Bauausschuss (2019-07-02 14:15:00)

Tagesordnung

1. Referatsleitung
2. 1.: Auswertung der 2018 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.07.2019
3. Referatsgeschäftsleitung
4. Hauptabteilung Gartenbau
5. 2.: Gestaltung einer romantischen Ruine auf der Bastion der Corneliusbrücke
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.07.2019
   • Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
   • Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
6. Hauptabteilung Hochbau
7. Hauptabteilung Ingenieurbau
8. 3.: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.07.2019
   • Verwandter Antrag: Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
   • Verwandter Antrag: Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
   • Verwandter Antrag: Klenzesteg
   • Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
   • Verwandter Antrag: Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
   • Verwandter Antrag: Antrag auf Bau des Klenzestegs
9. 4.: Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 25.000.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 02.07.2019
10. 5.: Anbindung der Schleißheimer Straße an die Bundesautobahn BAB A 99 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.07.2019
11. Hauptabteilung Tiefbau
12. 6.: Tram-Offensive 2030: Den Bau der Trambahn Westtangente parallel zum Ausbau der Umweltverbundröhre (Laimer Unterführung) in Angriff nehmen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.07.2019 (1. Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Fahrradabstellanlage am Laimer Kreisel im Zusammenhang mit dem Bau der Tram Westtangente zu errichten. In dem Zusammenhang soll geprüft werden, ob in einem „turmartigen Gebäude“ auch eine automatische Fahrradabstellanlage für möglichst viele Fahrräder errichtet werden kann. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04839 von DIE LINKE vom 09.01.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05277 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann vom 26.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05287 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Tram-Offensive 2030: Bau der Trambahn Westtangente parallel zum Ausbau der Umweltverbundröhre (Laimer Unterführung) in Angriff nehmen
    • Verwandter Antrag: Barrierefreier S-Bahnhof in Laim – auch während des Umbaus
    • Verwandter Antrag: Zweite S-Bahn-Stammstrecke – Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Laim während der Umbauphase und in Zukunft sicherstellen
13. 7.: Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz Parkplätze auf Höhe des Wittelsbacherplatzes
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.07.2019
14. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
15. Nachtrag

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Referatsleitung
2. Referatsgeschäftsleitung
3. Hauptabteilung Gartenbau
4. 1.: Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach 1. Zuschlag für die Leistungen zur Objektplanung nach §§ 39, 43 und 34 HOAI, Leistungsphasen 1-5 2. Vorplanungsauftrag
5. 2.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zwecken Spende an das Baureferat
6. Hauptabteilung Hochbau
7. Hauptabteilung Ingenieurbau
8. 3.: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
9. Hauptabteilung Tiefbau
10. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
11. 4.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.02.2019 bis 28.02.2019 - Bekanntgabe -
12. Nachtrag