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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2019-05-28 09:30:00)


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Datum: 28.05.2019, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  3. 2.: Darstellung der Auswirkungen der Gesetzesinitiative „Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 28.05.2019 (1. Die Ausführungen bzgl. der Umsetzung des Gesetzes „Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ in München werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt dem vorgestellten Kofinanzierungsvorschlag bei § 16i SGB II-Stellen in den MBQ-geförderten Sozialen Betrieben zu. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04695 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka vom 27.11.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Darstellung der Auswirkungen der Gesetzesinitiative „Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ in München
  4. 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: Fortsetzung „Zweijährige Förderung und Ausbildung in der Pflegefachhilfe (Altenpflege)“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 28.05.2019 (1. Dem Träger „MÜNCHENSTIFT GmbH“ werden für den Förderzeitraum vom 01.09.2019 bis 31.08.2021 bis zu 363.800 Tsd. EURO bewilligt. Die Mittel für das Förderjahr 2019 stehen im MBQ-Budget des genehmigten Haushaltsplans 2019 im Produkt 44 331 300 „Förderung von Qualifizierung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt zur Verfügung. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2020 und 2021 stehen im genehmigten Budget Mittel aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.g. Projekt zur Verfügung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Terminverlängerung für Stadtratsanträge zum Thema städt. Gewerbeflächen/Gewerbehofprogramm Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
  3. 2.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  4. 3.: Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des Gesellschaftsvertrags der Flughafen Parken GmbH
  5. 4.: Stadtwerke München GmbH Kooperation Mobility Inside