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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2019-05-22 09:30:00)


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Datum: 22.05.2019, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Teilbereiche Kreativpark und Kreativplattform a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss b) Errichtung eines Linksabbiegers von der Dachauer Straße (stadteinwärts) in die Lothstraße c) Errichtung einer zusätzlichen Trambahnhaltestelle in der Dachauer Straße/Höhe Funkerstraße d) Zusammenhang der Planungen zum Kreativquartier und einer Radverkehrsverbindung vom Olympiapark über die Heßstraße in Richtung Innenstadt Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 4 Schwabing West
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.05.2019 (1. Den Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt B.) des Vortrages entsprochen werden. 2. Den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A.) und C.) des Vortrages entsprochen werden. 3. Den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse 4 Schwabing West und 9 Neuhausen- Nymphenburg kann nur nach Maßgabe des Vortrages unter Punkt H.) des Vortrages entsprochen werden. 4. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2096a für den Bereich Dachauer Straße (nordöstlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) – Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Teilbereiche Kreativpark und -pattform - Plan vom 09.04.2019 und Text und die dazugehörige Begründung - werden gebilligt. Die Heßstraße wird als Fahrradstraße geplant, die auch alle Anforderungen an die Integration in eine Radschnellverbindung erfüllt. 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Planungsbegünstigte ist damit einverstanden, dass der gebilligte Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a erst dann öffentlich ausgelegt wird, wenn die Dienstbarkeit und die Reallast gemäß § 12, die Auflassungsvormerkungen nach § 19 in Verbindung mit dem Sozialen Verbindungsvertrag jeweils an ihrer endgültigen Rangstelle im Grundbuch eingetragen sind oder eine Bestätigung des Notars vorliegt, dass die Anträge Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22. Mai 2019 - 2 - beim Grundbuchamt unwiderruflich gestellt sind und dem Notar aufgrund Einsicht in das Grundbuch und in das elektronische Antragsverzeichnis (Markentabelle) keine Umstände bekannt wurden, die der rangrichtigen Eintragung entgegenstehen. 6. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 7. Dieser Satzungsbeschluss ergeht unter Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung nur bei fristgerecht eingehenden Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. 8. Das Baureferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und der Stadtwerke München GmbH / MVG die Planung für einen Linksabbieger von der Dachauer Straße stadteinwärts in die Lothstraße einzuleiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Der Bezirksausschuss 9 ist einzubinden. 9. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Baureferat, dem Kreisverwaltungsreferat und der Stadtwerke München GmbH / MVG weitere vertiefende Machbarkeitsuntersuchungen für eine zusätzliche Tramhaltestelle in der Dachauer Straße/ Höhe Funkerstraße durchzuführen und eine Umsetzungsempfehlung zu erarbeiten. Der Bezirksausschuss 9 ist einzubinden. 10. (neu) Das Planungsreferat wird mit der Planung einer Radlhauptroute vom Olympiapark über das Kreativquartier oder östlich davon in die Innenstadt beauftragt. Für die Querung der Schwere-Reiter-Straße soll eine Machbarkeitsstudie die Möglichkeiten einer innovativen Brückenlösung aufzeigen. Das Ergebnis ist dem Stadtrat vorzustellen und ggf. umzusetzen. Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22. Mai 2019 - 3 - 11. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141 Zuccalistraße (südlich), Brunhildenstraße (westlich), Richildenstraße (nördlich), Zuccalistraße (östlich). - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.05.2019 (1. Den im Vortrag der Referentin unter Ziffer 3 dargelegten Planungszielen (Sicherung der bestehenden städtebaulichen Struktur, Erhalt von zusammenhängenden und nicht unterbauten privaten Freiflächen, Erhalt von Einzelbäumen und Gehölzgruppen, Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes, Begrenzung der Flächenversiegelung, Sicherung des Umfangs des bestehenden Baurechts, Berücksichtigung von allgemeinen Planungszielen - insbesondere des Arten- und Biotopschutzprogrammes - Sicherung des lokalen Klimas und Vermeidung zusätzlicher Versiegelungen) und dem in Ziffer 4 dargelegten Planungskonzept (Festsetzung hinterer Baugrenzen und Bauräume zur Erhaltung zusammenhängender Grünräume, Steuerung der Zulässigkeit von Unterbauungen, Grünfestsetzungen wie der Erhalt von Einzelbäumen und die Ausbildungen von Vorgartenzonen) wird für die mit diesem Beschluss vorgelegte Planung zugestimmt. 2. Für das im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.2018, M = 1:5.000, schwarz umrandete Gebiet zwischen Zuccalistraße (südlich und östlich), Brunhildenstraße (westlich) und Richildenstraße (nördlich) ist ein neuer Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Der Detailplan (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Veränderungssperre Nr. 657 Zuccalistraße (südlich), Brunhildenstraße (westlich), Richildenstraße (nördlich), Zuccalistraße (östlich) Flurstücke Nrn. 126/55, 126/2, 126/78, 126/24, 126/79, 126/53, 126/25, 126/48, 126/27, 126/23, 126/51, 126/22, 126/30, 126/20, 126/38, 126/19, 126/39, 126/50, 126/18, 126/40, 126/17, 126/33, 126/16, 126/15, 126/35, 126/68, 126/67, 126/46, 126/69, 126/45, 126/44, 126/56. 