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Kreisverwaltungsausschuss (2019-04-09 09:30:00)


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Datum: 09.04.2019, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Frauen-Nacht-Taxi für München
  3. 2.: Investitionskostenzuschuss für die Reptilienauffangstation
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.04.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die Förderung von Investitionen im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Auffangstation für Reptilien, München e.V. bis zu einer Höhe von 1.000.000,- € wird abgelehnt. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird erneut beauftragt, dem Stadtrat eine Empfehlung vorzulegen, in welchem Umfang eine freiwillige finanzielle Unterstützung der Auffangstation erfolgen könnte, sobald alle für die Entscheidung über die Förderfähigkeit der sonstigen Projekte notwendigen Unterlagen von der Reptilienauffangstation dem Kreisverwaltungsreferat zur Prüfung vorgelegt wurden. 4. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, wie unter Ziffer 4.5 der Beschlussvorlage dargestellt, die Auffangstation beim Spendenaufruf an die Münchner Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04373 vom 08.08.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Strategische Personalplanung bei der Berufsfeuerwehr München 2019 - 2029 Zukünftige Entwicklung der Ausbildung bei der Berufsfeuerwehr München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.04.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Kreisverwaltungsreferat HA IV - Branddirektion wird beauftragt, die unter Ziffer 5 dargestellten rechtlichen, organisatorischen, personellen und räumlichen Erfordernisse für die neuen Berufsausbildungsgänge auszuarbeiten und umzusetzen. Hierbei werden dem Stadtrat die einzelnen erforderlichen Maßnahmen zur Entscheidung vorgelegt. 3. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.04.2019 (1. Der Antrag des Referenten wird mit den Stimmen von SPD, CSU, Die Grünen - rosa liste und ÖDP/DIE LINKE. abgelehnt. 2. Die Anträge Nr. 14-20 / A 03884 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, vom 08.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03887 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas, vom 09.03.2018 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
    • Verwandter Antrag: Souvenirverkauf in München an Sonntagen
  6. 5.: Sperrung der Maximilianstraße zwischen Altstadtring und Alfons-Goppel-Straße für den motorisierten Individualverkehr bis zum Ende der Gleisbauarbeiten