Kreisverwaltungsausschuss (2019-07-23 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Schaffung rechtlicher Voraussetzungen zur Einrichtung von Feuerwerksverbotszonen in München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.07.2019
3. 2.: Verkehrssicherheitskonzept Stadtratsauftrag vom 27.11.2018 und vom 20.03.2019 Maßnahmenprogramm Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - 2. Stufe
   • Sitzungsvorlage
4. 3.: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05319 von Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 07.05.2019 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14 -20 / B 06187 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 07.05.2019 ist satzungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
5. 4.: Münchner Bündnis gegen den plötzlichen Herztod
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02335 vom 29.03.2011 und die Aufträge aus dem Stadtratsbeschluss vom 26.07.2011 an das Kreisverwaltungsreferat, Branddirektion, sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Fire-Tage als Leitungsschau des Rettungswesens regelmäßig veranstalten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der dargestellten Systematik, regelmäßig alle drei Jahre ein eintägiges Blaulichtfestival und ein mehrtägiges FIRE-Tage-Festival nur zu den Jubiläen der Feuerwehren durchzuführen, wird zugestimmt. 3. Der Stadtrat erkennt die bisherigen erbrachten Aufwände seitens der Feuerwehr München und die Erfordernisse der Einbindung einer externen Eventmanagement-Organisation an. 4. Das Kreisverwaltungsreferat, Hauptabteilung IV – Branddirektion, wird beauftragt, beginnend mit den Planungen für das Blaulichtfestival 2022, dem Stadtrat diese jeweils rechtzeitig gemäß der empfohlenen Zeitabläufe und Größenordnung zur Beschlussfassung vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02079 vom 03.05.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: Stellenplan 2019 - Kreisverwaltungsreferat; Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.07.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Zweckbestimmung des genannten VZÄ wird entsprechend dem Vortrag geändert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 3 auf Lebenszeit
3. 2.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2019 Ziele 2020 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)