutieren und Qualifizieren von Flüchtlingen und Migranten mit IT-Potenzialen – ReFIT - ReDI School München“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.07.2019 (1. Dem Träger „ReDI School of Digital Integration“ werden zur Umsetzung des Projekts „ReFIT – Rekrutieren und Qualifizieren von Flüchtlingen und Migranten mit IT-Potenzialen“ für einen Förderzeitraum von 28 Monaten vom 01.08.2019 bis 30.11.2021 bis zu 535.291 Euro bewilligt. Für das Jahr 2019: 40.835,99 € Für das Jahr 2020: 253.569,24 € Für das Jahr 2021: 240.885,77 € Ausreichende Mittel stehen im genehmigten Budget für das Jahr 2019 für das Produkt 44331300 „Förderung von Qualifizierung“ bei der Fipo 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel | 2.Arbeitsmarkt“ zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Haushalte 2020 und 2021 stehen im genehmigten Budget Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.a. Projekt zur Verfügung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projekt PLATFORM/Räume für Kreative - Träger 2020-2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 16.07.2019 (1. Die Münchner Arbeit gGmbH bleibt bis 2022 Träger des MBQ-Projektes PLATFORM/Räume für Kreative. Ein Trägerwechsel wurde geprüft und nicht empfohlen. 2. Die vom Stadtrat am 10.10.2017 bewilligten Mittel für die Jahre 2020 – 2022 in Höhe von bis zu 2.296.600 Euro gemäß Kosten- und Finanzierungsplan werden aus dem vorhandenen Budget des MBQ-Programms an die Münchner Arbeit gGmbH ausgereicht. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept Bürgerentscheid vom 05.11.2017 „Saubere Luft“ Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat über den aktuellen Stand
  8. 7.: Christkindlmarkt und Auer Dulten 2018; Erfahrungsbericht
  9. 8.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Messe München GmbH (MMG) Verschmelzung der BC Expo South Africa (Pty) Ltd. auf die Messe Muenchen South Africa (Pty) Ltd.
  3. 2.: Flughafen München GmbH (FMG) Gründung einer Tochtergesellschaft durch die AeroGround Flughafen München GmbH (AE) für den Bodenverkehrsdienst am Flughafen Hamburg
  4. 3.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 für die Messe München GmbH
  5. 4.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  6. 5.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  7. 6.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  8. 7.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 für die Flughafen München GmbH Kapitalerhöhung bei der Flughafen Parken GmbH
  9. 8.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH WERK1.Bayern GmbH
  10. 9.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2018 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Finanzielle Auswirkungen der Einigung zwischen M-Net und dem Landkreis Cham
  11. 10.: Auer Kirchweihdult 2019 Dauer: 19.10. - 27.10.2019
  12. 11.: Münchner Christkindlmarkt 2019 Dauer: 27.11. - 24.12.2019
  13. 12.: Leistungsprogramm 2020 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr und Infrastruktur Finanzierung 2019 und 2020