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Bauausschuss (2019-05-21 14:15:00)


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Datum: 21.05.2019, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. 1.: Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022 bei verschiedenen Bereichen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 21.05.2019 (1. Die fortgeschriebenen Projektkosten (Bearbeitungsstand 31.12.2018) der in der Anlage 2 enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt. 2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2018 - 2022 werden genehmigt. 3. Die Anlagen 1 - 3 sind Bestandteil dieser Vorlage. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig entschieden.)
  4. 2.: Geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. - Bekanntgabe -
  5. Hauptabteilung Gartenbau
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. Hauptabteilung Tiefbau
  9. 3.: Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 21.05.2019 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III hat sich bewährt und wird fortgeführt. 3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr in die Kategorie I aufgenommen. 4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt. Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH. 5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten auf zwei Monate reduziert. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 der Landeshauptstadt München Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich). - Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße - hier: Theodor-Fischer-Straße zwischen Pasinger Heuweg und Stieglstraße - erstmalige Herstellung, Aufweitung der Fahrbahn des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Jennerstraße sowie östliche Gehbahn entlang des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Auenbruggerstraße - Umbau im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 21.05.2019 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: MIP neu: „Theodor-Fischer-Straße/Pasinger Heuweg“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1680, Rangfolge-Nr. 73 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Program m- zeitraum 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest-fina n- zierung 2025 ff. 950 3.000 20 2.980 80 650 1.300 950 B Summe 3.000 20 2.980 80 650 1.300 950 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.000 20 2.980 80 650 1.300 950 0 0 0 Nachrichtlich Risikoreserve 500 500 500 Die Risikoreserve in Höhe von 500.000 Euro wird der Risikoausgleichs- pauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 "Pauschale, Vorlaufende Planungskosten" 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages) wird zugestimmt. Öffentliche Sitzung der/des Bauausschusses vom 21. Mai 2019 - 2 - 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 5.: Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.300.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 21.05.2019 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahme ohne diagonale Querung die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung für das Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten und anschließend die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, das Planfeststellungsverfahren nach § 28 des Personenbeförderungsgesetzes bei der Regierung von Oberbayern durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in die Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße Maßnahme-Nr. 6300.1745 GRZ Gesamtk osten in 1.000 € Bisher finanziert Program m- zeitraum 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest-fina n- zierung 2025 ff. 950 1.100 0 1.100 20 20 400 500 160 B Summe 1.100 0 1.100 20 20 400 500 160 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.100 0 1.100 20 20 400 500 160 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 200 200 Die Risikoreserve in Höhe von 200.000 € wird der Risikoausgleichspauschale Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 21. Mai 2019 - 2 - (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 20.000 € und ca. 20.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 6.: Ausbau der Menzinger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 19.04.2016 Erstmalige Herstellung der Menzinger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 12.06.2018 Erstausbau Menzinger Straße - frühzeitige Beteiligung der Anwohner
  13. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  14. Nachtrag

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  8. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.01.2019 bis 31.01.2019 - Bekanntgabe -
  9. Nachtrag