126/54, 126/75 Gemarkung Nymphenburg - Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.05.2019 (1. Für die Flurstücke Nr. 126/55, 126/2, 126/78, 126/24, 126/79, 126/53, 126/25, 126/48, 126/27, 126/23, 126/51, 126/22, 126/30, 126/20, 126/38, 126/19, 126/39, 126/50, 126/18, 126/40, 126/17, 126/33, 126/16, 126/15, 126/35, 126/68, 126/67, 126/46, 126/69, 126/45, 126/44, 126/56, 126/54, 126/75 der Gemarkung Nymphenburg wird gemäß nachfolgender Satzung eine Veränderungssperre erlassen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: 1) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1404a und 2024) - Campus für Innovation und Forschung - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2) Antrag Campus für Innovation und Forschung als urbanes Gebiet ausweisen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03823 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  6. 5.: A) Gartenstädte – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Rahmenplanungen – Beschlussfassung B) Empfehlungen - Überarbeitung der Baulinien im Rahmenplan Empfehlung Nr. 14-20 / E 02330 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 - Überarbeitung der Rahmenplanung „Reichsheim-Siedlung Laim“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 – Laim am 20.11.2018 C) Stellungnahmen des Bündnisses Gartenstadt vom 21.01.2019 und 23.01.2019 Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 25 Laim
  7. 6.: Geplante Beschlüsse für das 2.Halbjahr mit finan- ziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
  8. 7.: Verkehrspolitisches Gesamtkonzept für den 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln Vergabe von Beratungs- und/oder Gutachterleistungen
  9. 8.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau“
  10. 9.: Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
  11. 10.: A) Neubebauung des Elisabethmarktes und des angrenzenden Sparkassengeländes: Bürgerabstimmung über die Vorschläge (Punkt 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01698 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.10.2017 B) Planung für Neubau auf dem Nachbargelände des Elisabethmarktes überprüfen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01699 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.10.2017 C) Geplantes Wohngebäude der Stadtsparkasse am Elisabethmarkt verkleinern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02344 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018
  12. 11.: Erstellung von zwei Gutachten für eine Machbarkeitsstudie zur Verkehrssituation auf dem ehemaligen Siemens-Gelände Empfehlung Nr. 14-20 / E 02248 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
  13. 12.: Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring“ Es wird Zeit für einen Boulevard Sonnenstraße Antrag Nr. 08 - 14 / A 04619 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013 Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität
  14. 13.: Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019 Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.05.2019 ((gegen die Stimmen der BAYERNPARTEI und von FDP - HUT) 1. Die weiteren Planungen auf der Isarparallele zwischen Reichenbachbrücke und Luitpoldbrücke werden unter den folgenden Prämissen weiter verfolgt. - Schaffung eines komfortablen und breiteren Zweirichtungsradwegs entlang der Isar - Schaffung von ausreichend Platz für den Fußgängerverkehr - Sicherstellung von ausreichend Platz für die baulichen Maßnahmen zur Belebung des innerstädtischen Isarraums (gem. Rahmenplanung inner- städtischer Isarraum) 2. Die zuständigen Referate und die MVG werden beauftragt, dem Stadtrat geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, um auf die zu erwartenden Verkehrsverlagerungen zu reagieren. Hierbei ist besonders zu achten auf: - die Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs des ÖPNV z. B. in der Thierschstraße. - die Weiterentwicklung des Parkraummanagements in den angren- zenden Wohn- und Geschäftsvierteln, um Parkraum für Anwohner und Gewerbetreibende zu gewährleisten. - die Entwicklung von geeigneten Maßnahmen, um dem möglichen Schleichverkehr in den angrenzenden Vierteln entgegenzuwirken. Hierbei soll geprüft werden, ob dies mit neuen Einbahn-Regelungen in den angrenzenden Vierteln erreichbar ist. 3. In der Vollversammlung am 10.04.2019 mit Änderung/Ergänzung beschlossen. 4. In der Vollversammlung am 10.04.2019 beschlossen. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22. Mai 2019 - 2 - ö 13 5. In der Vollversammlung am 10.04.2019 beschlossen. 6. In der Vollversammlung am 10.04.2019 beschlossen. 7. In der Vollversammlung am 10.04.2019 beschlossen. 8. In der Vollversammlung am 10.04.2019 mit Ergänzung beschlossen. 9. Das Baureferat und Kreisverwaltungsreferat werden gebeten, im Bereich der Lukaskirche im Jahr 2019 einen Verkehrsversuch mit einer Fahrstreifenreduktion Richtung Süden für einen Zeitraum von 3 Monaten unter Berücksichtigung der anstehenden Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH und des Baureferats im Bereich der Ludwigsbrücke durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsreferat die Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit beurteilen und dem Stadtrat die Ergebnisse zur Entscheidung vorlegen. 10. In Abhängigkeit der weiteren Planungen der Westseite des Isarufers wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat, beauftragt, eine vertiefende Untersuchung der Linksabbiegespur mittels einer Verkehrssimulation durchzuführen. Sofern weiterhin eine leistungsfähige Abwicklung des Kfz-Verkehrs nachgewiesen kann, werden die Ergebnisse einer Neugestaltung des Straßenraums durch das Baureferat zu Grunde gelegt. 11. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in der Fortschreibung des Konzepts zum Busparken in München einen abschließenden Vorschlag für den Busparkplatz an der Erhardtstraße zu erarbeiten, der die Lage und Auslastung der verschiedenen innerstädtischen Standorte zum Busparken im Zusammenspiel mit der vorgeschlagenen Umwandlung der Bus-Schrägparkplätze in Bus-Längsparkplätze und einer Kurzzeitparkregelung bewertet. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22. Mai 2019 - 3 - ö 13 12. Neu: In der Vollversammlung am 10.04.2019 beschlossen. 13. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 14. Der BA-Antrag Nr. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 28.02.2019 ist damit satzungsgemäß behandelt. 15. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 16. In der Vollversammlung am 10.04.2019 mit Änderung/Ergänzung beschlossen. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
    • Verwandter Antrag: Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten
  15. 14.: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.05.2019 (1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, seine Koordi- nierungsfunktion weiterhin auf allen Ebenen umfassend wahrzunehmen und im Sinne der Rahmenplanung insbesondere auch bei den Vorhaben nicht-städtischer Akteure mitzuwirken. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, zusammen mit den tangierten Referaten – Baureferat und Referat für Gesundheit und Umwelt – einen Meilensteinplan zur Umsetzung der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum und den Abhängigkeiten der einzelnen Projekte untereinander zu erstellen und dem Stadtrat voraussichtlich 2020 vorzulegen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Flussrunde bis zunächst 2021 weiterzuführen. Der Stadtrat ist hierzu regelmäßig über die Sitzungen zu informieren. Zudem sollen geeignete Mittel der Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation zum Einsatz kommen. Nach dem Abschluss der Flussrunde werden die Ergebnisse dem Stadtrat als Endbericht bekannt gegeben. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, wie unter 4.1 Vergabeverfahren „Begleitung und Koordination der Flussrunde / Öffentlichkeit und Kommunikation“ im Vortrag der Referentin beschrieben, Werkverträge für die Betreuung der Flussrunde sowie für Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation im Zuge der Umsetzung der Rahmenplanung zu vergeben. Die Finanzierung der in den Jahren 2019, 2020 und 2021 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 40.000 € (insgesamt 120.000 €) erfolgt mit Sachkostenmitteln, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016, Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22. Mai 2019 - 2 - Vorlagennr. 14-20 / V 04459 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;(...)" jährlich zur Verfügung gestellt werden. 5. Das Baureferat wird gebeten, vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen im Haushaltseckdatenverfahren, das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt weiterhin bei deren Aufgaben – Vorbereitung Auslichtungen, Naturlehrpfad, Isarflussbad, Beschilderung – zu unterstützen. Zudem werden das Baureferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt gebeten, auch in Zukunft aktiv an der Flussrunde teilzunehmen und dort über den Stand der städtischen Projekte sowie der Sanierungsvorhaben zu berichten. Weiterhin werden das Baureferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt gebeten, vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen im Haushaltseckdatenverfahren, sich aktiv in die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vorgesehenen Formate zur Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation einzubringen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  16. 15.: Kommission für Stadtgestaltung (KfStG) 1. Bericht von der Sondersitzung der Kommission am 20.11.2018 2. Änderung der Statuten der Kommission 3.
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.05.2019 (1. Mit der Neufassung des Statuts in § 3 zur Honorierung der freiberuflich in der Kommission tätigen Architektinnen und Architekten nach dem Maßstab von GRW-Wettbewerben besteht Einverständnis. 2. Mit der Änderung des Statuts in § 4 und § 6 zum Verfahren der Besetzung, wonach der Besetzungsvorschlag künftig vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Benehmen mit der Bayerischen Architektenkammer eingebracht wird, besteht Einverständnis. 3. Die Änderung des Statuts der Kommission für Stadtgestaltung tritt mit dem Tag der Beschlussfassung durch den Stadtrat in Kraft. 4. Mit der Absicht, künftig in geeigneten Fällen Ortstermine vor Sitzungsbeginn zu organisieren besteht Einverständnis. 5. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 03956 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.04.2018 sowie dem Antrag Nr. 14-20 / A 04406 der Stadtratsfraktion der Grünen/Rosa Liste vom 27.08.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
    • Verwandter Antrag: Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 4 Stadtgestaltungskommission auf den Prüfstand stellen
    • Verwandter Antrag: Stadtgestaltungskommission
  17. 16.: Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bericht über die Höhe der ausgereichten Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung gemäß den „Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung“ (in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 06.06.2018) im Zeitraum zwischen Juni 2018 und März 2019
  3. 2.: Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern §14, § 46 Abs. 2 Nr. 1 GeschO