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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2019-05-07 09:30:00)


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Datum: 07.05.2019, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Jahresbericht Europa und Internationales 2018
  3. 2.: ÖKOPROFIT München 2017/18 Sachstandsbericht
  4. 3.: Teilnahme der Landeshauptstadt München an den Immobilienmessen EXPO REAL und MIPIM Einstellen von Messeauftritten der Landeshauptstadt München bei internationalen Immobilienmessen
  5. 4.: Leiharbeit in der Boom Town München
  6. 5.: Oktoberfest 2018 vom 22. September bis zum 07. Oktober 2018; Schlussbericht
  7. 6.: Längere Aufbauzeiten – sichere Oktoberfestbaustelle
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.05.2019 (1. Die längeren Auf- und Abbauzeiten für das Oktoberfest werden unter Berücksichtigung der Ausführungen unter Punkt 1 genehmigt. 2. Antrag Nr. 14-20 / A 04278 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Alexander Reissl ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02293 des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 08.11.2018 wird entsprochen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02293 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO erledigt. 4. Die redaktionellen Änderungen der Betriebsvorschriften 2019 werden genehmigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Längere Aufbauzeiten - sichere Oktoberfestbaustelle
    • Verwandter Antrag: Einhaltung der Sonn- und Feiertage und der Nachtruhe beim Oktoberfest-Aufbau
  8. 7.: Oktoberfest 2019; Veranstaltungen während des Oktoberfestes
  9. 8.: One Young World Summit 2020 in München: Vergabe eines Rahmenvertrags zur Planung, Koordination und Durchführung der durch die Landeshauptstadt München zu erbringenden Leistungen
  10. 9.: Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Finanzierung Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.05.2019 (1. Die Ausführungen über das geplante Probejahr 2019 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Einführung der Gruppenkarten für Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre in den im Vortrag genannten Bädern werden zur Kenntnis genommen. 3. Zusätzlich zum Probejahr werden die Stadtwerke München beauftragt, Verhandlungen bezüglich der Eintrittspreise der M-Bäder zu führen und die Einführung von Ermäßigungen für Schüler ab 15 Jahren und Studenten zu erörtern. 4. Der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zur Volljährigkeit in der Saison 2019 in den Münchner Sommerbädern wird zur Kenntnis genommen. 5. Die Finanzierung von einmalig bis zu 1.785.000 € im Jahr 2019 aus zentralen Mitteln wird genehmigt. Die Auszahlung erfolgt nach erfolgter Spitzabrechnung als Betriebskostenzuschuss an die Stadtwerke München GmbH. 6. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2019 benötigten Auszahlungsmittel für das Produkt 44111320 Beteiligungsmanagement im Haushaltsplanverfahren durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04951 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 05.02.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04954 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 05.02.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07. Mai 2019 - 2 - 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04986 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger vom 13.02.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder!
    • Verwandter Antrag: (Schwimm-) Bahn frei für Kinder unter 14!
    • Verwandter Antrag: Eintritt in die Münchner Bäder I: Preise für Kinder und Jugendliche senken
  11. 10.: Überprüfung der Umsatzangaben aller Gewerbetreibenden auf dem Oktoberfest
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.05.2019 (1. Die Anpassung der Umsatzpacht für die gastronomischen Betriebe mit Alkoholausschank auf dem Oktoberfest ab 2019 ff. wird gemäß Ziffer 3 des Referentenvortrages genehmigt. 2. Dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL (Antrag Nr. 14-20 / A 04766 vom 10.12.2018) wurde bereits entsprochen. Er ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, ab 2019 ff. jährlich mindestens die Umsatzpachtmeldung von je zwei Festhallen, zweier Mittelbetriebe und zweier Bier- oder Stehausschankbetriebe durch einen Wirtschaftsprüfer kontrollieren zur lassen. 4. Die Anträge Nr. 14-20 / A 04808 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 19.12.2018 und Nr. 14-20 / A 04813 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Otto Seidl, vom 20.12.2018 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Überprüfung der Umsatzangaben aller Gewerbetreibenden auf dem Oktoberfest
    • Verwandter Antrag: Oktoberfest – Umsatzpacht überarbeiten
    • Verwandter Antrag: Berechnungsgrundlage für die Umsatzpacht auf dem Münchner Oktoberfest

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Stellenplan 2019 - Referat für Arbeit und Wirtschaft; Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
  3. 2.: Messe München GmbH (MMG) Gewinnverwendung und Konsortialvereinbarung mit dem Freistaat Bayern
  4. 3.: Auer Jakobidult 2019 Dauer: 28.07. - 04.08.2019
  5. 4.: One Young World Summit 2020 in München: Vergabe eines Rahmenvertrags zur Planung, Koordination und Durchführung der durch die Landeshauptstadt München zu erbringenden Leistungen
  6. 5.: Zulassungen Oide Wiesn 2019
  7. 6.: Zulassungen Oktoberfest 2019 Weißbierausschank für Kaffeezelte auf der Wiesn
  8. 7.: Bericht über die aktuelle Situation und die drohenden Verluste durch den neuen Windpark der Stadtwerke München (SWM) auf der Insel FrØya in Norwegen