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Finanzausschuss (2019-07-23 14:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.07.2019, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2017 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  3. 2.: Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.07.2019 (Vertagt in die nächste Sitzung des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss. Die Änderungsanträge von ÖDP / DIE LINKE. und der BAYERNPARTEI gelten als eingebracht.)
  4. 3.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2018; Verwendung des Jahresüberschusses
  5. 4.: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschluss über die Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Der Jahresabschluss 2017 wird festgestellt und die Entlastung beschlossen. 2. Die Referate und die Stadtkämmerei werden beauftragt, die im Prüfbericht zum Jahresabschluss 2017 genannten Vorbehalte auszuräumen und die erforderlichen Korrekturbuchungen durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  6. 5.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Von dem im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) vorgelegten Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2018 und dem hierzu erstellten Rechenschaftsbericht wird Kenntnis genommen. 2. Die Einstellung des Jahresergebnisses des Jahres 2018 in die Ergebnisrücklage 2019 wird beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  7. 6.: Die Besteuerung von günstigen Werkswohnungen positiv ändern!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Die in den Anträgen Nr. 14-20 / A 04661 und Nr. 14-20 / A 04976 geforderte Einflussnahme des Oberbürgermeisters ist bereits in hinreichender Form erfolgt; die bestehenden Handlungsmöglichkeiten sind derzeit ausgeschöpft. Aufgrund der erfolgten Gesetzesinitiative zur Einführung eines gesetzlichen Bewertungsabschlags bei der Versteuerung geldwerter Vorteile im Zusammenhang mit verbilligten Werkswohnungen ist eine Senkung der steuerlichen Belastung von Arbeitnehmern zu erwarten. 2. Der Antrag Nr. 14-20/ A 04661 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 19.11.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04976 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 11.02.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  8. 7.: Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I – faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
  9. 8.: Rücklagenbildung bei körperschaftsteuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Der Finanzausschuss stimmt einer Rücklagenbildung bei folgenden Betrieben gewerblicher Art in jeweils maximaler Höhe zu: - U-Bahn Bau - Parkhäuser - Camping- und Wohnwagenplatz - Krematorium - Städtischer Bestattungsdienst - MTZ – Technologiezentrum - IT@M Verpachtung Rechenzentrum - Regenerative Energieerzeugung durch die Stadtgüter München - Photovoltaik 2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die Rücklagenbildung entsprechend Randziffer 35 des BMF Schreibens vom 28.01.2019 (BStBl. I 2019, 97) in den steuerlichen Jahresabschlüssen dieser Betriebe gewerblicher Art umzusetzen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 9.: Aufnahme des Förderdarlehens „Energiekredit Kommunal Bayern“ der BayernLabo zur Finanzierung des Neubaus der sechszügigen Grundschule Bayernkaserne Süd
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Die Aufnahme des aufgeführten Kredits wird zu den vorgetragenen Konditionen und dem zum Zeitpunkt des Abrufs tagesaktuellen Zinssatz genehmigt. 2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, den entsprechenden Vertrag abzuschließen. 3. Die Anordnungsbefugnis obliegt der Stadtkämmerei. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 10.: Aufnahme des Förderdarlehens „Energieeffizient Bauen und Sanieren“ der KfW zur Finanzierung des Neubaus des sechszügigen Gymnasiums Bayernkaserne Süd
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Die Aufnahme des aufgeführten Kredits wird zu den vorgetragenen Konditionen und dem zum Zeitpunkt des Abrufs tagesaktuellen Zinssatz genehmigt. 2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, den entsprechenden Vertrag abzuschließen. 3. Die Anordnungsbefugnis obliegt der Stadtkämmerei. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 11.: Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2019
  13. 12.: Schuldenbericht 2018
  14. 13.: Finanzanlagenbericht 2018
  15. 14.: Der Jahresabschluss 2018 auf einen Blick

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2017 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
  3. 2.: Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Umsetzung Sanierungsmaßnahmen aus dem Sanierungsumsetzungsgutachten sowie kom­pensatorische Maßnahmen Künftiges Berichtswesen zum Umsetzungsstand der Sanierung
  4. 3.: Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2019 und Ziele 2020
  5. 4.: MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2019
  6. 5.: digital@M GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2019