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Sozialausschuss (2019-04-04 09:30:00)


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Datum: 04.04.2019, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Palliativversorgung im Münchenstift Empfehlung Nr. 14-20 / E 02404 ......................
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.04.2019 (1. Von dem Vortrag mit dem Ergebnis, dass die gewünschte Beschäftigung eines Palliativarztes bei der MÜNCHENSTIFT GmbH aufgrund gesetzlicher Vorgaben derzeit nicht finanzierbar ist, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 2404 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 22.11.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Palliativversorgung im Münchenstift
  3. 2.: Stellenplan 2019 - Sozialreferat; Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.04.2019 (1. Die Zweckbestimmung von 16 Wochenarbeitsstunden wird entsprechend des Vortrags der Referentin geändert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Sechster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte / den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.04.2019 (1. Der Sozialausschuss nimmt den Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Jahre 2017 und 2018 zur Kenntnis. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 2 beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 4.: Bericht über 25 Jahre Patenprojekt BiP Begegnung in Patenschaften
  6. 5.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Spende an die nichtrechtsfähige Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.04.2019 (1. Der Stadtrat stimmt der Annahme der Zuwendung in Höhe von 30.000 Euro für die Anschaffung von Mobiliar an die nichtrechtsfähige Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung mit Dank zu. 2. Der Stadtrat stimmt in Erweiterung und Konkretisierung der Ausnahmen bei wiederkehrenden Zuwendungssachverhalten der Annahme von Spenden des Fördervereins des Marie-Mattfeld-Hauses, „Freunde des Marie-Matfeld-Hauses e.V.“, für die von der Stiftungsverwaltung verwaltete und vertretene Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung in Höhe von bis zu 50.000 Euro jährlich zu. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Erhebung eines realen Mietspiegels Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines realen Mietspiegels für München
  8. 7.: Verlegungen von Geflüchteten aus der Funkkaserne in andere Anker-Dependancen sofort stoppen - Städtische Unterbringung besonders Schutzbedürftiger forcieren! Antrag-Nr. 14-20 / A 05166 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.03.2019 (es erfolgt mündlicher Bericht)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden
  3. 2.: Erhebung eines realen Mietspiegels